Gemeinden

Beiträge zum Thema Gemeinden

Fordern gesetzliche Banken-Einlagensicherung auch für Gemeinden: Verena Dunst und Wolfgang Sodl.

Commerzialbank-Konsequenzen
SPÖ will Banken-Einlagensicherung auch für Gemeinden

Laut LAbg. Wolfgang Sodl (SPÖ) sollte der Skandal um die Mattersburger Commerzialbank auch rechtliche Folgen nach sich ziehen. Sodl forderte bei einem Pressegespräch, dass eine gesetzliche Einlagensicherung auch für Gemeinden "in adäquater Höhe" ermöglich werden soll. Derzeit sind nur Einlagen von privaten und gewerblichen Kunden bis zu einer Höhe von 100.000 Euro gesichert. In Bezug auf die Kontrolle der Commerzialbank sollten sich die betroffenen Gemeinden vorbehalten, rechtliche Schritte...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Sozialdemokraten Hans Schweigkofler, Walter Zimmermann, Claudia Hagsteiner, Helmut Berger, Josef Eisenmann.
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SPÖ - Coronakrise
SPÖ: "Die Herausforderung Coronakrise für die Gemeinden"

Sozialdemokraten aus dem Bezirk bewerten Folgen und Herausforderungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns. BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Folgen, Chancen, Herausforderungen, Forderungen zur Coronakrise beleuchteten heimische SPÖ-Politiker aus sozialdemokratischer Sicht. "Diese nie dagewesene Krise kann sich auch zu einer Sozialkrise auswachsen", so SP-Bezirksvorsitzende LA und GR Claudia Hagsteiner, Kirchberg. Die erneute Maskenpflicht bezeichnet Hagsteiner als "Showpolitik" von Kurz & Co.;...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler

250 Euro pro Einwohner
SPÖ will Finanzkollaps der Gemeinden verhindern

Nicht nur Firmen leiden unter den Folgen der Corona-Krise. Auch die Gemeinden stehen vor einer großen Herausforderung.  URFAHR-UMGEBUNG/ROHRBACH. Gemeinden kümmern sich um die Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, die Pflege bis hin zur Feuerwehr. Das alles kostet Geld. Dies fehlt allerdings durch die Corona-Krise. ÖVP und Grüne haben ein Hilfspaket vorgelegt, welches von der SPÖ stark kritisiert wird, denn dieses soll laut den Sozialdemokraten keine laufenden Kosten decken, sondern zu mehr...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
SPÖ Fraktionsvorsitzender Reichenau GGR Oliver Kobald & SPÖ Fraktionsvorsitzender Payerbach GGR Franz Perner
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SPÖ Payerbach-Reichenau unterstützt Bürgerinitiative „Sicherung der Gemeindeleistungen“
Sozialdemokraten fordern „Echte Hilfe“ für die Gemeinden Payerbach und Reichenau/Rax

Durch die Corona-Krise verlieren die Gemeinden rund zwei Mrd. Euro. Das ist der geschätzte Einnahmeverlust durch die Mindereinnahmen aus der Kommunalsteuer und durch fehlende Ertragsanteile. Gleichzeitig sind die Gemeinden für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung sowie für viele weitere Aufgaben zuständig. Diese Dienstleistungen, die so unmittelbar mit dem täglichen Leben unserer Bürgerinnen und Bürger...

  • Neunkirchen
  • Franz Perner

SPÖ des Bezirkes Neunkirchen fordert Unterstützung für Gemeinden
SPÖ-Bezirksvorstand tagte erstmals wieder nach dem „Lock Down“, und fordert Investitionen von 21,5 Millionen Euro im Bezirk Neunkirchen

Während sich in den Monaten März bis Mai die Kommunikation des SPÖ-Bezirksvorstands zum Großteil digital und insbesondere in Form von Videokonferenzen vonstatten ging, tagte am 24. Juni der SPÖ-Bezirksvorstand wieder in Form einer Sitzung, bei der die Verantwortungsträger der Gemeinden des Bezirkes Neunkirchen im Veranstaltungszentrum Neunkirchen zusammentraten. Im politischen Teil der Sitzung ging es vorrangig um die Covid19 Hilfs-Maßnahmen für Gemeinden, Familien, Unternehmen und...

