Pflegeregress

Beiträge zum Thema Pflegeregress

"not amused" - Sozialstadträtin Anja Hagenauer fürchtet empfindliche Einbußen im städtischen Sozialbudget. | Foto: Stadt/Schupfer

Anja Hagenauer: "Sozialbudget durch Bundesregierung bedroht"

Experten befürchten Belastungswelle durch Abschaffung der Notstandshilfe und des Pflegregresses ohne Erbschaftssteuer. SALZBURG (lin). Dass die sozialdemokratische Sozialstadträtin Anja Hagenauer keine Freude hat mit der schwarz-blauen Bundesregierung, ist naheliegend. Ebenso naheliegend scheint, dass durch die Abschaffung des Pflegeregeresses und die Eingliederung der Notstandshife in die Mindestsicherung das städtische Sozialbudget belastet werden dürfte. „Mittlerweile formiert sich schon...

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Landesrat Heinrich Schellhorn | Foto: Franz Neumayr/MMV
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Wie LR Heinrich Schellhorn das Aus des Pflegeregresses in Salzburg vorbereitet

Mit 1. Jänner 2018 ist der Pflegeregress abgeschafft – mittels Bundesgesetz. Betroffen davon sind freilich die Bundesländer, die die Novelle umsetzen müssen. "Eine versprochene bundesweite Arbeitsgruppe ist zwar nicht eingerichtet worden, aber wir sind auf einem guten Weg", so Soziallandesrat Heinrich Schellhorn am Mittwoch in seiner Beantwortung einer mündlichen Anfrage von ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi – die die Neuerung als einen "großen Schritt für die Betroffenen" bezeichnet. "Die...

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