Verfassungsgerichtshof

Beiträge zum Thema Verfassungsgerichtshof

Leopold Lechner (ASFINAG): "B334 nicht auf Tagesordnung".
Aktion 2

Schnellstraßenpläne im Traisental
S34/B334: Projektgegner sind nun am Zug

Bundesverwaltungsgericht gibt grünes Licht für Schnellstraße. Projektgegner geben nicht auf. BEZIRK. Seit den 1970er Jahren wird über eine Schnellstraße, bekannt als S34, diskutiert. Ursprünglich war sie von St. Pölten bis Traisen geplant, nun nur noch bis zu einer Anbindung an die B 20 zwischen Wilhelmsburg und St. Georgen. Beschwerden abgewiesenSeit Jahren wird dieses Bauvorhaben von Projektgegner bekämpft. Nun wurde das Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) der...

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  • Markus Gretzl
3. Piste am Flughafen: Fertigstellung laut Flughafen in knapp zehn Jahren | Foto: APA
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Flughafen: Nach rotem jetzt grünes Licht für 3. Piste, Gegner berufen

Nachdem der Verfassungsgerichtshof den ursprünglich negativen Bescheid des Bundesverwaltungsgerichts zur 3. Piste zu einer Neubeurteilung zurückgeschickt hat, wurde heute das Ergebnis verlautbart. Statt rotem Licht gibt es grünes Licht für den Bau der 3. Piste. Flughafen-Chef Günther Ofner: "Die Flughafen Wien AG begrüßt die nunmehr positive Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für die 3. Piste. Damit wird ein zukunftsweisender Schritt zur Stärkung des Wirtschafts- und...

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Grüne Niederösterreich: Keine Anfechtung der Landtagswahl vom 28. Jänner 2018. | Foto: Grüne Niederösterreich
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Trotz "Tricksereien": Niederösterreichs Grüne werden die Landtagswahl 2018 nicht anfechten

Angeführt von einer "müden" Helga Krismer, werden die Grünen Niederösterreich auf eine Anfechtung der Landtagswahl vom 28. Jänner 2018 verzichten. Für künftige Landtagswahlen sollen laut Krismer nur noch Hauptwohnsitzer wahlberechtigt sein. "Ich kann nicht mehr", erklärt eine sichtlich erschöpfte und deutlich frustrierte Helga Krismer. Zwei Drittel der Grünen gegen eine Wahlanfechtung Im Rahmen einer Pressekonferenz in der Bundeshauptstadt Wien beendete die Klubobfrau der Grünen...

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  • Martin Rainer

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