Geldstrafe

Beiträge zum Thema Geldstrafe

Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) wurde am Montag, 27. April 2015, zu einer saftigen Geldstrafe verdonnert. Am 1. Mai 2015 legte er Berufung ein. Nun wurde die Nichtigkeitsbeschwerde vom OGH anerkannt, eine neue Hauptverhandlung angeordnet. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl
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Urteil gegen Zwettls Bürgermeister Prinz aufgehoben

Rechtsspruch in Holzhütten-Affäre von OGH nichtig erklärt – neue Hauptverhandlung anberaumt ZWETTL. Am 31. März 2016 erfuhr Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) vom Obersten Gerichtshof, dass seiner Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil in der Holzhütten-Affäre (Bericht: http://www.meinbezirk.at/zwettl/politik/prinz-urteil-nach-einspruch-nicht-rechtskraeftig-d1328493.html) stattgegeben wurde. Das Urteil wurde aufgehoben und eine neue Hauptverhandlung vor dem Landesgericht Krems...

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Bürgermeister Prinz nimmt zum Richterspruch Stellung

Zur Hauptstory: http://www.meinbezirk.at/zwettl-niederoesterreich/politik/nach-prinz-urteil-erste-ruecktrittsaufforderungen-werden-laut-d1328493.html Am Dienstag, dem 28. April 2015, reagierte Bürgermeister Herbert Prinz um 12:17 Uhr auf eine Bezirksblätter-Anfrage per Mail mit einer Presseaussendung. Diese lautet ungekürzt wie folgt: "Gesetzesvollzug mit Augenmaß offensichtlich doch strafbar! Bürgermeister Herbert Prinz sah sich nach einem Vollzug der NÖ Bauordnung mit Augenmaß vor dem...

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Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) wurde am Montag, 27. April 2015, zu einer saftigen Geldstrafe verdonnert. Am 1. Mai 2015 legte er Berufung ein. Das Urteil ist somit nicht rechtskräftig. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl
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Prinz-Urteil nach Einspruch nicht rechtskräftig

Langzeit-Gemeindeoberhaupt Herbert Prinz (ÖVP) fasste wegen Amtsmissbrauch zunächst 36.000 Euro Strafe aus. KREMS/ZWETTL (bs). Der Bürgermeister der Stadtgemeinde Zwettl wurde am Montag, dem 27. April 2015, in den Nachmittagstunden zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Das Urteil wegen Amtsmissbrauchs von 36.000 Euro ist nicht rechtskräftig. Bürgermeister Prinz erbat drei Tage Bedenkzeit. Kein Abbruchbescheid Prinz hätte, so der Vorwurf im Verfahren am Landesgericht Krems, für vier Holzhütten...

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Die beiden Täter fassten im Hinblick auf die Beute saftige Strafen aus. | Foto: privat
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Saftige Strafen für Opferstockplünderer

Unter anderem brachen die Täter in Stift Zwettl und Groß Gerungs ein. Einen besonderen Schutz genießen unter anderem Kirchen, daher setzte es saftige Freiheitsstrafen für zwei Tschechen, die zwischen Juli 2012 und Jänner 2013 für eine Serie von Gelddiebstählen aus Opferstöcken verantwortlich zeichnen. Das Duo hörte in seinem Heimatland von der Möglichkeit, professionell mit einem doppelseitigen Klebeband Geld aus den Behältern zu fischen. Ab Juli 2012 fuhren der 42-jährige Michael K. und sein...

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