Nationalrat

Beiträge zum Thema Nationalrat

NR Hermann Weratschnig (Grüne), Bundesministerin Leonore Gewessler, VP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger, GR Christian Apl und Bgm. Andrea Kö: Besuch neue Schulstraße in Perchtoldsdorf. | Foto: BMK/Perwein
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StVO-Novelle - Schulstraße
Mit "Schulstraßen" mehr Sicherheit für Kinder

Gemeinden haben nun die Möglichieit, rund um Schulen für mehr Sicherheit zu sorgen. WIEN, TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Mit einer StVO-Novelle, die bereits im Juli im Nationalrat beschlossen wurde, wird den Gemeinden die Möglichkeit gegeben, rund um Schulen eine "Schulstraße" zu verordnen (wie etwa in Wien schon seit geraumer Zeit möglich, Anm.). Am 1. Oktober schließlich trat die 33. Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Eine Gemeinde kann somit den Straßenabschnitt vor der Schule für eine...

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NRin Yildirim müsse sich für die Tiroler Interessen im Nationalrat einsetzen, fordert FPÖ-Abwerzger. | Foto: Baumgartl

Mautbefreiung
Yildirim soll sich für Tiroler Interessen einsetzen

TIROL. Die SPÖ-NRin Selma Yilirim solle sich für die Tiroler Interessen in Wien einsetzen, fordert die Tiroler FPÖ. Damit spielt FPÖ-Abwerzger auf die Haltung der SPÖ auf Bundesebene in der Vignettenfrage an. Die Haltung der SPÖ sei ein "Affront" gegen die Tiroler Bevölkerung. Dornauer muss Yildirim auf Tiroler Interessen hinweisenDer Tiroler SPÖ-Chef Dornauer soll nach Meinung des FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger die SPÖ-NRin auf ihre Tiroler Wurzeln hinweisen. Yildirim müsse sich für die...

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