Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Tina Petritz-Strobl und Franz Petritz in Irland | Foto: Privat/KK
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Zum Entschleunigen nach Irland

Stadtrat Franz Petritz entspannt beim Laufen, im Garten und besonders gerne auf der grünen Insel. KLAGENFURT (chl). "Wenn es die Zeit zulässt verbringe ich meine freie Zeit am liebsten gemeinsam mit meiner Frau Tina. Wenn ich alleine bin, gehe ich Laufen oder in die Natur", beschreibt Stadtrat Franz Petritz seine bevorzugte Freizeitgestaltung. "Oder aber", ergänzt er, "im Garten unseres neuen Hauses, das wir umgebaut haben. Garteln bringt Entschleunigung und ist mittlerweile zu einem neuen...

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  • Christian Lehner
Neue Referatsaufteilung im Rathaus: Maria-Luise Mathiaschitz übernimmt die Stadtplanung, Markus Geiger Jugend und Familie | Foto: Stadtpresse/Fritz
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Neue Referatsaufteilung für die Stadt Klagenfurt beschlossen

Markus Geiger übernimmt nun Jugend und Familie; für die Stadtplanung ist nun Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz zuständig. KLAGENFURT. Nach der Kritik an Stadtrat Markus Geiger wegen der Umwidmung eines seiner Grundstücke und der angeblichen, vorgeworfenen Befangenheit in der Causa Kastner & Öhler wurde heute im Stadtsenat eine neue Referatsaufteilung vorgenommen. Wie schon zuvor angekündigt, übernimmt nun Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz die Stadtplanung zur Gänze. Bisher war...

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  • Verena Polzer
Stadtrat Markus Geiger wird von Gemeinderat Klaus-Jürgen Jandl Amtsmissbrauch vorgeworfen. Geiger setzt nun rechtliche Schritte wegen Verleumdung | Foto: Polzer
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Jandl lässt Geiger von Staatsanwaltschaft überprüfen

Gemeinderat Klaus-Jürgen Jandl erhebt gegen Stadtrat Markus Geiger Vorwürfe. Geiger habe sich aber laut dem Abteilungsleiter der Stadtplanung korrekt verhalten. KLAGENFURT. Schwere Vorwürfe erhebt Gemeinderat Klaus-Jürgen Jandl gegen Stadtrat Markus Geiger: Zum einen habe er sich in der Ansiedelungsdebatte rund um Kastner & Öhler in den Augen Jandls fragwürdig verhalten, zum anderen soll er laut Jandl seine Funktion als Stadtplanungsreferent für die Umwidmung eines seiner eigenen Grundstücke...

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  • Verena Polzer
Viele Punkte wurden heute in Klagenfurt besprochen und beschlossen | Foto: Stadtpresse Klagenfurt / Fritz

Stadtsenats Sitzung - Subventionen in der Höhe von 780.000 Euro

Die Grundsubventionen für das Jahr 2016 wurden heute in der Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates beshlossen. KLAGENFURT. Subventionen in der Höhe von insgesamt 780.000 Euro wurden beschlossen. 561.000 Euro davon sind für das Klagenfurter Kulturleben bestimmt. Gefördert werden unter anderen das Musikforum Viktring, der Musikverein, das Alternativkino, das Klagenfurter Ensemble, die AK-Bibliothek und viele kleine Kultirinitiativen der Stadt. Mit 218.000 Euro werden verschiedene Sportarten, vom...

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  • Sebastian Glabutschnig

Klagenfurt am Wörthersee - STADTPOLITIK - Wo bleibt die aktuelle Verordnung zur Geschäftsverteilung des Stadtsenates (§ 62 Stadtrecht)?

Laut § 62 des Klagenfurter Stadtrechts ist für die "Geschäftsverteilung beim Stadtsenat" eine entsprechende VERORDNUNG notwendig! Gibt es diese neue VERORDNUNG gem. § 62 Stadtrecht für die "Reformpartnerschaft" schon? Oder ist diese Verordnung ein "Geheimpapier der Reformpartnerschaft" und wird das Dokument deshalb nicht online gestellt? Jedenfalls wird aber vorgeschlagen, die von der Stadt noch immer online geführte "Geschäftsverteilung/Stadtsenat" vom 12.04.2012 (Home>Im Rathaus>Verordnungen)...

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  • Ha MO

In drei Wochen soll das Budget stehen

Fahrplan für das Budget 2015 wurde beschlossen. Rechtsstreit um Ulrichsberg geht weiter. KLAGENFURT. Die Erstellung des Budgets 2015 muss bis 15. Mai abgeschlossen sei, die Budgetsitzung des Gemeinderates ist für 23. Juni vorgesehen. Das gab Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz bei der heutigen Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates bekannt. Ihr Fahrplan zur Budgeterstellung wurde einvernehmlich zur Kenntnis genommen. In den nächsten Tagen sollen die Senats­mitglieder den Voranschlagsentwurf...

