Gemeinderatswahl 2015

Letzten Sonntag, am 11.10.2015 hat Wien einen neuen Gemeinderat und neue Bezirksvertretungen gebracht. Und unterm Strich hat die Wahl nur 1 wirklichen Profiteur gesehen. Und dieser Profiteur war – trotz Verlusten von fast 5% und trotz des zweitschlechtesten Gemeinderats-Wahlergebnisses in Wien aller Zeiten – die SPÖ. Da die etablierten Parteien in den großen Medien viel zu viel Aufmerksamkeit erhalten, während neue und kleine Gruppierungen praktisch tot geschwiegen werden, so werde ich die...

Von Lahouri El Fontroussi. „Wahlkampf ist die Zeit der fokussierten Unintelligenz“, wobei manche „weniger belämmert sind als andere“, aber doch auch. Unter diesen Bedingungen verwundert die eine oder andere Aussage nicht wirklich. Eine davon ist allerdings in mehrfacher Hinsicht kurios und verdient eine genauere Betrachtung: „Ich wähle cyan oder mangenta, um gelb zu verhindern!“ Laut Duden bedeutet wählen (auch) „unter mehreren Möglichkeiten der Entscheidung für jemanden, etwas prüfend,...

Progressive Wohnbausteuer, Arbeitszeitverkürzung bei der Gemeinde Wien und ein Pilotprojekt zum Bedingungslosen Grundeinkommen - das sind die Schwerpunkte unseres Sofortprogramms. Katja Kipping (Die Linke), Juliana Okropiridse und Melina Klaus (Wien Anders) trafen sich heute in Wien, wir haben in diesem Rahmen unser Sofortprogramm vorgestellt. Die Bundesvorsitzende der deutschen Linken unterstützt die Kandidatur von Wien Anders. "Manchmal kommt die Revolution als Sofortprogramm daher",...

Am 11.10.2015 wählt Wien. Für die noch nicht im Gemeinderat oder Nationalrat vertreten Listen ist aber schon diese Woche Endspurt für eine Kandidatur. Bürokratischer Hürdenlauf & demokratische Möglichkeit Die meisten Bürger wissen wahrscheinlich noch nicht, was neue oder kleine Listen tun müssen, um es überhaupt auf den Stimmzettel zu schaffen: Diese müssen in Wien pro Bezirk 50 und pro Landeswahlkreis 100 von Bürger unterschriebene Unterstützungserklärungen erbringen. Erst dann wird ihre...