Kommunalsteuer

Oberösterreichs Gemeinden haben durch die Corona-Epidemie derzeit höhere Ausgaben, aber gleichzeitig weniger Einnahmen als üblich. Etwa 80 Bürgermeister und Bürgermeisterinnen wenden sich daher mit einer Petition an Landeshauptmann Thomas Stelzer. OÖ. Während die Ausgaben oberösterreichischer Gemeinden, beispielsweise für Gesundheit sowie den Sozial- und Pflegebereich (z.B. Kinder- und Jugendwohlfahrt), steigen, fallen gleichzeitig Einnahmen wie Fahrscheine für öffentliche Verkehrsmittel weg....

Schärdings Bezirks-SPÖ hätte sich "Park" vor zehn Jahren gewünscht BEZIRK (ebd). Wie eine aktuelle Auswertung der Bezirks-SPÖ zeigt, sind viele Gemeinden gegen die Teilnahme am Innviertler Wirtschaftspark. Mit Stand 22. Oktober haben sich von 30 bisher elf Gemeinden dafür ausgesprochen – neun dagegen. Die Abstimmung verschoben wurde in Andorf und Kopfing. In acht Gemeinden steht die Entscheidung noch aus. "Grundsätzlich unterstützt die Bezirks-SPÖ das Erfassen und Entstehen von...

Andorfs Ortschef Peter Pichler sieht seine Gemeinde im Höhenflug – bei Einwohnern und Einnahmen. ANDORF (ebd). 8600 Euro hat Andorfs Ortschef bisher aus der eigenen Tasche für die 86 Andorfer bezahlt, die sich ein E-Bike gekauft haben. Alleine im vergangenes Jahr waren es 4800 Euro. Heuer sind es aktuell fünf. Für Pichler eine kleine Verschnaufpause, denn: "Meine Frau hat bereits gemeint, wenn die Zahl der E-Bike-Käufer nochmals so steigt wie im Vorjahr, wird es finanziell schwierig",...

FPÖ will "Wirtschaftsförderung" für Betriebsansiedelungen in St. Roman, als erste Gemeinde im Bezirk. ST. ROMAN (ebd). Am 7. Juni ist die nächste Gemeinderatssitzung. Dabei will die FPÖ einen Antrag zur Einführung einer Wirtschaftsförderung einbringen. "Wir als Abgangsgemeinde müssen uns endlich Gedanken machen, wie wir künftig Betriebsansiedelungen attraktiver gestalten und Abwanderungen entgegenwirken können", sagt FPÖ-Ortsparteiobmann Alfred Grill. Mit dem Antrag wollen die Freiheitlichen...