SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

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KOMMENTAR – Chance für Frauen und Wipptal vertan

Zu einem Lehrstück im Fach "Wie vertue ich alle Chancen" wurden die Vorkommnisse um den Rücktritt der Landtagsabgeordneten Gabi Schiessling. Noch bevor geklärt war, ob denn alle vor ihm auf der Liste Gereihten ebenfalls auf ihr Mandat verzichten, wurde SPÖ-Chef Ingo Mayr als Nachfolger verkündet. Ergebnis: Eine Woche später kündigte Mayr seinen Rücktritt als SPÖ-Chef an. Nun hätte die SPÖ Schiessling wieder durch eine Frau ersetzen können. Das wäre ein klares Signal jener Partei gewesen, die...

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LA Jenewein fordert 15a-Vereinbarung für Jugendschutz

BEZIRK. Die von der SPÖ gewünschte Einigung zur Harmonisierung des Jugendschutzes auf Bundesebene ist wieder in weite Ferne gerückt, nachdem sich nun auch die Steiermark, sowie Oberösterreich und das Burgenland von dieser Vorgehensweise distanzieren. „Aus föderalistischer Sicht kann eine Vereinheitlichung der Jugendschutzbestimmungen nur im Rahmen einer Bund-Länder-Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG stattfinden.“ ist LA Lisa Jenewein überzeugt. „Damit ist - im Gegensatz zur Abgabe der...

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Jenewein fordert Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr

„Ich mache laufend ‚Einzelbetreuung‘ für Eltern, deren Kinder von Betreuungseinrichtungen abgewiesen werden, weil es keinen Platz für sie gibt“, relativiert SPÖ-Landtagsabgeordnete Lisa Jenewein die Jubelmeldung der ÖVP-Spitzen zum Kinderbetreuungsangebot in Tirol. Von einem flächendeckenden ganzjährigen, ganztägigen Angebot sei man noch weit entfernt. „Um zu wissen, wie die weiteren Ausbaustufen aussehen müssen, braucht es keine Bedarfserhebung“, betont Jenewein. Jede Gemeinde wisse, wie viele...

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