Freihandelsabkommen

Beiträge zum Thema Freihandelsabkommen

SJ-Bezirkschef in Freistadt: Thomas Pilgerstorfer.

SJ unterstützt Volksbegehren gegen Handelsabkommen

FREISTADT. Von 23. bis 30. Jänner können alle Wahlberechtigten (ab 16 Jahren) am Gemeindeamt das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA unterschreiben. Die Sozialistische Jugend OÖ unterstützt dieses Volksbegehren und ruft zur Unterzeichnung auf. „CETA muss zunächst vom EU-Parlament und danach in allen nationalen Parlamenten beschlossen werden. Wenn wir mit vielen Unterschriften Druck auf die Parlamentarier ausüben, könnte CETA noch fallen“, sagt Thomas Pilgerstorfer,...

OÖ
Freistadt
Roland Wolf

Wilhelm Wurm ist Bürgermeister von Unterweitersdorf. | Foto: Pixelkinder

Resolution zum Freihandelsabkommen TTIP

UNTERWEITERSDORF. Der Unterweitersdorfer Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 11. Dezember einstimmig die Resolution beschlossen, dass das Freihandelsabkommen TTIP im österreichischen Parlament offengelegt und diskutiert werden muss. Ein Beschluss über das Parlament hinweg dürfe nicht passieren, waren sich die Unterweitersdorfer Gemeinderäte einig. Besonders beachtet gehören nach ihrer Ansicht die so genannte „Investitionsschutzklausel“ und die Sondergerichte, die ohne Einbindung von Gemeinden...