Martinz

Beiträge zum Thema Martinz

Medial bekannt als "Richter Gnadenlos": Manfred Herrnhofer fällte die Urteile über Josef Martinz und Dietrich Birnbacher | Foto: KK

"Moral ist keine Kategorie"

Richter Manfred Herrnhofer zieht Bilanz über Hypo, Martinz und Justiz. WOCHE: Sind Sie zufrieden mit den Entscheidungen des OGH im Fall Martinz? MANFRED HERRNHOFER: Natürlich freue ich mich nicht über das Urteil – es geht ja immerhin darum, dass Menschen eingesperrt werden. Aber ich bin stolz darauf, dass Kärnten in der Lage war, ein solches Verfahren zu bewältigen. Das ist der Beweis dafür, dass die Kärntner Justiz unabhängig genug ist. Auch wenn uns zeitweise etwas anderes unterstellt wurde....

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Sie und wir sind das andere Kärnten! Wir lassen uns die Skandalpolitik von FPK und ÖVP nicht länger gefallen“, machte Kaiser deutlich. | Foto: Gert Eggenberger
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SPÖ-Kärnten bildete starke Menschenkette für ein sauberes Kärnten

Kaiser: „Die Menschen haben genug von den FPKÖVP-Skandalpolitikern. Wir sind das andere Kärnten! Kärnten braucht einen Neustart, Kärnten braucht Neuwahlen!“ Ein starkes, unübersehbares und unüberhörbares Zeichen setzte die SPÖ-Kärnten heute für eine politische Erneuerung Kärntens. Über 1500 Menschen schlossen sich der Einladung von Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser und seinem Team an und bildeten vor Beginn der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages eine Menschenkette um das...

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„In Verantwortung für Kärnten wäre es aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse wichtig gewesen, die von der SPÖ geforderten Neuwahlen aus Interesse am Fortschritt und an der Entwicklung Kärntens in der Regierungssitzung ernsthaft zu diskutieren“, bedauert Kaiser, dass dies nicht geschehen ist. | Foto: Foto Steinbach
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SPÖ- Chef LHStv. Peter Kaiser: Kärnten bräuchte moralische und politische Erneuerung!

Laut Dörfler wird erstinstanzlich verurteilter Uwe Scheuch nicht Aufsichtsratsvorsitzender der Landesholding. SPÖ korrigiert in Regierungssitzung Dörfler-Antrag zur geplanten Bahn von italienischer Seite aufs Nassfeld. Eine differenzierte Bilanz zieht SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser nach der heutigen Regierungssitzung. „In Verantwortung für Kärnten wäre es aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse wichtig gewesen, die von der SPÖ geforderten Neuwahlen aus Interesse am Fortschritt und an der...

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Dörfler, der in letzter Zeit nur dadurch auffällt, dass er Steuergelder in zumindest fragwürdiger Weise für die Umwandlung des FPK-Balls in seinen Landesball und zum Kauf einer kompletten Faschingssitzung verwendet, muss endlich Farbe bekennen und seiner tatsächlichen Verantwortung nachkommen“, fordert Rohr.

SPÖ-Kärnten fordert sofortige Neubesetzung des Vorsitzes in der Kärntner Landesholding

Rohr: Verantwortung für 500 Millionen Landesvermögen darf nicht vom zurückgetretenen Martinz zu erstinstanzlich verurteilten Uwe Scheuch wechseln. Dörfler gefordert schleunigst zu handeln. „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die SPÖ mit Peter Kaiser an der Spitze die einzige ehrlich, anständig und verantwortungsbewusste Partei ist, der die Menschen immer stärker vertrauen und der die Heimat weitaus mehr am Herzen liegt, als anderen Parteien“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr nach dem über...

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„Während die SPÖ die einzige ehrliche, integere politische Kraft im Land bleibt, wurde Martinz Steuerberater zur „Achill“esferse der ÖVP“, spielt Kaiser auf das Hypo-Beratungshonorar an, das  Martinz seinem Steuerberater Birnbacher zugestanden hat und wegen dem der ÖVP-Politiker nun seinen Hut nimmt. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser: Birnbacher wurde zur „Achill“esferse für ÖVP-Martinz

Rücktritt des ÖVP-Obmannes zeugt zumindest von einer besseren Qualität als das Festhalten des erstinstanzlichen verurteilten FPK-Scheuch an seinen Ämtern. SPÖ ist einzige ehrliche, integere politische Kraft im Land. „Durch den Rücktritt von Martinz als Landesrat orte ich bei der ÖVP zumindest eine andere Qualität von Verantwortungswahrnehmung, als bei FPK-Obmann Scheuch, der trotz einer erstinstanzlichen Verurteilung an seinem Amt festhält“, kommentiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

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MEINUNG: Was wäre eigentlich, wenn ....

