Nationalrat

Ottakrings Nationalrat Christian Oxonitsch (SPÖ) ist immer noch nicht müde, den Bewohnerinnen und Bewohnern im Rahmen von Führungen das Parlament näherzubringen. Bald wird der Besucher Nummer 1.500 erwartet. WIEN/OTTAKRING. Wer wird 1500. Gast von Nationalrat Christian Oxonitsch im Parlament? Diese Frage wird wohl in Kürze beantwortet, denn bei einer der kommenden Besichtigungen erwartet man die Schallmauer von 1.500 Gästen zu durchbrechen. Die Gäste können sich bei der Führung auf den Besuch...

SOMMEREIN. Im Namen der VP Sommerein organisierten Gemeinderätin Christine Besser und Gemeinderat Günther Schätzinger (VP Moosbrunn) einen Ausflug nach Wien ins Parlament. Über 60 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, aufgeteilt in zwei Gruppen, lauschten der eineinhalbstündigen Parlamentsführung. Zum Schluss gab es noch eine Diskussion mit der Nationalratsabgeordneten Angela Baumgartner in den Klubräumlichkeiten. Auf der Heimfahrt mit Bus ließ die Gruppe den Ausflug noch gemütlich beim...

Im Jahr 2023 konnte die Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz über 1.000 Besucher aus dem Mühlviertel im Hohen Haus begrüßen. RIED/RIEDMARK. Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ) freut sich über das große Interesse am neu renovierten Parlament. Schatz, die sich im Nationalrat für die Themen Bildung, Kultur und Demokratie einsetzt, lädt Besucher zu einem exklusiven Rundgang durch das historische Gebäude ein. Dabei bewundern die Gäste nicht nur die prächtigen Räume und Kunstwerke, sondern...

Norbert Hofer (FPÖ) ist der längstdienende Dritte Nationalratspräsident der Republik. Dazu fand am Dienstag, 27. Februar, eine Jubiläumsfeier im Parlament statt. Mit dabei waren auch Richard und Jacqueline Lugner sowie ihr Verlobter Leo Kohlbauer (FPÖ).  WIEN. Dass Richard Lugner und seine Tochter Jaqueline eine Nähe zur FPÖ pflegen, ist der Öffentlichkeit bereits bekannt. Zuletzt waren beide beim Wiener Akademiker Ball in der Hofburg zu Gast. Der Verlobte von Jaqueline, Leo Kohlbauer, ist...

Die "Aufrechterhaltung der Verkehrsanbindungen Tirols an das restliche Österreich und Europa" lautet der Betreff einer parlamentarischen Anfrage von NR Rebecca Kirchbaumer am Bundesministerin Leonore Gewessler. Hintergrund: die Einstellung der Flugverbindung IBK - Frankfurt, die ungewisse Zukunft der Flugverbindung IBK - Wien, die erforderliche Sanierung der Autobahn zwischen Kufstein und Salzburg und die Sperre der Korridorstrecke Rosenheim - Freilassing im Jahr 2027. INNSBRUCK. Die Lufthanse...

Nationalrat Johann Höfinger begrüßt seinen 10.000sten Gast im Parlament OLLERN/WIEN. Ein besonderer Tag im Parlament: Nationalrat Johann Höfinger hatte die Ehre, seinen 10.000sten Besucher während seiner politischen Laufbahn als Bundes- und Nationalrat zu empfangen. Seit über 20 Jahren begrüßt Nationalrat Höfinger Gruppen aus seinem Wahlkreis, von Schülern bis zu Senioren, von Firmenabordnungen bis hin zu Vereinen und Organisationen. Die glückliche Besucherin war Birgit Schorn, die an diesem...

Die 5. Klasse der HLWM Salzburg Annahof hatte im Rahmen ihrer Wien-Reise von 19. bis 20. Oktober die Gelegenheit, die kulturelle Vielfalt dieser faszinierenden Stadt und das politische Zentrum Österreichs, das Parlament, zu erkunden. Der erste Tag begann mit dem Besuch der Gewinn-Messe, wo die Schülerinnen weltweit erfolgreiche und innovative österreichische Unternehmen durch Vorträge seitens des Top-Managements kennenlernen durften. Von Technologie bis hin zu nachhaltigen Initiativen und...

Diese Woche wurde die Nationalratsabgeordnete Elisabeth Feichtinger vom SPÖ-Parlamentsklub mit der Sprecherinnenposition für die Land- und Forstwirtschaft betraut. "Ich komme nicht aus der Landwirtschaft, aber ich habe ein große Herz für den ländlichen Raum und seine Bewohnerinnen und Bewohner", betont Feichtinger. ALTMÜNSTER. Neben ihren Aufgaben als Nationalratsabgeordnete und Vizebürgermeisterin ihrer Heimatgemeinde Altmünster ist Elisabeth Imkerin gemeinsam mit ihrem Mann und versorgt mit...

