Rot-Blau

In Eisenstadt ist die erste rot-blaue Landesregierung eines österreichischen Bundeslandes angelobt worden. Der neu gewählte Landeshauptmann Hans Niessl führt eine Regierung aus fünf SPÖ- und zwei FPÖ-Mitgliedern an. 22 von 36 Stimmen Gewählt wurde Niessl - so wie die weiteren Landesräte - mit 22 von 36 möglichen Stimmen. Er tritt damit seine vierte Amtsperiode als Landeshauptmann an. Gegen die neue Regierung stimmten 13 Abgeordnete, eine Stimme war ungültig. Aus der alten Regierungsmannschaft...

Am 11. Juni 2015 wurde zum Marsch gegen die Rot-Blaue Landesregierung unter Hans Niessl aufgerufen. Organisiert vom Bündnis "Offensive gegen Rechts" diente dieser Aufmarsch, der Mobilisierung für die Großdemonstration am 4. Juli 2015. Seit den heurigen Landtagswahlen ist die Stimmung in Österreich sehr angespannt. Dass SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl abrupt mit der FPÖ eine Koalition bildete machte es nicht besser. -Dies nahm das Bündnis "Offensive gegen Rechts" zum Anlass, um eine...

Eines gleich vorweg: Das Burgenland wird mit Rot-Blau kein zweites Kärnten werden, wie der geschäftsführende ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner befürchtet. Und zwar aus einem einfachen Grund – es steht keine Landesbank mehr zur Verfügung, die man an die Wand fahren kann. Im Burgenland wäre aber auch nicht alles ausradiert worden, „was seit 1964 für die Menschen erreicht wurde“ (© SPÖ-Klubobmann Christian Illedits), wenn es zu einer ÖVP-FPÖ-LBL-Koalition gekommen wäre. So weit zu den...

Generalvollmacht für SPÖ-Chef SPÖ-Chef Hans Niessl hat vom Landesparteivorstand einstimmig eine Generalvollmacht für die bevorstehenden Verhandlungen bekommen. Damit könne Niessl entscheiden, mit wem die SPÖ in eine Koalition eintreten und wie das Regierungsteam aussehen werde. Der Landesparteivorstand würde auch eine rot-blaue Koalition mittragen. „Das heißt aber nicht, dass wir eine solche auch anstreben“, so Niessl. Faymann überlässt Niessl die Entscheidung Jedenfalls steigen die Chancen für...