Neuwahlen

Beiträge zum Thema Neuwahlen

Griechenland entscheidet

Giorgos Chondros – Information aus erster Hand & Diskussion Am 25. Jänner gibt es in Griechenland Neuwahlen. Die Linkspartei Syriza führt in Umfragen und hat gute Chancen, die nächste Regierung zu stellen. Europäische Troika-Politiker und Medien haben – wie schon 2012 –, mit einer beispiellosen Angstkampagne gegen Syriza begonnen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Griechen und Griechinnen vor »falschen Wahlergebnissen« gewarnt, Schäuble sieht »keine Alternative zum Sparkurs«...

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"Zuerst Neuwahlen, dann ein neuer Landtag, dann eine neue Regierung, dann eine neue Verfassung mit Abschaffung des Proporz!" | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser fordert: Neuwahlen jedenfalls noch 2012!

Letztmöglicher Termin für SPÖ, ÖVP und Grüne 25. November. Beschränkung der Wahlkampfkosten wird unterstützt. Nein zu jeder Verzögerungstaktik. SPÖ, ÖVP und Grüne haben beim Parteiengespräch mit FPK-Dörfler deutlich fest gemacht, dass Neuwahlen so schnell wie möglich stattzufinden haben. "Der letztmögliche Termin ist der 25. November", so SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser im Anschluss an das Gespräch. Laut Kaiser könne man die verbleibende Zeit jetzt nutzen, um eine Vereinbarung...

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