Martinz

Beiträge zum Thema Martinz

Budgetkonvent – wo wird wirklich gespart?

Einigkeit sieht anders aus – die beiden Koalitionspartner FPK und ÖVP geben verschieden Sparvarianten bekannt. Ganz einig sind sie sich auch nicht worüber man verhandelt hat und wer wo was zu reden hat ... Zwei Pressekonferenzen, eine Zusammenfassung. Koalitionsvertrag Während laut FPK-Chef Uwe Scheuch der Koalitionsvertrag nicht umgeschrieben wird ist sich sein Partner ÖVP-Chef Josef Martinz sicher, dass dies passiert. Alleine deshalb, „weil überall BZÖ und nicht FPK steht.“ Jugendstartgeld...

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ÖVP Martinz: Bundesrat abschaffen, zahnlose Institution ist keine Hilfe für Länder

Stattdessen fordert Martinz „mehr Kompetenzen für die Landeshauptleute-Konferenz!“ „Der Bundesrat kann problemlos abgeschafft werden", sagt Kärntens ÖVP Obmann Josef Martinz. Eine zahnlose Institution ist für die Interessen der Länder wenig hilfreich. Im Verhältnis zu seiner Wirksamkeit sei der Bundesrat zu teuer. Martinz regt hingegen an die Kompetenzen der Landeshauptleute Konferenz auszubauen. Die LH Konferenz könnte damit flexibler und wirksamer agieren, so der ÖVP Landeschef.

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