FPOÖ

Beiträge zum Thema FPOÖ

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner fordert die Aufhebung des absoluten Rauchverbots und der Maskenpflicht in der Gastronomie. | Foto: AMS/Chloe Potter

Gastronomie
Haimbuchner fordert mehr Freiheit für Wirte und Gäste

Um die Gastronomie zu beleben, brauche es laut Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner mehr unternehmerische Freiheit. Dazu zählen für ihn die Aufhebung des absoluten Rauchverbots und der Maskenpflicht. OÖ. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) kritisierte am Mittwoch, 20. Mai, in einer Pressekonferenz die Vorgehensweise der Bundesregierung bei Finanzhilfen für Gastronomen. So seien die Förderrichtlinien nicht immer eindeutig und der Verwaltungsaufwand hoch....

Oberösterreich
Katharina Wurzer

Herwig Mahr (FPÖ, links) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP, rechts) bei der Präsentation des Ausführungsgesetzes für die Sozialhilfe 2019 | Foto: FPÖ-Klub

Landesrechnungshof/Landespolitik
Kritik und Lob an der neuen Sozialhilfe

Die Sozialhilfe ersetzt seit ersten Jänner 2020 die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) in Oberösterreich. Nun hat der Landesrechnungshof die Auszahlung geprüft und die Ergebnisse in einem Bericht zusammengefasst. Während sich vor allem die Wohnungslosenhilfe und die SPOÖ bestätigt fühlen, kritisieren FPOÖ und OÖVP den „Umgang mit Steuergeld“. OÖ. Der Bericht des Landesrechnungshofes, kurz LRH, zur Sozialhilfe stellt sowohl bereits gut funktionierende Bereiche als auch Bereiche, die noch...