Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Das Budget war daher auch heute wieder Hauptthema im Stadtsenat (Symbolfoto) | Foto: MeinBezirk.at
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Aktuelles aus dem Stadtsenat
Budget, Betreuungen und mehr in Klagenfurt

Nicht nur Einmaleffekte nutzen, um kurzfristig ein Budget für dieses Jahr zu erstellen, sondern nachhaltige Reformen einzuleiten, das ist das erklärte Ziel der Stadtregierung. KLAGENFURT. Das Budget war daher auch am heutigen Dienstag, 25. März wieder Hauptthema im Stadtsenat. Weiters auf der Tagesordnung stand ein wichtiges Sommerbetreuungsangebot, mehr Platz für schulische Tagesbetreuung, Aktivitäten zum Klimaschutz und wichtige Instandhaltungsmaßnahmen. BudgetsanierungAuf Einladung von...

Auf Basis der gesammelten Erfahrungen im ersten Versuch wurde eine erneute Bewerbung empfohlen. (Symbolfoto) | Foto: stock.adobe.com/at/disq
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Für grüne Hauptstadt
Umweltprojekt, Schulbetreuung und co in Klagenfurt

Der zweite Anlauf um den Titel "Umwelthauptstadt Europas", ein neues Forschungsprojekt mit innovativen Lastenrädern, aber auch der Status zum neuen Stadtentwicklungskonzept standen am heutigen Dienstag unter anderem auf der Tagesordnung des Stadtsenats. KLAGENFURT. Die europaweite Auszeichnung "Green Capital" wird an Städte mit außerordentlichen Leistungen im Bereich Umwelt- und Klimaschutz vergeben. Die Gewinner erhalten nicht nur ein stattliches Preisgeld von 600.000 Euro, sondern sie erregen...

Sonderstadtsenat und Sondergemeinderat finden statt. | Foto: MeinBezirk.at
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Scheider kündigt an
"Sonderstadtsenat und -gemeinderat finden statt"

"Sonderstadtsenat und Sondergemeinderat finden statt", so der Klagenfurter Bürgermeister. Der umsetzbare Tagesordnungspunkt solle, bei der Forderung letzte Woche, eines Sondergemeinderats, gefehlt haben. KLAGENFURT. Am 19. Februar dieses Jahres findet, wie bereits berichtet, der Sondergemeinderat statt. Eine Woche später, am 26. Februar, solle es einen Sondergemeinderat geben. Vorwurf zurückgewiesen "Bürgermeister Christian Scheider weist den Vorwurf, dass es keine Transparenz zum Thema Budget...

Bürgermeister beruft Sonderstadtsenat ein. | Foto: stock.adobe.com/at/Blumesser

Nach Rechtsfrage bei Antrag
Scheider beruft nun Sonderstadtsenat ein

SPÖ, FPÖ, ÖVP und Neos wollten einen Sondergemeinderat, der Antrag dafür scheint erneut nicht rechtmäßig eingebracht worden zu sein. Bürgermeister Scheider beruft stattdessen einen Sonderstadtsenat ein. Dieser soll in zirka zwei Wochen stattfinden. KLAGENFURT. Am 19. Februar diesen Jahres soll um 9.00 Uhr auf Antrag von Bürgermeister Christian Scheider ein Sonderstadtsenat stattfinden. Die Klubobleute sämtlicher im Gemeinderat befindlichen Fraktionen werden ebenfalls dazu eingeladen. Antrag...

Der Villacher Stadtsenat  | Foto: Collage - MeinBezirk
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So wird 2025
Politische Vorhaben in Villach

Der Villacher Stadtsenat über die wichtigsten Projekte und Ziele 2024, persönliche Highlights im neuen Jahr und kommende Herausforderungen. Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) „2025 wird ein Jahr wichtiger Infrastruktur-Projekte in Villach. Wir setzen unsere Offensive für geförderten Wohnbau fort, die Arbeiten für den neuen Josefsmarkt am Kaiser-Josef-Platz starten, der Umbau der Richard-Wagner-Schule zu einem modernen Bildungscampus nähert sich dem Ende, beim Öffentlichen Verkehr weiten wir die...

