Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Knapp 1,5 Millionen Euro werden in den Hochwasserschutz der Stadt Klagenfurt investiert. Noch wurden keine neuen Sandsäcke angekauft. | Foto: MeinBezirk.at

Für Wehren
Klagenfurt investiert 1,5 Millionen in den Hochwasserschutz

Vor zwei Monaten wurde eine Million für Ankauf von Gerätschaften beschlossen. Aufteilung der Gelder ist jedoch noch unklar. KLAGENFURT. Nachdem sich Anfang August die Hochwasserlage in Klagenfurt langsam beruhigte, wurde am 22. August 2023 ein Sonderstadtsenat abgehalten. Dabei wurden die ersten Maßnahmen beschlossen, um sich auf weitere Hochwasser besser vorzubereiten. Es ist davon auszugehen, dass auf Klagenfurt weitere Hochwasser zurollen werden. Diese Gerätschaften werden angeschafftDie...

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Nachbesserungsbedarf sieht der Landesrechnungshof auch bei der Veranlagungsrichtlinie, denn die vorliegende Richtlinie entspricht nicht dem Kärntner Spekulationsverbotsgesetz. | Foto: stock.adobe.com/Symbolfoto
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Laut Landesrechnungshof
Verbesserungspotential bei Veranlagungspolitik

Der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) nahm im Auftrag des Kärntner Landtags die Geldveranlagungen der Landeshauptstadt Klagenfurt unter die Lupe. Im Fokus der Überprüfung standen der Klagenfurter Spezialfonds und die Veranlagung des Darlehens für das geplante Hallenbadprojekt. In seinem Prüfbericht richtet der Landesrechnungshof 32 Empfehlungen an die Landeshauptstadt. KLAGENFURT. Das Kärntner Spekulationsverbotsgesetz legt fest, welche Veranlagungsformen für Land und Gemeinden zulässig sind....

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Bürgermeister Christian Scheider schießt scharf gegen den Wiener Bürgermeister. | Foto: tinefoto.com | martin steinthaler

Causa Jost
"Auch Michael Ludwig nutzt den Notfallparagraphen"

Bürgermeister Christian Scheider (TK) schießt scharf gegen SPÖ und bringt bei Causa Jost Wiens Bürgermeister in Spiel. KLAGENFURT. Vor dem Weihnachtsfest im letzten Jahr kam es zu einem politischen Erdbeben: Bürgermeister Christian Scheider (TK) entschied im Alleingang die Verlängerung des Dienstverhältnisses von Magistratsdirektor Peter Jost mittels § 73, des sogenannten Notfallparagraphen, des Stadtrechts. Besonders Neos und SPÖ übten scharfe Kritik. Scheider rechtfertigte seine Entscheidung...

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Der Stadtsenat beschließt einstimmig das vierte Corona-Hilfspaket. | Foto: Stadt Villach

Stadt Villach
Viertes Corona-Hilfpaket beschlossen

Die Villacher Stadtregierung hat einstimmig ein Entlastungspaket für Bevölkerung sowie für Unternehmer beschlossen. VILLACH. Die Villacher Stadtregierung, bestehend aus SPÖ, ÖVP und FPÖ, hat ein umfangreiches Corona-Paket beschlossen. Es handelt sich um das vierte Hilfspaket seit Beginn der Pandemie im Frühjahr.Die einzelnen Punkte entlasten die Bürger sowie Unternehmer der Stadt in den kommenden Wochen. Manche der Erleichterungen reichen über das voraussichtliche Ende des Lockdowns am...

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  • Alexandra Wrann

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