Hein

Beiträge zum Thema Hein

Freiheitlicher Alleingang gegen Parkgebühren

Freude beim Cityring: Die Linzer FPÖ will gebührenfreies Parken am Samstagnachmittag ab März. LINZ (jog). Ab März soll am Samstagnachmittag keine Parkgebühr in den Kurzparkzonen der Landeshauptstadt mehr bezahlt werden. Das verkündeten Verkehrsstadtrat Markus Hein und Vizebürgermeister Detlef Wimmer von der FPÖ vergangene Woche. Die Reduzierung der Parkgebührenpflicht an Samstagen von 15 auf 12 Uhr können die beiden im Alleingang vollziehen, da es sich bei dieser Regelung um eine Verordnung...

OÖ
Linz
Johannes Grüner

Hein: Zweckbindung für Parteienförderungen

„Nach wie vor obliegt es der jeweiligen Partei, was sie mit diesem Steuergeld macht. Eine Prüfung oder Zweckbindung der Mittelverwendung gibt es derzeit nicht", sagt der FPÖ-Fraktionsobmann und Finanzsprecher Markus Hein. Um die Kontrolle von Parteienförderungen zu erhöhen, will er eine Koppelung an die Gemeinderatsarbeit, wie es bereits bei den Fraktionsbeiträgen der Fall ist. "Sollte sich bei nachträglicher Prüfung herausstellen, dass Gelder zweckentfremdet verwendet wurden, muss damit...

OÖ
Linz
Stefan Paul

Markus Hein fordert eine Änderung bei Anträgen in den Ausschüssen. | Foto: FPÖ

FPÖ fordert neue Ausschuss-Regeln

LINZ (red). Der neue freiheitliche Fraktionsobmann Markus Hein fordert, dass alle Fraktionen eigenständig Anträge in Ausschüssen bringen können. „Prinzipiell ist das jetzt auch möglich, wenn aber eine Fraktion weniger als drei Mitglieder in einem Ausschuss besitzt, benötigt sie mindestens die Unterschrift eines weiteren fraktionsfremden Ausschussmitgliedes", so Hein.