Bürgermeister Christian Scheider freut sich, dass die Caritas Kärnten das Pflegeheim Hülgerthpark übernehmen wird. | Foto: MeinBezirk.at

Stadtsenat
Caritas erhält Zuschlag für Pflegeheim Hülgerthpark

Hülgerthpark hat einen neuen Betreiber: Die Caritas Kärnten konnte sich gegen das Hilfswerk Kärnten als Betreiber für das Pflegeheim im Herzen von Klagenfurt durchsetzen. Heute fällte der Stadtsenat eine Entscheidung. KLAGENFURT. Hat sich der gordische Knoten beim Langzeitprojekt Hülgerthpark gelöst? Es hat zumindest den Anschein. Nachdem die Zukunft der 40 Heimbewohner ungewiss war, ist die Stadtpolitik scheinbar zur Vernunft gekommen. Vergangene Woche tauchte noch ein Schreiben der...

Auf Neo-Vizebürgermeister Ronald "Ron" Rabitsch kommen etliche Hürden zu. Beim heutigen Sonderstadtsenat zu den Stadtfinanzen wird es für viele ein jähes Erwachen geben. | Foto: MeinBezirk.at

Klagenfurter Stadtpolitik
Rabitsch: "Die Finanzsituation ist akut"

So steinig wird der Start für Neo-Vizebürgermeister Ronald Rabitsch (SPÖ): Ein Finanzloch macht sich (wieder einmal) auf. Die Streitkultur im Rathaus will Rabitsch durch direkte Kommunikation beenden. Zu Rückkehrgerüchten von Ex-Magistratsdirektor Peter Jost hat er eine klare Meinung. KLAGENFURT. Bei seinem ersten Medienauftritt gestand der Musik- und Filmfan, dass er beim Italoschlager "Sarà perché ti amo" den Entschluss getroffen hat, den Posten des Vizebürgermeisters nach dem Rücktritt von...

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So wird 2024
Die wichtigsten Projekte in Villach

Der Villacher Stadtsenat über die wichtigsten Projekte und Ziele 2024, persönliche Highlights im neuen Jahr und kommende Herausforderungen. Bürgermeister Günther Albel (SPÖ): „Die budgetäre Lage aller Städte und Gemeinden ist wegen der finanziellen Schieflage des Bundes und des Landes alles andere als rosig, eher dramatisch. Wir lassen uns aber als Stadt dadurch nicht unsere langfristigen Ziele ruinieren. Wir stellen uns auf die Hinterfüße und gestalten für die Villacherinnen und Villacher...

Seit 7. November hat Constance Mochar die Agenden von Corinna Smrečnik übernommen. | Foto: SPÖ

Interview Constance Mochar
Neo-Stadträtin bittet zum "Planungstisch"

Stadtplanungsreferentin Constance Mochar im MeinBezirk.at-Interview über die Zukunft der Bahnhofstraße, das neue Stadtentwicklungskonzept und Widmungen in der roten Zone. KLAGENFURT. Am 7. November wurde Stadträtin Constance Mochar (SPÖ) als Nachfolgerin von Corinna Smrečnik angelobt, Grund genug ihr drei Fragen zum Stadtplanungsreferat zu stellen. MeinBezirk.at: Das Hochwasser Anfang August hat gezeigt, dass das Raumordnungskonzept bei den Widmungen überdacht werden muss: Welche...

