SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

„Geister-Polizei“ streift durch Niederösterreich

Angeblich sollen 55 Beamte die Polizei verstärken. Doch die Gesetzeshüter gibt es nur auf dem Papier. Am Plan sieht alles sehr gut aus: 55 zusätzliche Streifenpolizisten sollen laut Ministerium demnächst in Niederösterreich für mehr Sicherheit sorgen. Doch laut Hermann Findeis, Polizist und Sicherheits-Sprecher der SPNÖ, handelt es sich dabei nur um eine „Geisterpolizei“: „Diese hochgelobte Verstärkung gibt es in Wahrheit nicht. Tatsächlich handelt es sich um Planstellen, für die es gar kein...

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Orakel: Neuwahlen sind im Herbst 2012

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

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