Staatsverweigerer

Nach mehreren Anläufen fand nun der Prozess gegen einen 52-jährigen Niederösterreicher am Landesgericht St. Pölten statt. ST. PÖLTEN (ip). "Mensch Martin" 's Weigerung, die Rechtsstaatlichkeit Österreichs anzuerkennen, erforderte besonderes Fingerspitzengefühl seitens Richter Andreas Beneder. Angeklagt war der Mann wegen versuchten Amtsmissbrauchs als Beteiligter, Nötigung und versuchter Erpressung, Gefährdung der körperlichen Sicherheit, Sachbeschädigung, versuchten Widerstands gegen die...

So absurd die Forderungen eines 52-jährigen Niederösterreichers erscheinen, so skurril könnte sich ein Prozess Ende März gegen den Mann am Landesgericht St. Pölten entwickeln – vorausgesetzt, der Beschuldigte erscheint und lässt nicht, wie bereits Mitte Februar, den Verhandlungstermin platzen. REGION. Zentraler Vorwurf gegen den 52-Jährigen, der mit „Mensch Martin“ angesprochen werden möchte, sind seine Forderungen gegenüber Organen der Bezirkshauptmannschaften Tulln und St. Pölten, die ihm...

Neun Monate unbedingt (nicht rechtskräftig) fasste ein 53-jähriger „Staatsverweigerer“ aus. Mit dem harten Urteil wollte Richterin Doris Wais-Pfeffer ein Exempel statuieren. ST. PÖLTEN (ip). Als „Abschreckung nach außen“ bezeichnete die St. Pöltner Richterin Doris Wais-Pfeffer die unbedingte Haftstrafe von neun Monaten, zu der sie einen 53-jährigen, bis jetzt unbescholtenen Mann aus dem Bezirk St. Pölten-Land(nicht rechtskräftig) verurteilte, der in mehr als 60 Schreiben an Mitarbeiter der...

Ein "Staatsverweigerer", der die Republik Österreich nicht anerkennt, forderte die Richterin zur Legitimation auf. ST. PÖLTEN (ip). Vertagt wurde der Prozess gegen einen 53-Jährigen aus dem Bezirk St. Pölten-Land, dem Staatsanwältin Julia Berger versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt, gefährliche Drohung und Sachbeschädigung zur Last legt. Der Beschuldigte, der die Republik Österreich und deren Organe nicht anerkennt, sich also einer Gruppe „Staatsverweigerer“ zugehörig fühlt, wurde aus...

ST. PÖLTEN (ip). Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen fand am Landesgericht St. Pölten ein Prozess gegen einen sogenannten „Staatsverweigerer“ statt – zum ersten Mal, dass ein Vertreter der "Staatsverweigerer" vor dem Landesgericht auch erschienen war. "Ich bin in einer Stadt geboren, die Wien genannt wird." Schon zu Beginn der Verhandlung sorgte der 42-Jährige durch einige Aussagen für Kopfschütteln bei den Prozessbeobachtern, zu denen auch die Spitze und etliche Kollegen der heimischen...