Knapp 1,5 Millionen Euro werden in den Hochwasserschutz der Stadt Klagenfurt investiert. Noch wurden keine neuen Sandsäcke angekauft. | Foto: MeinBezirk.at

Für Wehren
Klagenfurt investiert 1,5 Millionen in den Hochwasserschutz

Vor zwei Monaten wurde eine Million für Ankauf von Gerätschaften beschlossen. Aufteilung der Gelder ist jedoch noch unklar. KLAGENFURT. Nachdem sich Anfang August die Hochwasserlage in Klagenfurt langsam beruhigte, wurde am 22. August 2023 ein Sonderstadtsenat abgehalten. Dabei wurden die ersten Maßnahmen beschlossen, um sich auf weitere Hochwasser besser vorzubereiten. Es ist davon auszugehen, dass auf Klagenfurt weitere Hochwasser zurollen werden. Diese Gerätschaften werden angeschafftDie...

Das Ordnungsamt soll ein mobiles Bürgerservice für die Bevölkerung verstanden werden. | Foto: stock.adobe.com/redaktion93 (Symbolfoto)

Bürgermeister Christian Scheider
"Müssen das Ordnungsamt neu denken"

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über die Vorgehensweise des Ordnungsamtes. Bürgermeister Christian Scheider reagiert - "müssen Ordnungsamt neu denken". KLAGENFURT. In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich die Beschwerden über das Ordnungsamt der Stadt angehäuft. "Es ist der Zeitpunkt gekommen, wo wir das Ordnungsamt neu denken müssen. In den letzten Jahren hat sich dieses offensichtlich in eine Richtung entwickelt, die nicht mehr dem Grundgedanken entspricht. Die...

Das Teehaus wurde in den letzten Jahren immer wieder beschädigt, nun soll es umplatziert und renoviert werden. | Foto: MeinBezirk.at

Am Minimundus-Gelände
Tadschikisches Teehaus bekommt neues Zuhause

Nach 35 Jahren bekommt das Teehaus einen neuen Standort in Klagenfurt. KLAGENFURT. Im Jahr 1988 wurde der Landeshauptstadt ein Teehaus als Geschenk seitens der PartnerstadtDuschanbe/Tadschikistan überlassen und dieses im Park der Kärntner freiwilligen Schützen aufgestellt. Durch Vandalismus in den letzten Jahren, sowie durch die Tatsache, dass die Spuren des Vandalismus nicht beseitigt wurden, wurde das Teehaus stark beschädigt. Pläne für den Verbleib und eine Renovierung wurden in den...

Nachbesserungsbedarf sieht der Landesrechnungshof auch bei der Veranlagungsrichtlinie, denn die vorliegende Richtlinie entspricht nicht dem Kärntner Spekulationsverbotsgesetz. | Foto: stock.adobe.com/Symbolfoto
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Laut Landesrechnungshof
Verbesserungspotential bei Veranlagungspolitik

Der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) nahm im Auftrag des Kärntner Landtags die Geldveranlagungen der Landeshauptstadt Klagenfurt unter die Lupe. Im Fokus der Überprüfung standen der Klagenfurter Spezialfonds und die Veranlagung des Darlehens für das geplante Hallenbadprojekt. In seinem Prüfbericht richtet der Landesrechnungshof 32 Empfehlungen an die Landeshauptstadt. KLAGENFURT. Das Kärntner Spekulationsverbotsgesetz legt fest, welche Veranlagungsformen für Land und Gemeinden zulässig sind....

Bürgermeister Christian Scheider schießt scharf gegen den Wiener Bürgermeister. | Foto: tinefoto.com | martin steinthaler

Causa Jost
"Auch Michael Ludwig nutzt den Notfallparagraphen"

Bürgermeister Christian Scheider (TK) schießt scharf gegen SPÖ und bringt bei Causa Jost Wiens Bürgermeister in Spiel. KLAGENFURT. Vor dem Weihnachtsfest im letzten Jahr kam es zu einem politischen Erdbeben: Bürgermeister Christian Scheider (TK) entschied im Alleingang die Verlängerung des Dienstverhältnisses von Magistratsdirektor Peter Jost mittels § 73, des sogenannten Notfallparagraphen, des Stadtrechts. Besonders Neos und SPÖ übten scharfe Kritik. Scheider rechtfertigte seine Entscheidung...

