Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

LAbg. Anton Kasser | Foto: Monihart

NÖ Landtag
Steuererleichterung für Freiwillige Feuerwehr gefordert

LAbg. Kasser: „NÖ Landtag fordert Steuererleichterung für Freiwillige Feuerwehr“; Nicht erst seit den Überschwemmungen im Sommer oder dem Waldbrand in Hirschwang bzw. Reichenau a.d. Rax weiß das Land Niederösterreich über die Bedeutung und Wichtigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Bescheid. Aus diesem Grund fordert die Volks- partei Niederösterreich per Resolutionsantrag einen Ersatz der Umsatzsteuer bei ver- pflichtenden Beschaffungen. Der Resolutionsantrag wurde einstimmig angenommen. NÖ. „Neben...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Vorstellung der Resolution: Anton Erber und Stefan Schuster.
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Pflegeregress: Gemeinden im Bezirk Scheibbs gehen auf die Barrikaden

Durch den Wegfall des Pflegeregresses kommt es zu höheren Ausgaben für die Gemeinden. BEZIRK SCHEIBBS. Der Nationalrat hat am 3. Juli den Pflegeregress abgeschafft. Dieser ermöglicht im Fall einer geförderten Langzeitpflege einer Person den Rückgriff (Regress) der Bundesländer auf das Privatvermögen des Betroffenen und seiner Angehörigen. "Die nur vage skizzierte Kostenabgeltung für Länder und Gemeinden stellt keine solide Grundlage für die zukünftige Finanzierung der Pflege dar", erklärt...

  • NÖ
  • Scheibbs
  • Roland Mayr

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