Verfassungsgerichtshof

Beiträge zum Thema Verfassungsgerichtshof

Klimawandel, Klimaschutzbegehren
Es liegt ein rechtsstaatliches Ergebnis vor!

Die allgemein gefährlichste Wirkung haben die Wolken aus Eiskristallen, weil sie die direkte Sonnen(UV)-Strahlung - mitunter extrem - reflektieren und verstärken. Die Eiskristallwolken sind optisch erfassbar und ihre Wirkung ist synchron messbar, womit ein bestmöglicher Beweis vorliegt. Dieser Sach- und Rechtslage entsprechend hat der Verfassungsgerichtshof im UVP-Verfahren zum Bauvorhaben der 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat das CO2-lastige Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes...

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Das Wesen der Demokratie
Die fiktive Pressefreiheit in Österreich!

Aus gegebenem Anlass ist eine Diskussion über die Pressefreiheit entbrannt. In den letzten Jahren war eine objektive Berichterstattung insbesondere im Fall des UVP-Verfahrens zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat gefragt. Laut Punkt 10 des Verfassungsgerichtshof(VfGH)-Erkenntnisses vom 29. 06. 2017 waren die Gefahren der Sonnenstrahlungsverstärkung durch Kondensstreifen und hohe, dünne Wolken des Flugverkehrs ein Bestandteil des Verfahrens. Weil von diesen umfangreichen und schwerwiegenden...

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