Dem Seniorenheim Hülgerthpark gegenüber des Messe-Parkplatzes steht eine Neuerrichtung bevor. | Foto: RegionalMedien

Seniorenheim Hülgerthpark
Stadt Klagenfurt sucht strategischen Partner

Der Stadtsenat startete den Ausschreibungsprozess zur Suche eines neuen strategischen Partners für die Neuerrichtung des Seniorenheims Hülgerthpark. Das von Ex-Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz initiierte Projekt wurde erst vor wenigen Monaten aufgrund von Fehlplanungen gestoppt. KLAGENFURT. Wie der Stadtsenat in seiner Sitzung am 26. Juli beschloss, wird ab sofort ein Partner gesucht, der sowohl für die Neuerrichtung des Pflegeheims, als auch für den künftigen operativen Betrieb...

GMPU Jazz: Klara Veteršek & Tin Vele | Foto: Roland Pössenbacher
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Verlängerung
Lebensraum Bahnhofstraße

26. Juli 2022 Aus dem Stadtsenat Lebensraum Bahnhofstraße Das Unternehmen Traffix Verkehrsplanung GmbH präsentierte heute im Stadtsenat die Veränderung des Verkehrsstromes im Rahmen des Projektes „Lebensraum Bahnhofstraße“. Aus Sicht des Verkehrsexperten kam es durch das Pilotprojekt zu keinen wesentlichen Verkehrsproblemen in der Innenstadt. Vielmehr führte es zu einer Verkehrsberuhigung in der Bahnhofstraße. Gleichzeitig stieg im Laufe der letzten Wochen die Akzeptanz in der Bevölkerung,...

Im Stadtsenat Klagenfurt wurden heute einige wichtige Punkte besprochen. | Foto: stock.adobe disq

Stadtsenat Klagenfurt
Wichtige Punkte für eine bessere Zukunft

Wichtige Punkte im heutigen Stadtsenat: Entgegenwirkung der Belastungswelle durch steigende Kosten, die Erweiterung des Lakeside Parks, ein Feuerwehrfahrzeug für die Ukraine und die Errichtung eines neuen Mobilitätsknotenpunktes. KLAGENFURT. Bürgermeister Christian Scheider thematisierte heute die Situation der Kostenerhöhungen für Bürgerinnen und Bürger im täglichen Leben. Er rief auf, dringend aktiv zu werden und erteilte in seiner Funktion als Sozialreferent der Abteilung Soziales den...

Bürgermeister
Ein Jahr Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider

Am 14. März jährte sich die Stichwahl, bei der Christian Scheider mit 54 Prozent gewählt wurde.  KLAGENFURT. "Die Klagenfurter Bevölkerung hat mir damit zu einem sensationellen Comeback verholfen. In diesem einen Jahr ist es mir und meinen Freunden vom Team Kärnten gelungen wieder eine Politik mit Herz und sozialer Verantwortung in Klagenfurt umzusetzen", so bedankt sich Christian Scheider anlässlich seines einjährigen "Jubiläums" auf seiner Facebook-Seite bei seinen Wählern. Die Woche...

Gastgärten dürfen auch heuer wieder erweitert werden.

Sonderregelung
Gastgärten dürfen auch 2022 wieder erweitert werden

Wie im vergangenen Jahr dürfen Klagenfurter Gastronomen und Gastronominnen ihre Gastgärten auch heuer wieder erweitern, um dadurch mehr Umsätze zu erzielen. Durch die Covid-19 Situation ist vor allem auch die Gastronomie besonders betroffen. Bereits im letzten Jahr wurde daher seitens der Stadt eine Sonderregelung getroffen, die es den Gastronomen erlaubt ihre Gastgärten im Rahmen der aktuellen Covid-Möglichkeiten zu erweitern, um dadurch mehr Umsätze zu erzielen. Bürgermeister Christian...