Es ist erstaunlich, wie groß das Beharrungsvermögen hierzulande ist – obwohl alle Warnleuchten hektisch blinken sollten. Als wäre es das Selbstverständlichste auf der Welt, wieder 150 Millionen Euro neue Landes-Schulden aufzunehmen, tun unsere Politiker so, als ginge sie das komische S-Wort – Sparen – nix an. Beispiel Verkleinerung der Gemeinderäte: Viel minimalistischer als VP-Chef Martinz Reformen andenkt, geht’s ja eh nicht mehr. Doch der Reflex von SPÖ und FPK und selbst der Klagenfurter...

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v.l.n.r.: ÖVP Landesgeschäftsführer Mag. Thomas Goritschnig, Bakk. phil. Michaela Wucherer, EU-Abgeordneter Dr. Hubert Pirker, Verbindungsbüro Kärnten in Brüssel Mag. Martina Rattinger, Landesparteiobmann Dr. Josef Martinz

EU-Abgeordneter Dr. Hubert Pirker eröffnet EUROPABÜRO KÄRNTEN

Ab sofort stellt der Kärntner EU-Abgeordnete Dr. Hubert Pirker allen Interessierten Kärntnerinnen und Kärntnern das EUROPABÜRO KÄRNTEN als Informations- und Servicestelle in Klagenfurt zur Verfügung. Büroleiterin Michaela Wucherer informiert Sie gerne über die aktuelle Arbeit in Brüssel und Straßburg, über Austausch- und Förderprogramme, über Praktika und Stellenausschreibungen und vieles mehr. Sie erhalten interessantes Informationsmaterial und konkrete Hilfestellungen. Kontakt: Bahnhofstraße...

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WOCHE-Bericht zu KHD-Förderung löst heftige Diskussionen aus

Am Mittwoch kündigte VP-Landesrat Josef Martinz in der WOCHE an, die Förderung für den Kärntner Heimatdienst (KHD) übernehmen zu wollen, falls die FPK diese weiter verweigert. Konkret geht es um eine Jahresförderung von 8.000 Euro, die FPK-Landesrat Harald Dobernig nicht mehr auszahlen möchte. FPK-Klubobmann Kurt Scheuch wirft nun Martinz vor, er sei ein "KHD-Schutzpatron", der sich nicht um seine "Baustellen" kümmere. Der KHD sei eine "One-Man-Show" seines Obmannes Josef Feldner, meint...

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Martinz vom Bezirk Feldkirchen als Spitzenkandidat aufgestellt!

Für den Landesparteitag der ÖVP Ende Juni sind 3 Wahlvorschläge eingelangt. Einer der Anträge kam vom Bezirksvorstand Feldkirchen: Sie schlagen den derzeit amtierenden Parteivorsitzenden LR Josef Martinz wieder als Landesparteiobmann vor. Damit hat Martinz einen Wahlvorschlag, sein Herausforderer Klaus Auer von Schwarz!Bewegt. ist aber weiterhin zur Kandidatur nicht zugelassen. Ihm bleibt nur die Wahl Parteitag 20 Delegiertenstimmen zu sammeln und für den Vorschlag eine zwei Drittel Mehrheit zu...

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Klaus Auer hat erste Hürde nicht geschafft

Die Vorbereitungen für die Parteitag der ÖVP am 26. 6. laufen auf Hochtouren – gestern wurde die Delegiertenliste erstellt und gestern 24 Uhr war die Frist für die Abgabe der Anträge sowie für Wahlvorschläge. „Wir sind selber verwundert gewesen, aber Klaus Auer hat die 20 Delegiertenstimmen, die für ihn als Wahlvorschlag nötig sind nicht zusammengebracht“ wundert sich Landesparteisekretär Achill Rumpold. Man habe sogar extra die Parteizentrale in der Klagenfurter Bahnhofstraße bis 24 Uhr offen...

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Foto: Proholz

Wald erschließt neue Einkommen

Wald liefert erneuerbare Energie und neue sichere Einkommen – am 14. Juni beginnt die Woche des Waldes. Die kommende Woche steht unter dem Motto "Wald - einfach großartig". Der Wald ist Wirtschaftsfaktor, Beschäftigungszweig, Erholungsraum, Energielieferant, Klimaregulator und Schutz für Siedlungen. Kärnten besteht zu zwei Drittel aus Wald "Wenn etwas selbstverständlich geworden ist, geht die Bedeutung verloren. Mit der Woche des Waldes wollen wir auf die Wichtigkeit der heimischen Wälder, ihre...