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  • Peter Lindner

Stadtsenat tagte zu Personal und Dienstauto

KLAGENFURT. In der heutigen Stadtsenatssitzung wurden einige Änderungen im Personalbereich beschlossen. So werden Andreas Pregl und Gerald Ließ das Büro von Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz verstärken, Birgit Vouk wechselt aus Mathiaschitz' Büro zu Stadträtin Ruth Feistritzer. Für sechs Monate verlängert wird der Vertrag des ehemaligen Büroleiters von Christian Scheider, Martin Strutz. Er wird der Magistratsdirektion zugeteilt und soll den Reformprozess begleiten. Sabine Gruber aus dem...

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  • Peter Lindner
Von links der designierte Bürgermeister Günther Albel, flankiert von links von den designierten Stadtsenatsmitgliedern Erwin Baumann (FPÖ), Petra Oberrauner, Gerda Sandriesser und Andreas Sucher (alle SPÖ). Urlaubsbedingt nicht am Bild die beiden designierten VP-Stadträte Peter Weidinger und Katharina Spanring. | Foto: Höher

Fixiert: Die Verteilung der politischen Arbeit in Villach

Referatsaufteilung mit einigen Überraschungen: Die Neulinge Oberrauner und Sucher (beide SPÖ) bekommen gewichtige Ressorts, FP-Chef Baumann bleibt wenig Attraktives. VILLACH (kofi). Am 10. April wird die neue Villacher Stadtregierung im Bambergsaal des ehemaligen Parkhotels vereidigt. Nun wurde die Verteilung der Referate auf die drei politischen Parteien fixiert, die Stadträte stellen – auf SPÖ, ÖVP und FPÖ. Der Überblick: Günther Albel (SPÖ): Der künftige Bürgermeister hat sich – neben vielen...

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  • Wolfgang Kofler
Wolfgang Leitner, Walter Pacher, Helmwig Marktl, Alexander Benedikt, Ines Hölbling, Klaus Trampitsc
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Vier Neue ziehen in den Stadtsenat ein

Benedikt setzt auf neue Vizebürgermeister. Trampitsch folgt Obmann. Leitner zieht für Grün ein. ALTHOFEN. Am Donnerstag findet im Kulturhaus Althofen die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Nach 24 Jahren wird die Stadt einen neuen Bürgermeister erhalten. Alexander Benedikt (Liste für Alle) folgt Manfred Mitterdorfer. Neu sind auch die beiden Vizebürgermeister Ines Höbling und Walter Pacher (beide Liste für Alle). "Ines Höbling ist eine Quereinsteigerin. Sie ist bei den Wählern...

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  • Markus Vouk
Brigitte Schmelzer | Foto: Stadtpresse/Burgstaller

Brigitte Schmelzer wird FPÖ-Mitglied

KLAGENFURT. Die FPÖ Klagenfurt präsentierte am Wochenende ihre Liste für die Gemeinderatswahl. Hinter Bürgermeister Christian Scheider (Platz 1) und seinem Vize Wolfgang Germ auf Platz zwei folgt auch gleich Stadtrat Reinisch. Die weiteren Plätze belegen Sandra Wassermann, Johann Rebernig, Andreas Skorianz und Ferdinand Sucher. Scheiders Halbbruder, Günther Scheider-Schmid, landete auf Listenplatz acht. Eine Überraschung ist Stadträtin Brigitte Schmelzer: Sie ist auf Listenplatz zehn zu finden...

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  • Peter Lindner

LESERBRIEF: Stadträtin Brigitte Schmelzer

Brigitte Schmelzer, wer? Das war wohl die Reaktion vieler Kulturinteressierter, als bekannt wurde, wer für die Kultur der Stadt im nächsten halben Jahr verantwortlich sein wird. Außer dem Umgang mit einem jenseitigen, fremdenfeindlichen Facebook-Posting sind öffentliche kulturpolitische Statements von ihr nicht existent. Der Vorgang zeigt aber auch, wie überholt das Stadtrecht im Hinblick auf den Bestellungsmodus der Stadträte ist. Es ist demokratiepolitischer Nonsens, wenn eine Minderheit ein...

