Verteidigungsminister

Beiträge zum Thema Verteidigungsminister

Ziehen Parlamentsbilanz: Burgenlands SPÖ-Nationalratsabgeordnete Erwin Preiner (links) und Jürgen Schabhüttl. | Foto: SPÖ-Landtagsklub

Schabhüttl lobt Ende des Verteidigungs-Sparkurses

NR-Abg. Jürgen Schabhüttl (SPÖ) sieht seit der Bestellung von Hans Peter Doskozil eine Trendwende im Verteidigungsministerium eingeleitet. "Statt immer nur zu sparen, wird jetzt verstärkt in die Sicherheit investiert. Das Verteidigungsministerium bekommt 1,2 Milliarden Euro, um auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen reagieren zu können", betonte Schabhüttl in einer Bilanz des abgelaufenen Parlamentsjahrs. Er hob auch die Reform des Sicherheitspolizeigesetzes hervor, die Fortschritte...

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