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Das Duell in der ÖVP und ein Konsens in Ortstafelfrage

Mit Ex-NR-Abg. Klaus Auer stellt die regime-kritische ÖVP-Plattform „Schwarz! Bewegt.“ einen Kandidaten auf, der am Parteitag gegen den amtierenden Kärntner Parteichef Josef Martinz in den Ring steigt. Sein Wahlziel? „Bis zum Wahlsieg ist alles möglich“, so Auer. Dieser strebt übrigens nach derzeitiger Sicht der Dinge den Regierungssitz der ÖVP „nicht an. Wir gehen davon aus, dass die Referate anders aufgeteilt werden und dann wollen wir eine entsprechende Frau oder einen Mann finden, der das...

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Auer tritt beim ÖVP-Parteitag an

Die Plattform "Schwarz!bewegt." stellt für den ÖVP-Parteitag am 26. Juni mit Koaltionskritiker Klaus Auer einen Gegenkandidaten zu Parteiobmann Josef Martinz auf. Kritiker der ÖVP-Landesspitze Klaus Auer ist Initiator der Protestplattform "Schwarz!bewegt." und tritt gegen Josef Martinz um den Parteivorsitz in Kärnten an. Auer tritt schon seit Monaten als vehementer Kritiker der ÖVP-Landesspitze und der Koalition mit der FPK auf. Von frühem Parteitag überrascht „Die Vorverlegung des...

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„VP-Senioren-Basis integrieren!“

Der Kärntner Seniorenbund stellt am ÖVP-Landesparteitag als mitgliederstärkste Teilorganisation (mit rund 22.000 Mitgliedern) die meisten Delegierten und trägt somit eine erhebliche Mitverantwortung für eine weiterhin erfolgreiche Positionierung der Kärntner Volkspartei. Senioren wollen "Stimmungsbild erheben" „Wir nehmen diese Zukunftsverantwortung sehr ernst und wollen deshalb auch unsere Basis, die tausenden Senioren in den Gemeinden, zu Wort kommen lassen“, erklärt SB-Landesobmann Bundesrat...

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LR Josef Martinz will sich mit seiner Mannschaft den Delegierten stellen

„Wie im Ostblock!“

Freund, Feind, Parteifreund – rund um den Parteitag der ÖVP Kärnten am 26. Juni bewahrheitet sich das Sprichwort. Es rumort bereits heftig! Der neue Sprecher von „Schwarz!Bewegt.“, der VP-internen Protestbewegung, Johannes Maier, fasst zusammen „was einige denken, aber nur wenige aussprechen: Was unterscheidet uns überhaupt noch vom FPK? Was hier passiert, das gehört zu keiner entwickelten Demokratie des 21. Jahrhunderts. Das sind Ostblockmethoden!“ Ganz klar: Rund um den plötzlich einberufenen...

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ÖVP-Parteitag am 26. Juni

Die ÖVP hat in der Vorstandssitzung am Dienstag den Termin für ihren Landesparteitag beschlossen. Dieser soll am 26. Juni stattfinden, es sollen Personal- und Kursfragen festgelegt werden. Martinz tritt als Obmann-Kandidat an Parteiinterne Kritiker rund um den Ex-Nationalratsabgeordneten Klaus Auer kritisieren schon seit Monaten die Koalition mit der FPK und das Führungsteam um ÖVP-Chef Josef Martinz. Martinz will mit seinem Konzept und seinem Team beim Landesparteitag antreten. In der Sitzung...

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Festival-Cuvée wird präsentiert

Die Präsentation von „Wein aus Kärnten“ findet am 28. Mai im Stift Ossiach statt. Dabei wird der neue Kärntner Cuvee „Carinthischer Sommer“ vorgestellt. Für LR Josef Martinz ist das Stift Ossiach ist der perfekte Rahmen für die Präsentation der neuen Festival Cuvee Carinthischer Sommer. „Kultureller Genuss und Gaumenfreuden passen perfekt zueinander“, so Martinz. 40 Weine von 17 Winzern Bei der Wein-Präsentation am 28. Mai im Stift Ossiach werden 17 Winzer mehr als 40 Weine offerieren. Die...