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  • Peter Lindner
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Verkleinerung des Stadtsenats ist klares Zeichen für Aufbruch in Klagenfurt

Die Forderung der Grünen nach Verkleinerung des Klagenfurter Stadtsenats wird endlich umgesetzt. Grundsätzlich waren sich alle Parteien lange einig: Der Klagenfurter Stadtsenat ist mit neun Mitgliedern zu groß und damit zu teuer. Die tatsächliche Umsetzung der seit 2009 beschlossenen Verkleinerung auf sieben Mitglieder scheiterte bis dato allerdings an ÖVP und FPÖ. Mit dem heutigen Beschluss der Landesregierung wird die Verkleinerung ab der kommenden Gemeinderatswahl wirksam, sofern der Landtag...

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Kärnten Airport: Der Klagenfurter Stadtsenat verlangt eine baldige Entscheidung | Foto: Wolfgang Lassnig
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"Masterplan" für Klagenfurt ist fix

Stadtmuseum und Stadtbibliothek sollen kommen. Expertengruppe nimmt Arbeit auf. INNENSTADT. Die erste Sitzung des Klagenfurter Stadtsenats ging am Dienstag über die Bühne. Im Anschluss verkündete Bürgermeister Christian Scheider die wichtigsten Beschlüsse. Masterplan So wird demnächst eine Expertengruppe unter der Führung des Wirtschaftsprüfers Johann Neuner ins Leben gerufen, die die Stadt in Finanzangelegenheiten beraten soll. Im WOCHE-Interview war dieser mit der Klagenfurter Stadtpolitik...

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Johann Neuner soll mit einer Expertengruppe einen Masterplan erstellen | Foto: WOCHE
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"Das Problembewusstsein fehlt völlig!"

Wirtschaftsprüfer Johann Neuner: "Probleme werden sich nicht durch die Wahl lösen." INNENSTADT. Einen Masterplan für Klagenfurt möchte Wirtschaftsprüfer Johann Neuner entwerfen - gemeinsam mit einer eigenen Expertengruppe. Der Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider unterstützt diesen Vorschlag. Die Kritik der anderen Parteien ließ nicht lange auf sich warten: Es gebe genug Konzepte, Scheider beweise wieder einmal sein Unvermögen. Im WOCHE-Interview erklärt Neuner nun, was er mit der...

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  • Peter Lindner
Unerfreulich viel Lesestoff für die Klagenfurter: Parkticket, Strafzettel (rechts) und Aktions-"Strafzettel" der Wirtschaftskammer
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Parkscheine für Polit-Kampagnen

Klagenfurts Politiker nutzen die kostenlose Parkstunde für ihren Wahlkampf. INNENSTADT. Die kostenlose Parkstunde sollte Klagenfurter, Besucher, Touristen und die Kaufleute in der Innenstadt erfreuen. Und noch bevor ihre Machbarkeit diskutiert wurde, legten sich Klagenfurts Politiker bereits ins Zeug, um die populäre Maßnahme als "Retter gegen das Innenstadtsterben" im anlaufenden Kampf um die Wählerstimmen für sich zu beanspruchen. SPÖ sieht sich bestätigt Während die Grünen die Gratis-Stunde...

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Albert Gunzer: "Ich werde nur dann aktiv, wenn ein Antrag hereinkommt. Das ist nicht passiert, Pfeiler war säumig."
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Grün und Blau vereint gegen Rot

Ein Jahr vor den Wahlen werfen die Stadtsenatsmitglieder mit Schuldzuweisungen um sich. INNENSTADT (tas). Es geht um ein Konzept, das eine der größten Baustellen der Stadt – das Stadion – in einem gesamtheitlichen Vermarktungskonzept einschließen hätte sollen. Federführend: die SPÖ und Sportstadtrat Jürgen Pfeiler. Kritik von FPÖ & Grünen Nachdem Pfeiler in der WOCHE das Ende des Projektes Finanzreferent Albert Gunzer anlastete, meldet sich dieser nun zu Wort: "Es ist unfassbar. Ich habe von...

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  • Teresa-Antonia Spari

100.000 Euro für Magistratsdirektor Peter Jost

Einstimmig beschloss heute der Klagenfurter Stadtsenat die Vergleichssumme von 100.000 Euro in der Causa Jost. Damit sind dann alle Verfahren beendet. „Eine Generalbereinigung“ nannte es der Bürgermeister, „einen dicken Schlussstrich“ Vizebürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz. Die ÖVP-Stadträte stellten einen Zusatzantrag, dass die Verantwortlichen für die Kosten in dieser Sache aufkommen müssen. Dieser Antrag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt, da niemand als Privatperson, sondern...

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  • Katja Kogler

Neues aus dem Klagenfurter Stadtsenat ...

