Landtag OÖ

Beiträge zum Thema Landtag OÖ

Schüler der PTS Steyr mit der Zweiten Landtagspräsidentin Sabine Binder (vorne li.), Landtagsabgeordneten Gertraud Scheiblberger (re.) und Landtagsabgeordneten Felix Eypeltauer (li.). | Foto: Andreas Krenn

18 Klassen erleben Politik live
Landhaus wird zur Werkstatt für Demokratie

Der Oö. Landtag veranstaltet jährlich eine Woche die "Werkstatt für Demokratie in Oberösterreich". Darin wird in vierstündigen Workshops 10- bis 15-jährigen Schülern vermittelt, wie Politik und Demokratie funktioniert und wie sie diese aktiv mitgestalten können. STEYR, OÖ. “Wie funktioniert unser politisches System, welche Rollen spielen dabei die Medien und wie kann ich mich selbst einbringen, diese zentralen Fragen beantwortet unsere Werkstatt. Dreimal so viele Anmeldungen als verfügbare...

OÖ
Steyr & Steyr Land
Sandra Kaiser

Helena Kirchmayr ist seit 2015 Klubchefin des ÖVP-Landtagsklubs in OÖ. | Foto: OÖVP-Klub/Walkolbinger

ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr
"Von politischem Hickhack hat niemand etwas"

Die Mund-Nasen-Schutz-Maske wird uns noch viele Monate begleiten, meint ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr im Gespräch mit der BezirksRundschau. Die Entscheidung zur Wiedereinführung der Maskenpflicht in OÖ, die der Bund kurz darauf in abgespeckter Form ebenfalls vollzogen hat, sei „gut und richtig“ gewesen. OÖ. Viel Kritik kam zuletzt von Opposition im Landtag und sogar von VP-Bildungsminister Heinz Faßmann an den Schulschließungen in fünf oberösterreichischen Bezirken kurz vor Ende des...

Oberösterreich
Thomas Kramesberger

Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich. | Foto: FPÖ-Klub

Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...