Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Sevinc Balikci (r., Grüne) und Ilhami Bozkurt (l., NEOS)

Die Dringlichkeitsanträge...

... im Ternitzer Gemeinderat Zuwendung für den Naturpark Sierningtal Flatzer Wand Zuwendung für das Versorgungsfahrzeug der Feuerwehr Ternitz-Döppling ÖVP pocht auf zusätzliche Schulwegsicherung in der Wassergasse (Bereich Volksschule Stapfgasse): Hier sollen Verkehrszählungen eruieren inwiefern Lkw tatsächlich den Volksschülern gefährlich werden können. ÖVP wollte Gewissheit, was mit den Räumen der aufgelassenen Sauna in der Mehrzweckhalle passiert. Derzeit kann die Gemeinde nur interessierte...

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Foto: privat

Zweiter EU-Gemeinderat

Eine Europäische Union, zwei politische Vertreter. Schon lange ist Christian Gruber (ÖVP) EU-Gemeinderat für Neunkirchen. Nun wird er um einen SPÖ-Mandatar ergänzt. BEZIRK NEUNKIRCHEN. In Zukunft verfügt die Stadt Neunkirchen über zwei Europa-Gemeinderäte. Neben dem ÖVP-Stadtrat Christian Gruber übernahm nun SPÖ-Gemeinderat Benedikt Wallner das Amt des EU-Gemeinderats.

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Gewitterwolken in Seebenstein

Die Wahl des Seebensteiner Gemeinderats – auch die der Bürgermeisterin Marion Wedl (Bild) – ist laut Meinung der ÖVP rechtswidrig. Wedl konnte noch nicht befragt werden.

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Foto: Daniela Rath
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11:10 Stimmen für Hans Ledolter

Knapper geht's nicht mehr: Bei der konstituierenden Sitzung in Reichenau am 23. März wurde Hans Ledolter mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme zum Bürgermeister gewählt.

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Leere Sessel der SPÖ und MiR bei der konstituierenden Sitzung. | Foto: Gemeinde Reichenau
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ÖVP-Wunschkandidat der Opposition

Reichenaus Sitzung platzte nach zehn Minuten +++ Enttäuschung bei ÖVP über SPÖ und MiR REICHENAU. Bereits im Vorfeld der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 26. Februar hatte die SPÖ bekräftigt, dass man mangels Gesprächsbereitschaft der Sitzung fern bleiben werde. Tatsächlich musste nach wenigen Minuten die erste Gemeinderatssitzung abgebrochen werden. "Da SPÖ und MIR ihre Drohung wahr gemacht haben und völlig mutwillig nicht erschienen sind. Damit war die gesetzlich geforderte Anwesenheit...

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​Thomas Fritsch (Grüne), Herbert Weinzettl (MiR) und Wolfgang Reiter (SPÖ) wollen weitere Gespräche mit der ÖVP. | Foto: Scherzer

Konstituierende Sitzung platzt

Reichenau: SPÖ kündigte Fernbleiben der Sitzung an. REICHENAU. "Ein Arbeitsgespräch, welches mit den Entscheidungsträgern beider Parteien für 23. Februar geplant war, ist aus organisatorischen Fehlern der ÖVP leider nicht zu Stande gekommen", skizziert der SPÖ-Vorsitzende Wolfgang Reiter. Als Konsequenz kündigt die SPÖ an, bei der konstituierenden Sitzung am 26. Februar nicht anwesend zu sein. Damit ist der Gemeinderat nicht beschlussfähig. Seitens der SPÖ heißt es, man wolle so der ÖVP von...

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Mit Rädern soll man ab 2016 einen Pumptrack für jedermann erleben können. Diese Vision haben Sabine Mayerhofer und Peter Teix.
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Die Vision Pumptrack

Eine Alternative zum Neunkirchner Skaterpark ist in Planung. Kostenpunkt: 150.000 Euro. NEUNKIRCHEN. Der Skaterpark beim Schafferhofergarten ist in die Jahre gekommen. Nun wird überlegt, ob in diese Anlage überhaupt noch investiert werden soll, oder ob es nicht Zeit für etwas völlig Neues ist. Denn das Skate-Paradies hat Nachteile: "Der Skaterpark ist schwer einsehbar und er ist nicht für die breite Masse geeignet", so ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix und Gemeinderätin Sabine Mayerhofer....

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Countdown für ÖVP-Stadträtin Waitzbauer

Die Ternitzer ÖVP-Stadträtin Trude Waitzbauer bestätigte, dass sie 2015 aus dem Gemeinderat ausscheidet: "Ich will mehr Zeit mit meinem Lebenspartner."

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  • Thomas Santrucek

Bürgermeister Osterbauer verweigert jegliche Auskunft:

In der Gemeinderatssitzung vom 12. August 2013 stellte die SPÖ viele klare, detaillierte Fragen an Bgm. Osterbauer bezüglich Elektrohaus, schließlich ist er persönlich als Eigentümervertreter für den Betrieb verantwortlich. Keine einzige Frage wurde in der Sitzung beantwortet. Weder über das Geschäftsergebnis, noch wie es mit den Mitarbeitern weiter geht, noch wie hoch die offenen Kredite für den Umbau der Verkaufsräumlichkeiten sind und auch nicht ob die Gemeinde für die Ausgliederung der...

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SPÖ, FPÖ und Grüne zeigen Einigkeit und sind sauer, dass die ÖVP nicht auf ihr Anliegen für mehr Kommunikation eingeht. | Foto: privat

Im Gemeinderat Warth bricht eine neue Eiszeit an

WARTH. Rot-Grün-Blau setzte eine Sondersitzung des Gemeinderates Warth durch. Grund: Der Dialog mit der ÖVP-Mehrheit sollte verbessert werden (die Bezirksblätter berichteten). Die heiß ersehnte Sitzung fand zwar statt. Die Zusammenarbeit dürfte aber dennoch nicht besser werden. „Trotz intensiver Diskussionen werden weder eine Arbeitsgruppe noch Ausschüsse eingeführt“, schilderten die Oppositionsparteien frustriert. Der geschäftsführende SPÖ-Gemeinderat Gerald Hanke meint dazu: „Mehr als der ÖVP...

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  • Thomas Santrucek
ÖVP-Gemeinderat Franz Reiterer unterstellte den Bauamt-Mitarbeitern Langeweile und Daumendrehen.
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Bauamt beleidigt: SPÖ-Riege erwartet von ÖVP-Gemeinderat eine Entschuldigung

Unterbeschäftigt und Daumendrehen sollen die Mitarbeiter im Bauamt Ternitz. Diese Feststellung bei einer hitzigen Debatte brachte ÖVP-Gemeinderat Franz Reiterer Schelten ein. Dass der Ton in der Politik manchmal rau wird, ist nicht außergewöhnlich. Wenn allerdings einzelne Rathaus-Abteilungen beleidigt werden, hört sich der Spaß auf. Passiert ist das im Rahmen einer Debatte über den Verkauf dreier abgewohnter Gemeindewohnhäuser aus den 30-er Jahren in der Franz Dinhobl-Straße. Leistungsloch...

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