Hans-Peter Doskozil

SPÖ und FPÖ kündigen Forschungsschwerpunkte an und fordern die Weiterführung der Grenzkontrollen. EISENSTADT. „Wir haben uns viel vorgenommen und wollen in diesem Jahr ein hohes Tempo gehen“, sagte LH Hans Niessl nach der Regierungsklausur, bei der es in „allen Punkten Übereinstimmung“ der Koalitionspartner gab. „Angenehm überrascht von der guten Zusammenarbeit“ zeigte sich auch LR Hans Peter Doskozil. Vor allem in den sensiblen Themen wie etwa Sicherheit sei es ganz wesentlich, „eine Linie zu...

Mit Ingrid Salamon eine neue Klubchefin und mit Hans Peter Doskozil ein neuer Landesrat, der ab Herbst 2018 zum Parteivorsitzenden gekürt wird – man kann nicht behaupten, dass sich bei der burgenländischen SPÖ personell nichts tut. Gleichzeitig arbeitet eine Reformgruppe an einer inhaltlichen und strukturellen Weiterentwicklung der Partei. Neben Doskozil und Salamon sind Landesgeschäftsführer Dax und auch Niessl-Pressesprecher Oschep in dieser Gruppe vertreten – aber nicht Landeshauptmann Hans...

Landeshauptmann Hans Niessl spricht über die Rolle der SPÖ als Oppositionspartei und die Vorhaben für 2018. Herr Landeshauptmann, wie beurteilen Sie das Regierungsübereinkommen? HANS NIESSL: Ich hätte mir mehr an moderner und zukunftsorientierter Bildung erwartet. Auch der 12 Stunden-Arbeitstag ist ein großer Nachteil für die Pendler. Rechnet man etwa die Fahrtzeit von einem südburgenländischen Pendler dazu, dann sind wir beim 15 Stunden-Tag. Es soll aber auch mehr Polizei und mehr Geld für das...

Einstimmiger Beschluss des außerordentlichen Landesparteivorstandes EISENSTADT. Der Landesparteivorstand der SPÖ Burgenland segnete einstimmig die Personalrochade ab. Wie erwartet übernimmt Hans Peter Doskozil die Ressorts von Helmut Bieler (Finanzen, Straßenbau, Kultur). Dazu Bieler: „Ich habe immer gesagt, dass ich in Pension gehen werde, wenn Doskozil als Landeshauptmann ins Burgenland kommt. Durch die Tatsache, dass die Bundes-SPÖ ohne ernsthafte Verhandlungen in Opposition geht, hat sich...

Mit der „Heimkehr“ von Hans Peter Doskozil werden in der SPÖ Burgenland die Weichen für die Landtagswahl 2020 gestellt. Als Landesrat kann der Noch-Verteidigungsminister seinen pragmatischen und über die Parteigrenzen hinaus geschätzten Politstil auch in der Landespolitik unter Beweis stellen und schließlich 2020 als Spitzenkandidat der SPÖ bei der Landtagswahl antreten. Jeder andere Kandidat für die Niessl-Nachfolge wäre eine Überraschung. Angesichts der Popularität von Hans Peter Doskozil,...

Noch-Verteidigungsminister bestätigt Gespräche über eine Rückkehr ins Burgenland. EISENSTADT. Es war in den vergangenen Tagen ein offenes Geheimnis, dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil nur geringes Interesse daran hat, auf der SPÖ-Oppositionsbank Platz zu nehmen. Vielmehr gab es bereits Gespräche über einen Wechsel ins Burgenland, wie Doskozil auch gegenüber dem ORF bestätigte. Offen war bis zuletzt, wann der Wechsel erfolgen soll und welche Funktion der ehemalige Polizeichef des...

SPÖ Burgenland zog eine positive Bilanz zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl und fordert für die Nationalratswahl ein „Zusammenrücken“ der Partei EISENSTADT. LH Hans Niessl bewertet das Ergebnis der Gemeinderatswahl  – mit einem Mandatsanteil von 44,4 Prozent – angesichts der Stimmungslage im Bund als „besonders positiv“. So sei es in der heutigen Zeit nicht mehr selbstverständlich, „dass sich eine Partei so lange auf so hohem Niveau hält“, so Niessl. „Nationalratswahlwahl noch lange nicht...

Nationalratswahl war Hauptthema des Landesparteivorstands der SPÖ Burgenland EISENSTADT. „Eine ÖVP-FPÖ-Regierung steht bereits in den Startlöchern“, sagt LH Hans Niessl nach dem Landesparteivorstand und verweist auf die Wirtschaftsprogramme der beiden Parteien, „die fast ident sind.“ Niessl: „Wir müssen die Bevölkerung darauf hinweisen, was sie unter Schwarz-Blau erwartet. Und das ist nichts Gutes.“ Niessl erinnert an die ÖVP-FPÖ-RegierungszeitSo seien unter der ÖVP-FPÖ-Regierung von 2000 bis...

Mit einer zweitägigen Klausur in Stegersbach startete der SPÖ-Klub am Montag in den politischen Herbst. Unter dem Motto „Mit Sicherheit. Das Beste für das Burgenland!“ bereiten sich die Regierungsmitglieder und Abgeordneten der SPÖ auf die Sacharbeit im nächsten Halbjahr vor. „Das Burgenland hat die Pole-Position bei Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum. Wir krempeln die Ärmel hoch, um diesen Aufschwung fortzusetzen“, kündigten LH Hans Niessl und Klubobmann Robert Hergovich an. Der...

LH Hans Niessl warnt vor Schwarz-Blau EISENSTADT. Wie erwartet wurde Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zum Spitzenkandidat der SPÖ Burgenland für die Nationalratswahl gewählt. Doskozil erhielt 100 Prozent der 215 Delegiertenstimmen. Klaudia Friedl auf Platz 2 Auf Platz zwei folgt Klaudia Friedl, Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin von Steinberg-Dörfl,. Platz 3 belegt der jetzige Nationalrat und Bürgermeister von Winden am See, Erwin Preiner. Ihm folgt die 27-jährige Eisenstädterin...

Im Rahmen eines Sicherheitsgipfels wurde ein effizientes Streifen- und Einsatzsystem beschlossen. EISENSTADT (uch). Durch die geplante Schließung von elf Polizeidienststellen hat sich im Sicherheitsbereich eine neue Situation ergeben. Trotzdem „muss das Ziel sein, dass das Burgenland auch in Zukunft das sicherste Bundesland bleibt“, sagte LH Hans Niessl nach dem Sicherheitsgipfel. Wichtig sei weniger, wie viele Posten es im Burgenland gebe, „sondern dass gewährleistet ist, dass die Polizisten...

Die geplante Schließung von Polizeidienststellen wird von fast allen Parteien abgelehnt. EISENSTADT (uch). Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil versuchte in seiner Pressekonferenz recht sachlich die Schließung von insgesamt elf Polizeidienststellen zu begründen. Neben einer Kostenersparnis im sechsstelligen Bereich soll die Strukturreform auch mehr Präsenz von Polizisten im Außendienst bringen. Die Zahl der Polizisten bleibt im Burgenland unverändert bei 1.513. Die im Landtag vertretenen...