OGH-Urteil

Beiträge zum Thema OGH-Urteil

Am 2. August 2013 kam es zum Brandausbruch im Bereich "Mahdlgupf". | Foto: Wolfgang Spitzbart

Waldbrand Steinbach 2013
Land übernimmt die Kosten der Bergrettung

Nach einem negativen OGH-Urteil springt das Land OÖ bei den offenen Einsatzkosten der Bergrettung Steinbach/Weyregg ein. STEINBACH. Während die Flammen nach drei Tagen gelöscht waren, zog sich der Rechtsstreit über die Einsatzkosten für die Bergrettung, Ortsstelle Steinbach/Weyregg, mehr als sieben Jahre lang hin. Während der Gemeinde Steinbach die Löschkosten aus dem dreitägigen Einsatz für die in ihren Verantwortungsbereich fallenden Feuerwehren zugesprochen wurden, erging vom Obersten...

OÖ
Vöcklabruck
Jürgen Pouget

Monika Gruber und Viktor Gernot sind unter den Kleinkünstlern und Kleinkünstlerinnen, für die die Onlineplattform viagogo überteuerte Tickets angeboten hat. | Foto: Felicitas Matern

Wirtschaftskammer OÖ
viagogo muss zukünftig transparenter arbeiten

Bei der Online-Ticketplattform viagogo ist es immer wieder zu überteuerten Ticketpreisen oder gar zu ungültigen Karten gekommen. Der Oberste Gerichtshof hat nun entschieden, dass die Plattform zukünftig die Identität der Verkäufer und Verkäuferinnen offenlegen muss. OÖ. Über viagogo gab es häufig Fälle, in denen der ursprünglich angezeigte Ticketpreis mit jedem Buchungsschritt durch Zusatzgebühren erhöht wurde. So wurden etwa für Kabarettveranstaltungen von Monika Gruber und Viktor Gernot...

Oberösterreich
Katharina Wurzer

"Uber" braucht keine Taxilizenz, das bestätigt der OGH. Die vorhandene Gewerbeberechtigung ist ausreichend. | Foto: Uber

Rechtsstreit beendet
Jetzt fix – Uber darf weiter fahren

Die Taxivermittlungszentrale "Taxi 40100" verliert den jahrelangen Rechtsstreit gegen den Fahrtendienst "Uber". Der OGH bestätigt, dass Uber keine Taxilizenz benötigt und die vorhande Gewerbeberechtigung ausreichend ist. WIEN. Gute Nachrichten für alle, die lieber den Fahrtendienst "Uber" als herkömmliche Taxis nutzen. Wie der Oberste Gerichtshof (OGH) nun entschied, benötigt Uber für seine Tätigkeit in Österreich keine Niederlassung und auch keine Konzession als Taxi- oder...