Der Antigentest von Stadträtin Sandra Wassermann (FPÖ) hat ein positives Ergebnis angezeigt. | Foto: Helge Bauer

Coronavirus in Klagenfurt
FP-Stadträtin mit positivem Covid-Test

KLAGENFURT. Nachdem Stadträtin Sandra Wassermann (FPÖ) grippeähnliche Symptome bemerkte, griff sie zu einem Antigentest, um eine mögliche Infektion mit dem Covid19-Virus festzustellen. Dieser zeigte ein positives Ergebnis an. Die Stadträtin leitete daraufhin alle Maßnahmen ein und befindet sich derzeit im Homeoffice. „Ich verspüre nur leichte Symptome, bin arbeitsfähig aber halte mich selbstverständlich an alle Sicherheitsvorkehrungen. Mit meinen Mitarbeitern bin ich mittels digitaler...

Alle im Stadtsenat und auch im Gemeinderat vertretenen Fraktionen setzten ein klares Zeichen gegen Vandalismus und Diskriminierung.  | Foto: StadtKommunikation/Sukalo

Stadtsenat
Ja zu Amazon, nein zu Diskriminierung

In der Klagenfurter Stadtsenatssitzung wurden wichtige Themen besprochen und deutliche Zeichen gesetzt.  KLAGENFURT. Jegliche Form von Diskriminierung und Vandalismus haben in der Landeshauptstadt keinen Platz. So lautete der einheitliche Tenor im Stadtsenat Klagenfurt, bei dem Bürgermeister Christian Scheider nochmal zu einem geschlossenen Zeichen aufrief. Alle Stadtsenats- und Gemeinderatsmitglieder stehen hinter dieser Meinung.  Budgetplanung Vzbgm. Jürgen Pfeiler präsentierte gemeinsam mit...

Auf Nummer sicher: Peter Kaiser und Günther Albel, mit Maske und Handschuh | Foto: Stadt Villach
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Corona-sicherer Festakt
Angelobung der Villacher Stadtpolitik

Villach: Gemeinderat und Stadtsenat wurden angelobt.  VILLACH. In der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde vergangenen Freitag der Gemeinderat, der Stadtsenat und der Bürgermeister von Villach, Günther Albel von Landeshauptmann Peter Kaiser angelobt. Kaiser bedankte sich in seiner Rede bei den Mandataren für die „viele Zeit“, die sie für die Stadt Villach aufbringen. In einer Zeit, in der Egoismus am Vormarsch ist, sei dies keine Selbstverständlichkeit. Er wünschte den handelnden Akteuren...

Von links: Gerald Dobernig (Erde), Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ), Erwin Baumann (FPÖ), Günther Albel (SPÖ, Bgm.), Harald Sobe (SPÖ), Gerda Sandriesser (SPÖ), Christian Pober (ÖVP) | Foto: RMK
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Villach
Der Stadtsenat neu zusammengesetzt

Am 28. Februar wurde gewählt. Nun steht die neue Stadtregierung, welche in Villach die politische Arbeit die kommenden sechs Jahre übernehmen wird. Mit Verantwortung Erde sind vier Parteien im Stadtsenat vertreten. Die SPÖ mit vier, die FPÖ, ÖVP und Erde mit jeweils einem Sitz. VILLACH. Am 28. Februar fanden die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Nun wird die neue Stadtregierung präsentiert, vorstehend wurde Günther Albel (SPÖ) als Bürgermeister wiedergewählt. Vier Parteien im...

An der Durchführung eines Christkindlmarktes wird nach wie vor festgehalten... | Foto: Roland Pössenbacher

Stadtsenat Klagenfurt
Unterstützungsmaßnahmen auf der Tagesordnung

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurde heute erstmals eine Sitzung des Stadtsenats als Videokonferenz abgehalten. Das war Thema:  KLAGENFURT. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz leitete die Sitzung vom Stadtsenatssaal aus – Stadtsenatsmitglieder waren via Video zugeschaltet. Wie sehr Corona derzeit das Leben beeinflusst und wie sehr der Virus viele Menschen vor besondere Herausforderungen stellt, wurde auch heute einmal mehr im Stadtsenat bewusst. Unterstützung für Künstler ...

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