Verfassungsgerichtshof

Beiträge zum Thema Verfassungsgerichtshof

Steht die ShoppingCitySeiersberg vor dem Aus? Bis zum 15. Jänner 2017 bleibt noch Zeit. | Foto: Claudia Schneebacher
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Gehen in der Shopping-City bald die Lichter aus?

Verfassungsgerichtshof hebt Verordnungen der Gemeinde Seiersberg-PIrka aus dem Jahr 2002 und von heuer auf. Im Verfahren um die ShoppingCity Seiersberg hat der Verfassungsgerichtshof heute für einen Knalleffekt gesorgt. Das Höchstgericht hat die Verordnungen der Gemeinde von 13. Juni 2002 und 17. Mai 2016 aufgehoben. Für den Bürgermeister der Kommune, der genau heute einen runden Geburtstag begeht, natürlich kein Grund zum Feiern. "Damit haben wir nicht gerechnet. Wir werden von Gemeinde-Seite...

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