  • Neunkirchen
  • Carina Reiter
Landesrätin Birgit Gerstorfer (Landesvorsitzende SPÖ OÖ, Mitte) mit Bürgermeister Manfred Kalchmair (Landesvorsitzender GVV OÖ, links) und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (Kommunalsprecher SPÖ OÖ)

Hilfspaket
Gemeinden in finanzieller Not

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
EU-Abgeordneter Günther Sidl fordert die volle Verlustabgeltung für Gemeinden

Bürgerinitiative fordert volle Verlustabgeltung für Gemeinden
Sidl: Volle Verlustabgeltung für unsere Gemeinden

„Die örtlichen MalerInnen, ElektrikerInnen, GärtnerInnen, die regionale Bauwirtschaft - für sie und viele mehr sind unsere Gemeinden und Städte ganz wichtige Auftraggeber und daher zentral für einen positiven Start nach der Corona-Krise“, betont der niederösterreichische EU-Abgeordnete Günther Sidl. „Auch im Bezirk Melk sind die Gemeinden ein wichtiger Job-Motor. Daher habe ich die Bürgerinitiative ‚Rettung der Gemeindeleistungen‘ gerne mit meiner Unterschrift unterstützt“, erklärt Sidl. Die...

  • Melk
  • Stefan Gatternig
NR Bgm. Andreas Kollross, BV KommR. Herbert Kraus, LHStv. Franz Schnabl (v.l.)

Als Auftrag- und Arbeitgeber
SPÖ fordert Mittel für Gemeinden

BEZIRK ZWETTL. Die örtlichen Maler, Elektriker, Gärtner, die regionale Bauwirtschaft, sie alle dürfen nicht durch die Untätigkeit der Bundesregierung und der Landes-Mehrheit bestraft werden – Liquidität für Gemeinden ist zentral für einen positiven Start nach der Krise. Eine von Nationalrat Kollross ins Leben gerufene Parlamentarische Bürgerinitiative „Rettung der Gemeindeleistungen“, bei der LHStv. Franz Schnabl die Schirmherrschaft übernommen hat, sieht die 100-prozentige Abgeltung des...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Ernst Rabl, Sabine Schatz, Erich Wahl (von links).

Bezirk Perg
SPÖ: "Gemeindeleistungen durch Corona-Krise in Gefahr!"

SPÖ befürchtet bis zu 20 Prozent Einbußen im Budget einzelner Gemeinden durch die Corona-Krise. Eine Bürgerinitiative fordert 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls für Städte und Gemeinden. BEZIRK PERG. „Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die Gemeinden sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig. Kurz...

  • Perg
  • Helene Leonhardsberger
Auch Georg Djundja, Bürgermeister von Oberndorf, erwartet sich eine bessere Informationspolitik für die Gemeinden.

Corona-Lockerungen
SPÖ-Bürgermeister kritisieren Informationspolitik für Gemeinden

Die Salzburger SPÖ-Bürgermeister sind erzürnt, dass sie medial und nicht vorab über landesweite Änderungen informiert werden. OBERNDORF/SALZBURG. Die SPÖ-Ortschefs in Salzburg kritisieren, dass die Gemeinden über wichtige Informationen nicht vorab, sondern nur mehr medial informiert wird. „Es geht dabei nicht nur um mangelnde Wertschätzung den Gemeinden gegenüber, sondern vor allem auch darum, dass die Umsetzung der diktierten gesetzlichen Festlegungen vorbereiten und organisieren muss“, so...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Bettina Buchbauer
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Bezirk Neunkirchen
Um Transparenz bei den COVID-19-Fällen pro Gemeinde bemüht

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Gemeinden im Bezirk haben – bis auf Gloggnitz (Bürgerliste) – ÖVP- und SPÖ-Bürgermeister. Was lag also näher, als in den Parteizentralen nachzuhaken, wie es um die Verteilung der Corona-Infektionen im Bezirk bestellt ist? Die Bezirksblätter ersuchten die beiden Bezirksgeschäftsführer, René Wunderl (SPÖ) und Hannes Mauser (ÖVP) um Unterstützung, um über "deren" Bürgermeister exakteres Datenmaterial über die Verteilung der COVID-19-Fälle im Bezirk Neunkirchen zu...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bundesrätin Doris Hahn

SPÖ Bezirk Tulln
"Gemeinden vor finanziellem Kollaps bewahren"

SPÖ-Bundesratsabgeordnete Hahn und GVV-Vorsitzender BGM a.D Hermann Kühtreiber im Bezirk Tulln schlagen Alarm: SPÖ-Antrag zur Sicherung der Gemeindefinanzen in der Corona-Krise wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS im Nationalrat abgelehnt TULLN (pa). Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer, zum anderen steigen die Kosten für das Gesundheitswesen. Um dem entgegenzuwirken und die...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Erich Rippl

Landtagsabgeordneter Erich Rippl
"Bei Hilfspaketen nicht auf Gemeinden vergessen!"

