Staatsverweigerer

Beiträge zum Thema Staatsverweigerer

Verfahrenshelferin Nicole Nossek | Foto: Ilse Probst (4)
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Landesgericht St. Pölten
18 Monate Haft für Staatsverweigerer "Martin"

Nach mehreren Anläufen fand nun der Prozess gegen einen 52-jährigen Niederösterreicher am Landesgericht St. Pölten statt. ST. PÖLTEN (ip). "Mensch Martin" 's Weigerung, die Rechtsstaatlichkeit Österreichs anzuerkennen, erforderte besonderes Fingerspitzengefühl seitens Richter Andreas Beneder. Angeklagt war der Mann wegen versuchten Amtsmissbrauchs als Beteiligter, Nötigung und versuchter Erpressung, Gefährdung der körperlichen Sicherheit, Sachbeschädigung, versuchten Widerstands gegen die...

  • NÖ
  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl
Pflichtverteidiger Peter Schobel hatte kaum Kontakt zu seinem Mandanten. | Foto: Probst
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„Staatsverweigerer“ zeigte späte Reue

Neun Monate unbedingt (nicht rechtskräftig) fasste ein 53-jähriger „Staatsverweigerer“ aus. Mit dem harten Urteil wollte Richterin Doris Wais-Pfeffer ein Exempel statuieren. ST. PÖLTEN (ip). Als „Abschreckung nach außen“ bezeichnete die St. Pöltner Richterin Doris Wais-Pfeffer die unbedingte Haftstrafe von neun Monaten, zu der sie einen 53-jährigen, bis jetzt unbescholtenen Mann aus dem Bezirk St. Pölten-Land(nicht rechtskräftig) verurteilte, der in mehr als 60 Schreiben an Mitarbeiter der...

  • NÖ
  • St. Pölten
  • Michael Holzmann

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