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Der Freistaat Bayern will das Bundesland Kärnten klagen

Das sagen Finanz-LR Harald Dobernig und LH-Chef LR Josef Martinz dazu: Dobernig: Die Bayern haben die Klage gleich schleißig vorbereitet, wie sie die Bank geführt haben. Wir werden jetzt prüfen, was wir tun werden denn jetzt ist Schluss mit Lustig. Martinz: Die Klage ist absurd. Die Bayern haben vor dem Kauf der Hypoanteile geprüft und bewertet, die Holding hat dann der Kaufsumme zugestimmt. Wenn jemand Verantwortung trägt, dann der damalige Vorstand Grig von der Grawe und sein Team und nicht...

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Landesholding öffnet Datenraum

In Zusammenhang mit dem Hypo-Verkauf öffnet die Kärntner Landesholding einen Datenraum. Auch vertrauliche Unterlagen werden zur Einsicht für Mitglieder des U-Ausschusses offen gelegt. Als Aufsichtsratsvorsitzender der Kärntner Landesholding hat LR Josef Martinz dafür Sorge getragen, dass die Landesholding ab 5. Mai einen Datenraum für die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum Hypo-Verkauf öffnet. U-Ausschuss erhält auch Einsicht in Birnbacher-Vertrag „Es geht mir um völlige Transparenz...

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Gipfeltreffen der Eventer Kärntens

In Kärnten muss bekanntlich gespart werden, und auch die Events im Land sollen von Einschnitten nicht verschont bleiben. Tourismusreferent Josef Martinz will neue Termine für den sommerlichen Reigen an Großveranstaltungen, weniger Kosten, dafür aber mehr Zusammenarbeit. Einen ersten Schritt ließen die Eventer nun folgen und versammelten sich vergangene Woche in Finkenstein zu einem Gipfeltreffen. „Das Gespräch war notwendig, um Einsparungspotenziale auszuloten und Synergien zu heben“, so...

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Schwarz!bewegt. Fordert Kurskorrektur der ÖVP

Das Komitee „Schwarz!Bewegt.“ hat in den vergangenen Woche für Diskussionen innerhalb und außerhalb der ÖVP Kärnten gesorgt. Sollte sich die Mutterpartei ÖVP nicht ändern, so plant das Komitee beim Parteitag im Herbst einen eigenen Kandidaten aufzustellen! Moerisch: „Wir fordern ein Ende der unanständigen Zustände“ Für Komitee-Mitglied Sigismund Moerisch ist klar „Wir sind kein Anhängsel der FPK, wir müssen wieder den eigenen Weg gehen.“ Moerisch kritisiert die „unanständigen Zustände“. Es...

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Wirtschaftslandesrat Josef Martinz KK

Zukunftsfonds wirft nur 12 Mio. ab!

Wenig Zuversicht versprüht LR Martinz – Schuldenlast erdrückt das Land. Auch Zukunftsfonds lässt nun aus. Mit düsteren Aussichten konfrontiert Kärntens Wirtschaftsreferent VP-Chef Josef Martinz die Kärntner: „2009 war ein schwieriges Jahr, 2010 wird ein noch schwierigeres – und 2011 wird noch einmal schwieriger als 2010. Weil wir als Kärntner von einem Schuldenberg niedergedrückt werden“, lautet seine ernüchternde Prognose. Negativ sind auch die Perspektiven für den Zukunftsfonds, einen der...

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LFS Eberndorf: Schulgipfel nach Ostern

Mit allen Betroffenen wird, so LR Josef Martinz, nach den Osterfeiertagen geredet. Er ist für die Landwirtschaftlichen Fachschulen verantwortliche. Die mediale Diskussion rund um die Landwirtschaftliche Fachschule Eberndorf hat bei den Betroffenen viele Fragen aufgeworfen. "Ich kann beruhigen, bis zum Schuljahr 2011/12 passiert am Standort Eberndorf einmal gar nichts. Und alle 32 Schülerinnen, die sich zur Ausbildung in Eberndorf angemeldet haben, können auch weiter machen", erklärte heute...

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Martinz: "Weg mit der Maut auf der S37"

LH Dörfler soll Vertrag mit der ASFINAG neu verhandeln: Weg mit der Maut auf der S37 und Aufhebung der Sperren zweier Abfahrten. Wie heute bekannt wurde, muss die ASFINAG auf Grund fehlender Maut-Einnahmen bestimmte Straßenbau-Projekte neu bewerten. Dazu gehört auch der Ausbau der S37 zwischen St. Veit und dem Murtal, der nach Aussagen von ASFINAG-Vorstand Schedl im ORF-Radio zudem 1,2 Milliarden Euro, also doppelt so viel als bisher angenommen, kosten würde und das...

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