Neuwahlen

Beiträge zum Thema Neuwahlen

Nicht amtsführender Vizebürgermeister Dominik Nepp folgt auf Strache als Obmann der Wiener FPÖ.

FPÖ Wien
Dominik Nepp möchte blauer Wien-Linie treu bleiben

Nachdem sich Heinz Christian Strache von seiner Politik-Karriere verabschieden musste, steht die Wiener FPÖ ohne Obmann da. Jetzt soll ihm der bisherige Vizebürgermeister Dominik Nepp folgen. "An uns führt bei der Wien-Wahl kein Weg vorbei", ist er überzeugt. WIEN. Nach dem Ibiza-Skandal wird in der FPÖ umgeschlichtet. Vizekanzler und bisheriger FPÖ-Wien-Chef Heinz Christian Strache verlässt - unfreiwillig - die Politik, aber nicht die Partei. Gleich mit ihm geht auch Johann Gudenus, der...

  • Wien
  • Maximilian Spitzauer
Bundeskanzler Sebastian Kurz will die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl.

Ibiza-Affäre
Bundeskanzler Kurz schlägt Entlassung von Herbert Kickl vor

Bundeskanzler Sebastian Kurz empfiehlt dem Bundespräsidenten, Innenminister Herbert Kickl zu entlassen. WIEN. Montag, 20. Mai, 18.30 Uhr. Bundeskanzler Sebastian Kurz trat erneut vor die Presse: „Es wäre schlüssig gewesen, wenn der Innenminister zurück getreten wäre. Diesen Schritt hat er nicht gemacht.“ Daher habe er dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, den Innenminister zu entlassen. Er hätte den Innnenminister persönlich von dieser Entscheidung informiert. Der designierte FPÖ-Parteichef...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Kurz verkündet Neuwahlen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt.
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Neuwahlen fix
Kanzler Kurz: "Genug ist genug"

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

  • Linda Osusky
Ex-Kanzlersprecher unter sich: Kalina (einst bei Klima) und Glück (war bei Schüssel): "Ausgangslage ähnelt jener von 1999."
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"Regierung muss jetzt auf die Tube drücken"

Die beiden Ex-Kanzlersprecher Heidi Glück und Joe Kalina über das Politjahr 2015. von Karin Strobl Herr Kalina, wer rettet nun die SPÖ nach diesem Parteitag? KALINA: „Wegen des Parteitags muss man sich um die SPÖ keine Sorgen machen. Sorgen sollte man sich machen, wenn man die wechselseitigen Neuwahldrohungen ernst nehmen müsste und die große Koalition keine großen Lösungen zusammenbringt. Dann darf man sich Sorgen machen.“ Woran liegt es, dass die große Koalition auf der Stelle tritt? KALINA:...

  • Karin Strobl

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