OÖ, LENGAU. „Alle Krisen-Probleme, mit denen Unternehmen und Organisationen kämpfen, treffen die Gemeinden mit der gleichen Härte. Sie müssen aber dennoch die öffentliche Daseinsvorsorge aufrecht halten, was gerade in Härteausgleichsgemeinden derzeit eine große Herausforderung darstellt. Ich appelliere daher an Landeshauptmann Stelzer und Bundeskanzler Kurz bei den Hilfspaketen nicht auf die Gemeinden zu vergessen“, warnt SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl, der auch Bürgermeister der Gemeinde...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
FPÖ: Stefan Hermann, Wolfgang Zanger, Mario Kunasek.
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Gemeinderatswahl 2020
Absolute Mehrheiten sind ein Dorn im Auge

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
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Bezirk Neunkirchen
Bis 2025 heißt's Vollgas – und dann?

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Bezirk halten nur noch eine Handvoll Genossen das Zepter fest in der Hand. 13 von 44 Gemeinden, um genau zu sein, werden noch von der SPÖ regiert. Gloggnitz ist gefallen, Neunkirchen ebenso, Ternitz ist die letzte rote Stadt. Und da zeigt sich der amtierende SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak zuversichtlich, dass das so bleiben wird. Gleichzeitig gibt er einen Ausblick, wo seine "Genossen" es hart haben könnten (mehr dazu in Ihren Bezirksblättern am 27./28. November...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Montagabend wurden die letzten Wahlkarten auf der BH Deutschlandsberg ausgezählt: So ist das Endergebnis.
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Nationalratswahl
Die Wahlkarten in Deutschlandsberg sind ausgezählt: Nur mehr ein Regionalmandat?

Auch im Bezirk Deutschlandsberg war die Nationalratswahl eindeutig: Die ÖVP gewinnt, allerdings vor den Freiheitlichen. Statt drei Regionalmandaten gibt es wohl nur noch eines – SPÖ und FPÖ verlieren. Da erstmals über eine Million Wahlkarten ausgegeben wurden, hatten die Bezirkswahlbehörden auch am Montag noch ordentlich zu tun: Im Bezirk Deutschlandsberg haben 8.968 Personen eine Wahlkarte beantragt (2.000 mehr als 2017), davon 366 wahlberechtigte Auslandsösterreicher. Die Briefwahlstimmen...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl

Aus den Gemeinden
Nationalratswahl im Bezirk Güssing: Hochburgen und Tiefpunkte

Ihren höchsten Anteil bei der Nationalratswahl 2019 im Bezirk Güssing verzeichnete die ÖVP in der Gemeinde ihres Bezirksparteivorsitzenden Walter Temmel. In Bildein kam sie auf 62,9 % der Stimmen. Die wenigsten ÖVP-Stimmzettel in der Urne fanden sich in Neustift bei Güssing, wo die Partei von Sebastian Kurz trotz kräftigen Zuwachses nur auf 26,8 % kam. Hochburg der SPÖ war traditionellerweise Tschanigraben, wo die Partei von Pamela-Joy Rendi-Wagner eine absolute Mehrheit von 56,8 % schaffte....

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits

Aus den Gemeinden
Nationalratswahl im Bezirk Jennersdorf: Hochburgen und Tiefpunkte

Als Hochburg der ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 entpuppte sich Neuhaus am Klausenbach. Mit 46,7 % war hier der Stimmanteil der Kurz-Partei am höchsten im Bezirk Jennersdorf. Weichselbaum lag mit 46,3 % nur unwesentlich dahinter. Am wenigsten Fans konnten sich in Mühlgraben für die Türkisen erwärmen, nämlich 27,2 %. Dort fand gleichzeitig die SPÖ ihren Höhepunkt in der Ergebnisliste. Mit 42,9 % legte sie gegen den Bundestrend sogar um 3,2 % zu. Dafür fiel die SPÖ im Bezirksvorort...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Kleines Politbeben unter dem Stadtturm: Judenburg ist - vorerst - nicht mehr rot.

