Verfassungswidrig

Beiträge zum Thema Verfassungswidrig

Foto: Scharinger/Archiv

VfGH bestätigt Enteignung von Hitler-Haus

Das Höchstgericht wies den Antrag der ehemaligen Eigentümerin ab. BRAUNAU. Die Enteignung des Hilter-Geburtshauses in Braunau war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) nicht verfassungswidrig. Sie sei im öffentlichen Interesse geboten, verhältnismäßig und nicht entschädigungslos. Die Republik hatte die Eigentümerin vor einem halben Jahr enteignet, um freie Hand bei der Umgestaltung des Gebäudes sowie der angrenzenden Garagen und Parkplätze zu bekommen. Damit soll verhindert werden, dass Braunau...

  • Braunau
  • Lisa Penz

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.