ÖVP-Wunschkandidat der Opposition
- Leere Sessel der SPÖ und MiR bei der konstituierenden Sitzung.
- Foto: Gemeinde Reichenau
- hochgeladen von Thomas Santrucek
Reichenaus Sitzung platzte nach zehn Minuten +++ Enttäuschung bei ÖVP über SPÖ und MiR
REICHENAU. Bereits im Vorfeld der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 26. Februar hatte die SPÖ bekräftigt, dass man mangels Gesprächsbereitschaft der Sitzung fern bleiben werde.
Tatsächlich musste nach wenigen Minuten die erste Gemeinderatssitzung abgebrochen werden. "Da SPÖ und MIR ihre Drohung wahr gemacht haben und völlig mutwillig nicht erschienen sind. Damit war die gesetzlich geforderte Anwesenheit von zwei Drittel aller Gemeinderäte nicht gegeben und die Sitzung nicht beschlussfähig", skizziert ÖVP-Bürgermeister Hans Ledolter.
Ledolter bleibt gelassen. Die Sitzung muss wiederholt werden – und dann braucht es keine Anwesenheit von zwei Dritteln der Gemeinderäte mehr, damit der Gemeinderat beschlussfähig ist. Ledolter: "Wir wollen klar hinweisen, wer für diese schwierige Situation verantwortlich ist. Auf dem Foto aus dem Sitzungssaal können Sie sehen, dass sowohl die Gemeindevertreter der VP Reichenau, FPÖ und Grünen zur Mitarbeit bereit sind - es fehlen nur MIR und SPÖ."
"Aktion war abgesprochen"
Dem muss MiR-Gemeinderat Herbert Weinzettl widersprechen: "Es war unter den Oppositionsparteien abgesprochen, dass Grüne und FPÖ zur Sitzung kommen. Denn für eine neue Partei muss fast zur 1. Sitzung kommen und Franz Tisch stellte von der FPÖ den Altersvorsitzenden." Wenn die ÖVP ihren bisherigen Kurs weiter verfolge, werde es laut Weinzettl hart werden, wenn es um wichtige Beschlüsse punkto Hochwasser geht. Weinzettl: "Christian Blazek kommt für die ÖVP in den Gemeinderat. Weil er befangen ist, muss er aber immer bei Beschlüssen, die ihn betreffen, den Saal verlassen. Dann steht es 10:10 und es kann kein Beschluss gefasst werden."
Ein ÖVP-Möglichkeit genießt das Vertrauen
Weinzettl hofft, dass die ÖVP die Pause bis zur nächsten Sitzung nutzt, um einen anderen Kurs einzuschlagen: "Es gibt liberale Kräfte in der ÖVP. Vizebürgermeister Johann Döller würde auch die Unterstützung der Opposition als Bürgermeister-Kandidat bekommen."
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