Murtal/Murau
Die Besonderheiten der Wahl

Vorerst gibt es im Murtal nur noch drei rote Gemeinden, die ÖVP durfte sich gleich in zwei Orten auf über 60 Prozent der Stimmen freuen. MURTAL/MURAU. Die SPÖ verliert ihre Hochburgen im Murtal. Vor Auszählung der Wahlkarten sind im Bezirk lediglich drei Gemeinden rot eingefärbt. In Fohnsdorf, Zeltweg und Knittelfeld hat die SPÖ noch die Mehrheit. In Judenburg, Pöls-Oberkurzheim und Spielberg musste sie diese an die ÖVP abtreten. In Judenburg liegt die ÖVP vorerst mit 31,39 Prozent hauchdünn...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
Es wird fleißig ausgezählt
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Nationalratswahl 2019
Alle Gemeinden sind ausgezählt

Alle Pongauer Gemeinden sind jetzt ausgezählt. Die Ergebnisse sprechen klar für die ÖVP. Die Wahlbeteiligung liegt bei allen Gemeinden außer Untertauern mit 48,8 Prozent über 50 Prozent. ÖVP Insgesamt geht die ÖVP als klarer Sieger hervor, besonders stark war sie in Filzmoos und Hüttschlag mit je 68,2 Prozent. Am schlechtesten schnitt sie in Schwarzach mit 28,8 Prozent ab, die einzige Gemeinde in der sie an zweiter Position landete. SPÖ Die Gemeinde Schwarzach bleibt eine rote...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Anita Marchgraber
SPÖ-Landesparteivorsitzender Georg Dornauer (re.) und Bezirksparteivorsitzender Benedikt Lentsch wollen den ländlichen Raum stärken.
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Nationalratswahl 2019
SPÖ für Stärkung des ländlichen Raums

LANDECK (otko). Das aktuelle Wahlprogramm der SPÖ für die Nationalratswahl am 29. September enthält auch ein großes Paket für den ländlichen Raum. Gemeinden entlasten  "Wir sind eine urbane und moderne Partei, aber uns ist auch der ländliche Raum wichtig. Durch den Trend der Urbanisierung platzen die Städte aus allen Nähten. Um die Abwanderung zu stoppen sollen die Gemeinden gestärkt, weiterentwickelt und gleichzeitig finanziell entlastet werden. damit erhöht sich der Gestaltungsraum für...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Udo Landbauer, Klaus Schneeberger und Reinhard Hundsmüller geben den Termin für die GR-Wahl bekannt.
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Niederösterreich wählt!
Fix: 567 NÖ Gemeinden wählen am 26. Jänner 2020

Schneeberger/Hundsmüller/Landbauer: Der Termin für Gemeindewahlen wurde gemeinsam fixiert. NÖ. „Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“, so Schneeberger bei der gemeinsamen Pressekonferenz der...

  • Niederösterreich
  • Eva Dietl-Schuller
Die Tiroler Kleinstgemeinden sind finanzielle vom Land abhängig. Für die FPÖ Tirol und die neue SPÖ Tirol muss sich das ändern.

Tiroler Kleinstgemeinden
FPÖ und SPÖ kritisieren Abhängigkeit der Gemeinden vom Land

TIROL. Die Tiroler Kleinstgemeinden machen aktuell einen gefährlich Trend durch. Viele sind von starken Abwanderungen betroffen und sind Abhängig vom Land. Dagegen müsse man vorgehen, FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger und fordert "nachhaltige und effektive finanzielle Anreize". Auch SPÖ-Landesparteivorsitzender Dornauer sieht in der Abhängigkeit der Gemeinden ein Unding und kritisiert die Arbeit der Landesregierung.  Abwerzger fordert "Lösung der finanziellen Situation der...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Markus Abwerzger
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Kursänderung
„Zwangsfusionen von Gemeinden kommen für die Tiroler FPÖ nicht in Frage.“

TIROL. FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Markus Abwerzger fordert nachhaltige und effektive finanzielle Anreize seitens des Landes für interkommunale Zusammenarbeit.  „Zwischen freiwilliger Gemeindefusion und Zwangsfusion gibt es einen Mittelweg“, erklärt Abwerzger und führt fort: „Zwang ist für uns sicher kein taugliches Mittel, daher lehnen wir behördlich vorgeschriebene Zusammenlegungen von Tiroler Kommen ab“. Schaffung von Anreizsystemen Als den geeigneten Mittelweg fordert der...

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