Klaus Auer hat erste Hürde nicht geschafft

Die Vorbereitungen für die Parteitag der ÖVP am 26. 6. laufen auf Hochtouren – gestern wurde die Delegiertenliste erstellt und gestern 24 Uhr war die Frist für die Abgabe der Anträge sowie für Wahlvorschläge.

„Wir sind selber verwundert gewesen, aber Klaus Auer hat die 20 Delegiertenstimmen, die für ihn als Wahlvorschlag nötig sind nicht zusammengebracht“ wundert sich Landesparteisekretär Achill Rumpold. Man habe sogar extra die Parteizentrale in der Klagenfurter Bahnhofstraße bis 24 Uhr offen gehalten damit es keine Fristenprobleme gäbe, aber von Schwarz!Bewegt. Sei weder ein Wahlvorschlag noch ein Antrag eingelangt. Statt dessen sei das Ersuchen um eine Fristenverlängerung seitens Schwarz!Bewegt. An die Parteispitze herangetragen worden. „Wir wissen noch nicht, wie wir darauf reagieren werden – wir werden erst in den Gremien beraten“, so Rumpold. Die Statuten, auf die sich die ÖVP beruft, stammen aus dem Jahr 1945.

„Geben die Unterschriften erst am Parteitag raus“
Klaus Auer von Schwarz!Bewegt. Ist völlig anderer Meinung: „Die Herren an der ÖVP Spitze werden immer nervöser – wie wir angekündigt haben, werden wir bis zum Parteitag die Delegiertenstimmen beieinander haben. Vorher geben wir die Stimmen nicht heraus und werden so verhindern, dass die Parteispitze an die Namen derer kommt, die nicht ihrer Meinung sind“, so Auer. Man habe heute die Delegiertenliste beantragt und warte gespannt auf diese - „sie zu erhalten ist ein Akt der demokratiepolitischen Freundlichkeit“.

Wie geht es weiter?
Laut Landespartei-GF Thomas Goritschnig sei Auer „völlig klar, dass er sich an Fristen halten muss. Er war lange genug im Parteivorstand um das zu wissen. Nachdem er die 20 Delegiertenstimmen nicht vorlegen konnte, braucht er diese am Parteitag und dort braucht er zusätzlich die 2/3 Mehrheit um kandidieren zu können,“ so Goritschnig. Dem widerspricht Auer auf das Heftigste: „Die 2/3 Mehrheit gilt nur für Anträge und nicht für Wahlvorschläge. Im Übrigen: Ist es nicht an der Zeit, dass die ÖVP Parteistatuten aus dem Jahr 1945 einmal überdenkt?“ Die Ansagen der Landespartei, er und sein Schwarz!bewegt. Sei gescheitert und besteht sowieso nur aus ein paar Leuten lässt Auer nicht auf sich sitzen: „Der Seniorenbund macht unter seien 22.000 Mitgliedern eine Befragung über den Weiterverbleib in der Koaltion – genau das fordern wir für die gesamte ÖVP“. Auer verweist auch darauf, dass der letzte ÖVP-Spitzenkandidat, der einen Gegenkandidaten hatte, Harald Scheucher war - „damals soll es recht turbulent zugegangen sein, das wird wohl dieses Mal auch der Fall sein. Unsere Leute werden sich erst am Parteitag deklarieren. Und überhaupt: LR Josef Martinz ist ja als Kandidat noch nicht einmal nominiert ...“