Rechtsextremismus

Zum gemeinsamen Demo-Besuch hatte sich eine Gruppe von rund 100 Personen am Linzer Hauptbahnhof verabredet. Mit zwei Reisebussen sollte es zu einer angekündigten Groß-Demo gegen die Corona-Maßnahmen nach Berlin gehen.  LINZ/BERLIN. Auch wenn die Demo gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin hinsichtlich Teilnehmerzahlen bei weitem nicht das erreicht hat, was in einschlägigen Kreisen erwartet wurde, hat sie medial hohe Wellen geschlagen. Rund 40.000 Menschen protestierten...

Die SPÖ will Oberösterreich nicht mehr auf Platz eins bei Rechtsextremismus sehen und legt deshalb einen 11-Punkte-Aktionsplan vor. OÖ. "Seit 2015 weist Oberösterreich die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer auf", sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. "Wir müssen darüber reden, uns der Verantwortung stellen und das Problem lösen." Die "Negativ-Spirale" soll mit einem Aktionsplan, der 11 mögliche Maßnahmen enthält, gestoppt werden. Zum einen soll eine Beratungsstelle...

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

OÖ. In einem offenen Brief fordern das Mauthausen Komitee (MKÖ) und das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) dazu auf, "rechtsextreme Aktivitäten endlich wirksam zu bekämpfen". Dieser wehrt sich gegen die in dem Brief genannten Vorwürfe und lasse es nicht zu, "dass Oberösterreich und seine Menschen in ein rechtes Eck gestellt werden." Die Unterzeichner des offenen Briefes, darunter auch einige bekannte Namen wie Josef Hader oder die...

Im April oder Mai tagt der Landessicherheitsrat das nächste Mal. Dann sind auch Vertreter des bayerischen Innenministeriums dabei. Die Zusammenarbeit im Kampf gegen Rechts müsse noch intensiviert werden. OÖ (ok). Die von der Polizei hochgenommene rechtsradikale Gruppierung "Objekt 21" war Anlassfall für den dieswöchigen Landessicherheitsrat. Und der brachte folgende Ergebnisse. Die nächste Sitzung findet im April oder Mai 2013 statt. Mit dabei sind dann Vetreter des bayerischen...