Stadtsenat Klagenfurt

Unterstützungsmaßnahmen auf der Tagesordnung

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurde heute erstmals eine Sitzung des Stadtsenats als Videokonferenz abgehalten. Das war Thema: 

KLAGENFURT. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz leitete die Sitzung vom Stadtsenatssaal aus – Stadtsenatsmitglieder waren via Video zugeschaltet. Wie sehr Corona derzeit das Leben beeinflusst und wie sehr der Virus viele Menschen vor besondere Herausforderungen stellt, wurde auch heute einmal mehr im Stadtsenat bewusst.

Unterstützung für Künstler 

Künstler und künstlerische Vereinigungen haben derzeit massive Einnahmeverluste. Weitere 36.000Euro an Förderungen und Unterstützungen wurden daher heute auf Antrag von Bürgermeisterin und Kulturreferentin im Stadtsenat beschossen.

"Soziales Christkind" 

Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler brachte heute die Aktion „Soziales Christkind“ in den Stadtsenat ein. Dabei werden hilfsbedürftige Bürger in der Weihnachtszeit mit einem finanziellen Zuschuss von 100 Euro unterstützt. Bezugsberechtigt sind Personen, die im Besitz der Klagenfurter Stadtkarte sind. Diese berechtigt unter anderem auch zum vergünstigten Bezug von täglichen Menüs in der städtischen Volksküche, ermäßigte Preise im Hallenbad, sowie Ticketpreise in den Stadtbussen.

Hilfe für Obdachlose 

Die tiefen Temperaturen in den Wintermonaten stellen vor allem auch für Obdachlose ein ganz besonderes Problem dar. In Klagenfurt können diese im  Asyl in der Bahnstraße nächtigen – die Notschlafstelle betreibt seit 1. November die Caritas. Tagsüber können Obdachlose im Eggerheim der Caritas Kärnten verweilen. Das Eggerheim hat immer – Sommer wie Winter – täglich von Montag bis Sonntag geöffnet, um Menschen tagsüber eine warme Anlaufstelle anbieten zu können.
Zu den Kosten des ganzjährigen Betriebes des Eggerheimes tragen Stadt Klagenfurt und Land Kärnten gemeinsam 50 Prozent der Kosten, die restlichen 50 Prozent von 160.000 Euro werden von der Caritas aus zweckgewidmeten Spendengeldern finanziert. 

Reduzierte Elternbeiträge

Bildungsreferent Stadtrat Franz Petritz informierte, dass die Elternbeiträge für Kinderbetreuung in den Monaten November und Dezember um 50 Prozent reduziert worden sind (zum Bericht). 

Christkindlmarkt soll stattfinden 

Stadtrat Markus Geiger informierte darüber, dass nach wie vor an der Durchführung eines Christkindlmarktes festgehalten wird, sofern dies die rechtliche Situation zulässt. Er erhält dafür Zustimmung von allen Stadtsenatsmitgliedern. Der Markt kann heuer nicht in gewohnter Form stattfinden – es müssen klare präventive Maßnahmen zum Schutze vor Corona gesetzt werden.
Ebenfalls holte sich Stadtrat Markus Geiger heute den Ausschreibungsbeschluss zum Ausbau des Schulzentrums Annabichl. Das Bauvorhaben soll rechtzeitig mit Schulbeginn 2021/22 fertiggestellt sein.
In seiner Funktion als Familienreferent brachte Geiger heute den Antrag auf Unterstützung von außerschulischen Jugendvereinigungen ein. Die heute dazu beschlossene Subventionshöhe beträgt rund 47.000 Euro.

Entsorgungssystem digital erfasst

Vizebürgermeister und Entsorgungsreferent Wolfgang Germ brachte den Antrag zur Erweiterung des digitalen Leitungsinformationssystems (LIS) ein. Seit 2016 wird das städtische Entsorgungssystem digital erfasst. Damit können unter anderem Unregelmäßigkeiten im Abwassersystem rasch festgestellt und früher auf Störungen reagiert werden. Auch können damit notwendig Reparaturarbeiten frühzeitig erkannt werden. Eine digitale Erfassung des Kanalsystems ist weiters auch die Voraussetzung, um Förderungen von Bund und Land zu bekommen.

Neue Stellplatz-Richtlinie 

Verkehrsreferent Stadtrat Christian Scheider stellte die neue Stellplatz-Richtlinie der Landeshauptstadt  vor. Diese wurde in Zusammenarbeit mit den Abteilungen Straßenbau/Verkehr, Stadtplanung und Klima- und Umweltschutz neu überarbeitet.
Die Verordnung regelt in erster Linie die genaue Planung von Parkflächen in der Stadt. KFZ-Stellplätze sollen künftig besser zusammengefasst und näher zu Verkehrsflächen angeordnet werden. Damit ist auch die bessere Planung von Grünzonen bei Wohnanlagen möglich. Zusätzlich sieht die neue Verordnung die Stärkung des Radverkehrs und der E-Mobilität vor.
Stadtrat Franz Frey begrüßt diese neue Stellplatzregelung ausdrücklich: "Sie ist im Einklang mit der SMART-City Strategie der Landeshauptstadt und unterstreicht den starken Fokus auf den nachhaltigen Umweltschutz." Zudem brachte Frank Frey heute weitere 25 Wohnungsanträge in den Stadtsenat ein.