Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Manuel Plöchl ist Initiator der Initiative "Stoppt die Volksbegehren-Bereicherung". | Foto: zVg
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Feurige Initiative
Manuel Plöchl will Volksbegehren-Bereicherung stoppen

Manuel Plöchl, 1973 in Klosterneuburg geboren und wohnhaft in St. Andrä-Wördern, ist seit 1991 im Gemeindedienst tätig und seit 1999 in der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern für die Bereiche Meldeamt, Wahlen, Volksbegehren und Standesamt verantwortlich. Ein von ihm initiiertes Volksbegehren soll Steuergelder retten und Selbstbereicherung verhindern. BEZIRK. "Ich beobachte die Entwicklung im Bereich von Volksbegehren seit vielen Jahren und dass hier etwas schiefläuft, ist offensichtlich. Daher ist...

  • Klosterneuburg
  • Christoph Hahn
Symbolbild: 2.220 Klosterneuburger unterzeichneten das Volksbegehren. | Foto: pixabay.com

2.220 Unterstützungserklärungen für "Don't Smoke" in der Stadtgemeinde

KLOSTERNEUBURG/ Ö. „Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz)", ist die Forderung und das Ziel des "Don't Smoke"-Volksbegehrens der Wiener Ärztekammer gemeinsam mit der Österreichischen Krebshilfe." Grund für das Volksbegehren ist ein Gesetz, das das Rauchen in Gastronomiebetrieben mit 1.Mai 2018...

  • Klosterneuburg
  • Marion Pertschy

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