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Beiträge zum Thema OGH

OGH-Erkenntnis: Stadtgemeinde erhält Recht bei Auschließungsabgabe-Förderung. | Foto: zVg

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Stadtgemeinde erhält Recht bei Aufschließungsabgabe-Förderung

Bis zum Jahr 2020 förderte die Stadtgemeinde einen Teil der Aufschließungsabgabe. Nach einem Gerichtsurteil musste diese Förderung eingestellt werden. Eine Person klagte im Nachhinein auf Auszahlung der Förderung. Der Oberste Gerichtshof wies das Begehren nun ab. TULLN. Bereits vor über 10 Jahren war klar: Tulln soll langsamer wachsen und gleichzeitig insbesondere für jene BürgerInnen, die hier aufgewachsen sind, als Wohnraum leistbar bleiben. Um dieses Ziel zu erreichen wurde im Jahr 2012 die...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Arbeiterkammer warnt: Wer nur zur Ausnüchterung ins Krankenhaus muss, darf für die anfälligen Kosten selbst aufkommen | Foto: Anna Dobnik
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Arbeiterkammer warnt: Vorsicht vor dem Weihnachtsrausch

Feuchtfröhliche Ausflüge zum Christkindlmarkt können teurer kommen als man denkt. Wer nur zur Ausnüchterung ins Spital muss, darf mit Kosten von bis zu 1200 Euro rechnen. Es beginnt meist besinnlich und fröhlich: Eine gesellige Runde, vorweihnachtliche Atmosphäre und kräftige Heißgetränke. Doch eine Überdosis Glühwein oder Punsch kann ein ordentliches Loch im Gedächtnis und der Geldbörse hinterlassen. Wer zu tief ins Glas schaut und zur Ausnüchterung ins Krankenhaus muss, den erwartet am...

  • St. Pölten
  • Martin Rainer

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