In wenigen Wochen verabschiedet sich der Nationalrat wieder in die Sommerpause. Zuvor will die Bundesregierung aber noch einige Beschlüsse auf den Weg bringen. Am Mittwoch stehen etwa der Klimabonus, das Ende der Corona-Maßnahmen oder der zweite Teil des Paketes gegen Kinderarmut am Programm. ÖSTERREICH. Nachdem SPÖ-Chef Andreas Babler gestern sein Team vorgestellt hat, wird Philip Kucher, der neue geschäftsführende SPÖ-Klubobmann im Nationalrat, am Mittwoch erstmals Platz in der ersten Reihe...

Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner lud die NÖAAB (Niederösterreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund) und FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschafter) Bezirksvorsitzenden der fünf Waldviertler Bezirke zu sich ins Hohe Haus ein. WIEN/WALDVIERTEL. Nach einer persönlichen Führung durch das frisch sanierte „Zentrum der Demokratie“ stand ein Austausch am Programm. „Es ist gut zu wissen, dass wir viele starke Funktionärinnen und Funktionäre haben, die ihre Ohren bei ihren...

Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner lud die NÖAAB und FCG Bezirksvorsitzenden der fünf Waldviertler Bezirke zu sich ins Hohe Haus ein. Nach einer persönlichen Führung durch das frisch sanierte Zentrum der Demokratie stand ein Austausch am Programm. WALDVIERTEL/ WIEN. „Es ist gut zu wissen, dass wir viele starke Funktionäre haben, die ihre Ohren bei ihren Kollegen haben. Nur so können wir auch in Zukunft gemeinsam die Arbeitswelt positiv gestalten.“, betont Brandweiner und verweist auf...

Bereits Anfang Februar rief die BezirksZeitung zur kostenlosen Parlamentsführung mit Nationalratsabgeordneten Christian Oxonitsch (SPÖ) auf. Schnell waren alle Plätze vergeben, die Tour mit dem Ottakring-Mandatar ging jetzt über die Bühne. WIEN/OTTAKRING. Die Führung durch das neu renoviert Parlament war auf 30 Personen begrenzt. Die exklusive Tour durch die Räumlichkeiten des Hohen Hauses mit Ottakring-Mandatar Christian Oxonitsch fand bei den Leserinnen und Lesern der BezirksZeitung großen...

Insgesamt 50 Funktionäre der SPÖ Ortsorganisationen aus den Bezirken Grieskirchen und Eferding besuchten kürzlich das renovierte Parlament in Wien. BEZIRKE. Auf Einladung der beiden Welser Nationalratsabegordneten Petra Wimmer und Eva-Maria Holzleitner wurde das Herz der Demokratie besucht und bei einer Führung durch die Räumlichkeiten, konnte man sich persönlich von der gelungenen Renovierung überzeugen. Nach der gemeinsamen Führung stand ein Besuch in den Klubräumlichkeiten der SPÖ am...

Aufgrund der steigenden Spritpreise haben zwei Betriebsräte, Andreas Kogler und Othmar Zechner, vor ungefähr einem Jahr eine Pendler-Initiative ins Leben gerufen. Das Anliegen landete im Nationalrat, wurde aber nicht weiterbehandelt. Die Initiatoren wollen nun weiter kämpfen und es sind sogar Straßensperren geplant. MURTAL/MURAU. Letzten Monat standen im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen die Bearbeitung von Bürgeranliegen auf der Tagesordnung. Darunter befand sich auch eine...

Fünf Jahre lang wurde das historische Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße renoviert, die Abgeordneten tagten im Ausweichquartier in der Hofburg. Nach der Wiedereröffnung sind die 244 Parlamentarier wieder zurück am Ring, unter ihnen die drei Nationalratsabgeordneten aus dem Wahlkreis Süd-/Mittelburgenland. Hofer: Hoffnung auf gute Zusammenarbeit  Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (Pinkafeld, FPÖ) hofft, dass auch das renovierte Parlamentsgebäude "ein Ort der Diskussion ist,...

Bei den beiden Nationalratssitzungen kommende Woche werden die hohen Energiekosten wieder Topthema sein. Fix: Länder erhalten mehr Geld, um höhere Heizkostenzuschüsse ausschütten zu können. Im Entwurf: weitere Entlastung für Unternehmen. ÖSTERREICH. Der Nationalrat tritt am Dienstag, 31. Jänner, und Mittwoch, 1. Februar, zu seinen ersten beiden regulären Sitzungen im frisch sanierten historischen Parlamentsgebäude zusammen. Ganz oben auf der Agenda werden wieder die steigenden Energiekosten...

