Petitionsausschuss

Eine Petition fordert die Umbenennung in Dr.-Hugo-Portisch-Platz – die Stadt Wien stellt sich dagegen. WIEN/INNERE STADT. Dominik Wlažny, besser bekannt als Marco Pogo, Turbobier-Sänger und Vorsitzender der Bierpartei, hat im Frühjahr eine Petition gestartet. Darin forderte er die Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Platzes in Dr.-Hugo-Portisch-Platz. Im Petitionstext heißt es, dass Karl Lueger "ein populistischer Antisemit" gewesen sei, "dessen politisches Klima des Judenhasses später den...

Die Petition zur Rettung des Postsportplatzes wird am 10. September im Petitionsausschuss im Rathaus behandelt. HERNALS. Im Oktober 2019 hat sich die Bürgerinitiative "Zukunft Hernals" gebildet. Ihr Ziel ist es, "die geplante Verbauung des Postsportplatzes zu hinterfragen und zu durchleuchten", so die Anrainerinnen Angelika Schima und Regina Schönleitner. Gemeinsam hat man die Petition "Zukunft Hernals – Wir retten den Postsportplatz!" bei der Stadt eingebracht. Um im Petitionsausschuss...

Nach einem tödlichen Unfall im Jahr 2017 wurden am Zebrastreifen in der Grinzinger Allee sogenannte "Lane Lights" (blinkende Scheinwerfer in der Straße) angebracht. DÖBLING. Damit wäre das Problem mit der Verkehrssicherheit vom Tisch, würde man meinen. "Ist es aber nicht. Es kommt ständig zu neuen gefährlichen Situationen zwischen Kindern, Fahrzeugen und auch der Straßenbahn", sagt Anrainerin Katharina Hemmelmair. "Ich würde meinen sechsjährigen Sohn nie alleine über diese Kreuzung gehen...

Ab 25. November soll das Standesamt der Josefstadt schließen. Der Bezirk will das verhindern und organisierte eine Demonstration vor dem Wiener Rathaus. JOSEFSTADT. Heute, 7. November, um 10 Uhr morgens fanden sich am Friedrich-Schmidt-Platz zahlreiche Josefstädter ein, um für eine gemeinsame Sache zu kämpfen: den Erhalt des Standesamtes im achten Bezirk. Denn wie, laut Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP), kürzlich von Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) bekannt gegeben wurde,...

Im abschließenden Beitrag des Petitionschwerpunkts spricht die bz-Wiener Bezirkszeitung mit Jennifer Kickert (Die Grünen) über sinkende Beteiligung, Hürden und ein Thema, dass sie selber einreichen würde. Wenn man sich die Zahlen ansieht, erkennt man einen Rückgang der Petitionseinreichungen. Wie können Sie sich das erklären? JENNIFER KICKERT: Zu Beginn gab es sicherlich einen großen Ansturm auf das neue Instrument. So gab es etwa mehrere Petitionen zum gleichen Thema. Möglicherweise sind auch...

Im Rahmen des bz-Schwerpunktes zur Wiener Petitionsplattform haben wir uns bei Einreichern von Petitionen umgehört. Wie schwierig war es, die Unterschriften zusammenzubekommen? Was kam schlussendlich raus? Und was würden die Beteiligten an der Plattform ändern? Wir haben angefragt bei: NEOS-Bezirksrat Thomas Brödl, der sich für die Öffnung des Schlossparks Hetzendorf einsetzt, Edith Wildmann, die Initiatorin der Petition für eine "Öffnung der Schmelz", Birgit Berger, die für freie Bahnen in...

Bei dem heutigen Gemeinderat wurde über Ceta,TTIP und Zieseln abgestimmt. Betreffend der Zieseln wurden mehrere Anträge im Gemeinderat zur Abstimmung gebracht: 1.) NEOS: "MA21 soll Flächenwidmung abändern... – bis dahin Bausperre" --> abgelehnt von ROT/GRÜN 2.) FPÖ: "die MA22 möge ein korrektes artenschutzrechliches Verfahren durchführen …. " ( das ist eigentlich ein Antrag der Floridsdorfer Grünen und wurde auch im Floridsdorfer Bezirksparlament angenommen ) --> abgelehnt von ROT/GRÜN 3.) FPÖ:...

PETITION gegen die ORF-Zwangsgebühren: Von jedem, der ein Fernsehgerät zu Hause hat, werden unter dem Titel „ORF-Gebühren“ rund 300 Euro pro Jahr eingehoben. Dabei spielt es keine Rolle, ob man sich die Programme des ORF zu Gemüte führt oder nicht. Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit! www.facebook.com/ORFgebuehrenNEIN Heutzutage kann man an die 100 Programme und mehr empfangen. Die Hand hält allerdings nur der ORF auf. Die Gebühren werden immer höher, das Programm dafür immer...