Gemeinden

Beiträge zum Thema Gemeinden

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Die von der SPÖ-Kärnten mit Peter Kaiser an der Spitze erarbeiteten kommunalpolitischen Leitlinien wurden zum Nachteil Kärntens und seiner Bevölkerung im Gemeindekonvent ignoriert. „In Kärnten herrscht seit geraumer Zeit ein bedrohlicher Stillstand. Nur unter neuen politischen Voraus- und Zusammensetzungen kann sich Kärnten positiv weiterentwickeln“, so Kaiser.
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SPÖ-Kärnten zu Gemeindekonvent: Außer Spesen Nichts gewesen!

Kaiser und SPÖ-Bürgermeister fordern Kärntenkonvent, denn der Gemeindekonvent ist ergebnislos gescheitert! Wichtige Gesetzesbeschlüsse wurden ebenso ignoriert wie von SPÖ erarbeitete kommunalpolitische Leitlinien. ÖVP kann sich in Koalition nicht durchsetzen! Der von der ÖVP mit Pomp und Trara angekündigte Gemeindekonvent ist mit Pauken und Trompeten gescheitert! In einer Pressekonferenz zog SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser gemeinsam mit den SPÖ-Bürgermeistern LAbg. Jakob Strauß...

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„Anstatt Gemeinden und Städte gegeneinander auszuspielen, wie das FPK und ÖVP vorhaben, wäre es weitaus fairer und gerechter wenn für die Gemeinden die Landesumlage teilweise oder schrittweise sogar ganz entfallen würde.“ | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Chef Peter Kaiser fordert mehr Fairness und Solidarität für Gemeinden

Sowohl für Städte mit möglicherweise höherem Sozialausgleich als auch für kleine Gemeinden soll die Landesumlage entfallen! Dafür müssen endlich sündteure Doppelstrukturen beseitigt werden! Neuerlich für den Entfall der Landesumlage für Städte und Gemeinden macht sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser in der Diskussion um ein neues Berechnungsmodell der Sozialhilfeumlage stark. „Anstatt Gemeinden und Städte gegeneinander auszuspielen, wie das FPK und ÖVP vorhaben, wäre es weitaus fairer und...

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