Der Antrag der SPÖ auf ein Antiteuerungspaket wurde abgelehnt. Bei der Sondersitzung im Nationalrat im neuen Parlamentsgebäude ging es jedoch nicht nur darum. Von Niederösterreich bis Lockdowns wurde alles heftig debattiert.  ÖSTERREICH. 175 der 183 Mandatare waren bei der ersten Sitzung des Nationalrats im sanierten Parlamentsgebäude dabei. Der Antrag, welcher der Anlass für die Sondersitzung war, wurde jedoch abgelehnt. Die SPÖ hatte ein Antiteuerungspaket gefordert. Die Debatte im Parlament...

Eine Gruppe aus der Donaustadt hat zusammen mit der Nationalratsabgeordneten Gudrun Kugler (ÖVP) das neu eröffnete Parlament besichtigt. Zudem ist eine weitere Gelegenheit geplant. WIEN/DONAUSTADT. Es war ein wahres Fest, als das Parlament am 12. Jänner, nach knapp fünf Jahren Arbeit, eröffnet wurde. Es folgte ein Wochenende der "Offenen Tür" an dem zahlreiche Wienerinnen und Wiener die Gelegenheit ergriffen um sich selbst ein Bild des sanierten Gebäudes zu machen. Dazu nahmen sie bisweilen...

Der FPÖ-Nationalrat Peter Wurm aus Mils bei Hall führt mit 38 Plenarreden sowie 215 parlamentarischen Aktivitäten das Ranking der Tiroler Abgeordneten im Jahr 2022 an. TIROL. Wie schon die Jahe zuvor kann sich die Leistung derTiroler Nationalratsabgeordneten der FPÖ aus dem Jahr 2022 sehen lassen, heißt es in einer Aussendung. „Im Jahr 2022 ist viel passiert, wir konnten gleich zu Beginn des Jahres durch Druck von politischer Seite, aber auch von der Bevölkerung, dem Impfpflichtgesetz...

Im Jänner startet der parlamentarische Betrieb wieder im Parlament am Wiener Ring nach mehrjähriger Sanierung. Was alles neu ist. ÖSTERREICH. Um das Bauwerk zu bewahren und fit für die Zukunft zu machen, wurde 2014 die Sanierung des Parlamentsgebäudes an der Wiener Ringstraße einstimmig beschlossen. Nach 130 Jahren beinahe ununterbrochenen Betriebs war das Hohe Haus am Ende seiner technischen Lebensdauer angelangt. Schäden und Mängel waren immer offensichtlicher geworden.  Beschlossen wurde...

Bei der Sondersitzung im Nationalrat zur Causa Thomas Schmid will laut einem Medienbericht die FPÖ einen Misstrauensantrag einbringen. SPÖ und Neos planen Neuwahl-Anträge. ÖSTERREICH. Am Mittwoch, 2. November, findet eine Sondersitzung im Nationalrat zur Causa rund um den Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und seine Aussagen vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Sondersitzung wurde von SPÖ und FPÖ beantragt, damit man unter anderem auch eine Erklärung von Kanzler Karl...

Das Ausweichquartier des Parlaments in der Wiener Hofburg kann demnächst zum letzten Mal besichtigt werden. Die Nationalratspräsidenten und -präsidentinnen sowie die Bundesratspräsidenten und -präsidentinnen laden am Mittwoch, 26. Oktober, zum Tag der offenen Tür ein. WIEN/INNERE STADT. Seit rund fünf Jahren arbeitet das Parlament im Ausweichquartier in der Hofburg, doch bald ist Schluss damit. Bevor die Abgeordneten des National- und Bundesrats samt den parlamentarischen Mitarbeiterinnen und...

Die Wiedereröffnung des Parlamentsgebäudes rückt immer näher. Mit einem Festakt am 12. Jänner 2023 öffnet das Haus am Ring nach mehreren Jahren der Sanierung wieder seine Tore – auch die Öffentlichkeit ist dann eingeladen, das neue Hohe Haus zu besichtigen. WIEN. Nicht mehr lang, dann erstrahlt das Parlament am Ring wieder im neuen Glanz und wird in Betrieb gehen. Fünf Jahre lang hat die Modernisierung des Hohen Hauses veranschlagt. So lange musste der Nationalrat im Ausweichquartier in der...

Alle Fraktionen im Nationalrat begrüßen laut "Kauf-Regional"-Initiator Eduard Egger die Anliegen des Volksbegehrens, sind sich aber über daraus resultierende beziehungsweise zu treffende Maßnahmen nicht einig. Weitere Gespräche mit Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses der einzelnen Fraktionen werde es geben; und auch dem Vorhaben das Anliegen auf EU-Ebene zu bringen will Egger wieder Wind in die Segel geben. WIEN, TAMSWEG. In der Sitzung des österreichischen Nationalrates am 6. Juli in Wien,...