Nationalrat

Die Frau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wird Nationalratsabgeordnete. WIEN. Der große Strache-Krimi, der seit dem Ausschluss von H.C. Strache aus der FPÖ und der Diskussion um das Mandat seiner Frau Philippa, die Öffentlichkeit beschäftigt hatte, ist um einen Spannungsbogen reicher: Philippa Strache nimmt ihr Nationalratsmandat an. Damit zieht die Frau des ehemaligen FPÖ-Parteichefs ins Parlament ein - als wilde Abgeordnete.  Die Vorgeschichte: Die Landeswahlbehörde hatte vor zwei...

Das Endergebnis der Nationalratswahl ist da. Am Neubau haben die Grünen mit 37,54 Prozent mit großem Abstand Platz eins erobert. NEUBAU. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet - das ist das Ergebnis aus dem 7. Bezirk: Grüne: 37,54 Prozent, SPÖ: 19,39 Prozent, ÖVP: 17,96 Prozent, NEOS: 13,17 Prozent, FPÖ: 5,76 Prozent, JETZT: 4,30 Prozent, Sonstige: 1,78 Prozent. Die Grünen sind also mit großem Abstand auf dem ersten Platz, gefolgt von SPÖ, ÖVP, Neos und FPÖ. Im Vergleich zur letzten...

Die Nationalratswahl ist geschlagen. Die nächste Nationalratssitzung am 9. November ist bereits die konstituierende, bei der die neuen Abgeordneten angelobt und die drei Nationalratspräsidenten gewählt werden. Es kann daher Bilanz über die abgelaufene Gesetzgebungsperiode gezogen werden. In der vorzeitig zu Ende gegangenen Legislaturperiode wurden seit dem Herbst 2013 469 Gesetze beschlossen. 328 beruhten auf Regierungsvorlagen, 114 gingen auf Gesetzesinitiativen der Parlamentsfraktionen...

Das Parlament zieht Bilanz über das abgelaufene Jahr, das mit einem vorzeitigen Neuwahlbeschluss am 13. Juli endete. Der Nationalrat ist zwischen September 2016 und Juli 2017 insgesamt 52mal zusammengetreten. Dazu kamen 148 Ausschuss-Sitzungen, 18 Unterausschuss-Sitzungen und 18 Sitzungen des Hypo- und Eurofighter-Untersuchungsausschusses. Insgesamt wurden 153 Gesetze beschlossen, 24 Staatsverträge genehmigt und 9 Bund-Länder-Vereinbarungen zugestimmt. Rund 35 % der Beschlüsse fielen...

Das Parlament hält derzeit seine offizielle Sommerpause, geplant wird derzeit nur für den Umzug im nächsten Frühjahr. So werden aufgrund der Sanierung des zwischen 1874 und 1883 errichteten Parlamentsgebäudes ab diesem Zeitpunkt die Plenarsitzungen in den Redoutensälen der Hofburg stattfinden, Infrastruktur und Mitarbeiter werden dann in temporären Pavillons am Heldenplatz und im Bibliothekshof untergebracht. Wie üblich wird allerdings im Juli Bilanz gezogen über das abgelaufene Parlamentsjahr....

Ein Kommentar von Karin Strobl Niemand weiß, welche Laus dem Parlaments-Routinier und Abgeordneten Erwin Rasinger über die Leber gelaufen ist. Jüngst platzte dem besonnenen Politiker der Kragen und er kritisierte heftig das äußere Erscheinungsbild einzelner männlicher Jung- und Neos-Abgeordneter. Turnschuhe, aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte passen nicht in den Plenarsaal des Parlaments. Rasinger ist mit seiner Kritik in die Falle getappt. Gerade diese neue Art von Abgeordneten will...