Landtag OÖ

Die Mund-Nasen-Schutz-Maske wird uns noch viele Monate begleiten, meint ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr im Gespräch mit der BezirksRundschau. Die Entscheidung zur Wiedereinführung der Maskenpflicht in OÖ, die der Bund kurz darauf in abgespeckter Form ebenfalls vollzogen hat, sei „gut und richtig“ gewesen. OÖ. Viel Kritik kam zuletzt von Opposition im Landtag und sogar von VP-Bildungsminister Heinz Faßmann an den Schulschließungen in fünf oberösterreichischen Bezirken kurz vor Ende des...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...