Gemeindeaufsichtsbehörde

Beiträge zum Thema Gemeindeaufsichtsbehörde

Der Haussegen hängt im St. Pauler Rathaus seit der Gemeindevorstandssitzung vom 12. November schief | Foto: Mörth

St. Paul
Vize "zeigt" Bürgermeister an

K-AGO-Verfehlung? Bürgermeister Hermann Primus (SPÖ) muss nach einer Rechtsauskunft von Vizebürgermeister Adolf Streit (ZAS) eine Stellungnahme bei der Gemeindeaufsicht abgeben. Frist beträgt drei Wochen. ST. PAUL. Der Stein des Anstoßes war eine Sitzung des St. Pauler Gemeindevorstandes am 12. November: Bürgermeister Hermann Primus (SPÖ) hatte zu den Tagesordnungspunkten 1 (Vorprüfung 7 und 7a/2018 "Lavantpark St. Paul") und 2 (Subventionszusage Festsaal Konvikt) Gemeinderat Karl Schwabe...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Petra Mörth
Die Stadt verlagert sich immer mehr richtung Osten. Das Örtliche Entwicklungskonzept (ÖEK) sollte dem einen Riegel vorschieben
2

Spittaler Ortsentwicklung: Beschluss von Gemeinderat sei "rechtswidrig"

Abstimmung über Änderungen im Örtlichen Entwicklungskonzept am 2. Februar sei laut Stadtrat Eder nicht zulässig. Gemeindeführung hat drei Wochen Zeit für Stellungnahme an Gemeindeaufsicht. SPITTAL (ven). Die Spittaler Gemeindeführung ist in der Bredouille. Trotz mehrfacher Gegenargumente - vor allem von ÖVP, Neos und Grüne - wurde im Gemeinderat über Änderungen im Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK) abgestimmt. Nun wurde der Beschluss von der Gemeindeaufsicht überprüft, das Verfahren muss neu...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Verena Niedermüller

Gemeindeaufsichtsbehörde gibt Stadt Recht

Abberufung Josts durch den Gemeinderat war rechtskonform. Der Klagenfurter Gemeinderat beschloss am 5. Mai dieses Jahres die Abberufung von Magistratsdirektor Peter Jost. Gegen diesen Beschluss wurde seitens Jost und der "Liste EW 09" mit GR Ewald Wiesenbauer, GR Sieglinde Trannacher und GR Nicole Romauch sowie Personalvertreter Robert Burghart Beschwerde bei der Gemeindeaufsichtsbehörde eingelegt. Diese entschied nun, dass die Abberufung durch den Gemeinderat rechtens gewesen ist.

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Vanessa Pichler

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen