Finanzskandal Salzburg

Beiträge zum Thema Finanzskandal Salzburg

Richterin Anna Sophia Geisselhofer | Foto: Neumayr
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Das brachte Tag zwei im Swap-Prozess

SALZBURG. Mit einem Ausschluss einer Schöffin hatte am Mittwoch der zweite Tag im Swap-Prozess am Landesgericht begonnen. Der Grund: Äußerer Anschein einer Befangenheit. Heinz Schadens Anwalt Walter Müller hat den Antrag auf Ausschluss der Schöffin vorgebracht. Richterin Anna-Sophia Geisselhofer ließ die Schöffin vom Prozess ausschließen. Es lägen Gründe für den äußeren Anschein auf Befangenheit vor. An die Stelle der ausgeschlossenen Schöffin trat ein Ersatzschöffe. Rathgeber: "Habe dem Land...

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Prozess Landesgericht Salzburg: Eduard Paulus, Othmar Raus und Heinz Schaden | Foto: Franz Neumayr
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Finanzskandal: Swap Prozess startete

Salzburg. Der erste Tag im größten Prozess des Jahres startet mit einem Eröffnungsplädoyer der Staatsanwaltschaft. Bürgermeister Heinz Schaden und Ex-Landesfinanzreferent Othmar Raus, die frühere Referatsleiterin Monika Rathgeber sowie vier weitere Personen müssen sich vor einem Schöffengericht verantworten. Nach der Staatsanwaltschaft sind heute der Reihe nach die sieben Anwälte am Wort. Bürgermeister Heinz Schaden kam in Begleitung seiner Frau mit dem Fahrrad ins Gericht in die Weiserstraße....

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Monika Rathgeber im Gerichtssaal | Foto: Neumayr

Rathgeber-Urteil ist nun rechtskräftig

SALZBURG. Das Urteil im Salzburger Finanzskandal gegen die ehemalige Budgetreferatsleiterin des Landes, Monika Rathgeber, die Donnerstag wegen schweren Betruges und Urkundenfälschung schuldig gesprochen wurde, wird nun rechtskräftig. Rathgebers Verteidiger Kurt Jelinek auf der einen Seite und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verzichten auf Rechtsmittel.

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Finanzskandal: Erster Prozess am vierten Februar

SALZBURG. Rund drei Jahre nach Auffliegen des Salzburger Finanzskandals startet am vierten Februar der erste Strafprozess: Angeklagt ist die ehemalige Budgetreferatsleiterin des Landes, Monika Rathgeber. Rathgeber muss sich wegen schweren Betruges und Urkundenfälschung verantworten. Bei der Anklage geht es zum einen darum, dass durch von Rathgeber fingierte oder überzogene Schadensmeldungen an den Katastrophenfonds des Bundes zwischen 2009 und 2012 rund zwölf Millionen Euro zu viel an Gemeinden...

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