Lösung des Parkproblems bei Minimundus in Sicht, Seegrundstück wird renaturiert, Glanbrücke wird erneuert ... Der Klagenfurter Stadtsenat tagte. Folgendes wurde beschlossen: Parkplatzproblem bei Minimundus Wirtschaftliche Einbußen machen bekanntlich den bei Minimundus ansässigen Betrieben (Minimundus, Reptilienzoo und Planetarium) zu schaffen. Denn für potentielle Besucher gibt es kaum Parkplätze. Im Stadtsenat wurde nun beschlossen, den Parkplatz westlich von Minimundus an selbige zu...

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  • Vanessa Pichler
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Günther Albel ist Pfeilers Nachfolger

Der Villacher SPÖ Gemeinderat, Günther Albel (38), wurde in der Mittwoch- Abend Sitzung des SPÖ Parteivorstandes Villach mit 97 Prozent Zustimmung zum neuen Vizebürgermeister gewählt. In geheimer Wahl konnte Albel von 27 abgegebenen Stimmen 26 Ja, bei einer Nein Stimme erreichen. Nicht genug damit, Bgm. Helmut Manzenreiter, macht eine weiterer Rochade. StRin. Hilde Schaumberger machte Platz für Irene Hochstetter- Lackner im Stadtsenat. Manzenreiter betonte, diese Entscheidung richtet sich nicht...

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  • Dieter Janz

Neues aus dem Stadtsenat

Der Klagenfurter Stadtsenat tagte wieder und diesmal wurde der zukünftige Stadttheater-Intendant, Florian Scholz, vorstellig. Er äußerte den Wunsch einer Studiobühne für das Stadttheater, die für Schauspiel und Arbeit mit Kindern und Jugendlichen zur Verfügung stehen soll. Einhellig befürwortete der Senat diesen Wunsch. Vize-Bgm. Albert Gunzer kann sich die Räumlichkeiten der Alpen Adria-Galerie dafür vorstellen, was nun geprüft wird. Optimierung des Liniennetzes Weiter ging es mit Stadtrat...

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  • Vanessa Pichler

Feuerwehrzentrale wird saniert

In der letzten Sitzung des Stadtsenats in diesem Jahr wurde die Sanierung der Klagenfurter Feuerwehrzentrale um 3,2 Millionen Euro einstimmig beschlossen und der Projektplan präsentiert. Die Maßnahmen umfassen das Aufstocken des hauptgebäudes, das thermisch saniert wird. In den zweiten Stock - ein Holzbau - wird die neue Leitstelle integriert, die Klimazentrale in den Keller verlegt. Vize-Bgm. Albert Gunzer sicherte die Finanzierung über den außerordentlichen haushalt zu, der Baubeginn ist...

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  • Vanessa Pichler
Das Hallenbad stand im Zentrum der Stadtsenatssitzung

Hypo-Grundstück bei Messe wird angekauft

Bei der letzten Sitzung des Klagenfurter Stadtsenats war die Zukunft des Hallenbads ein Hauptthema. Grundsätzlich sprach sich der Stadtsenat einstimmig für eine Neuerrichtung aus. Dafür soll ein professionelles Projektmanagement installiert werden (Projektteam, begleitet von der Magistratsdirektion), auch die Vergabespezialisten Stephan Haid und Ralf Blaha, die bei der Stadtsenatssitzung referierten, werden eingebunden. Vize-Bgm. Albert Gunzer beantragte außerdem als Finanz- und...

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  • Vanessa Pichler

Der Klagenfurter Stadtsenat tagte

Hier die wichtigsten Punkte, die besprochen bzw. beschlossen wurden: - Bgm. Christian Scheider berichtete über eine Zusage, die Abhaltung der Fecht-EM 2011 in Klagenfurt zu unterstützen. - Personalreferent Wolfgang Germ informierte, dass im Rahmen der Verwaltungsreform Ende September das neue Konzept fürs Fuhrparkmanagement vorgelegt werde. Für Subventionen soll es ein Transparenzkonto geben, damit jederzeit rasch alle Mittel, die Vereine bekommen oder die für Projekte aufgewandt werden,...

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Klagenfurt: Mehrere Alternativen fürs Hallenbad vorhanden

Dass das Hallenbad in der Ostbucht entstehen soll ist nicht fix,“ so Bürgermeiser Christian Scheider. Da in den letzten Tagen das Klagenfurter Hallenbad wieder Thema diverser Medienberichte war, wurde auch in der Stadtsenatssitzung am Mittwoch darüber gesprochen. Wie Bürgermeister Christian Scheider betonte, gibt es verschiedene Alternativen, die vorliegen. Etwa eine Kombination aus Hallenbad und Eishalle am Messegelände, ein Projekt in der Ostbucht oder ebenfalls ein Kombi-Projekt am Gelände...

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  • Elisabeth Krug

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