Wahlanfechtung

Beiträge zum Thema Wahlanfechtung

Valentina Anzengruber, Mariella Lutz, Jürgen Birlmair, Valentin Anzengruber und der neue Bürgermeister Johannes Anzengruber. | Foto: BezirksBlätter
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Bürgermeister Johannes Anzengruber
Viele Gratulationen, große Herausforderungen

Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc ist der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck. In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hat Anzengruber den amtierenden Bürgermeister Georg Willi deutlich besiegt. Neben vielen Gratulationen warten auf den neuen Bürgermeister große Herausforderungen. Außerdem Details des Wahlsonntags. INNSBRUCK. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für...

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Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof: die Bürgermeister-Direktwahl soll in Tirol nicht der Verfassung entsprechen. | Foto: Kubanda
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Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl Innsbruck
Wahlanfechtung bei Verfassungsgerichtshof eingebracht

Das Gerechte Innsbruck hat beim Verfassungsgerichtshof eine Wahlanfechtung der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl aufgrund einer möglichen verfassungswidrigen Bürgermeister-Direktwahl eingebracht. INNSBRUCK. Verfassungsexperte Peter Bußjäger erklärt auf die BezirksBlätter-Anfrage: "Es trifft zu, dass Art. 75 der Tiroler Landesordnung keine Regelung über die Bürgermeisterdirektwahl trifft. Diese wird allerdings in § 1 Abs. 3 Innsbrucker Wahlordnung (wie übrigens auch in § 1 Abs 3 der Tiroler...

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Bürgermeister Georg Willi am Tag seiner Angelobung als Stadtchef. Auch seine Wahl könnte wiederholt werden müssen.
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Wahlanfechtung: Vorbereiten auf den "Ernstfall"

Frühestens Ende der Woche könnte Entscheid des Verfassungsgerichts vorliegen: Aufhebung der GR-Wahl ja oder nein. Seit vergangenem Montag läuft die sogenannte Herbstsession des Verfassungsgerichtshofes (VfGH). Auf der Tagesordnung dieser mehrere Wochen dauernden Sitzung steht neben vielen anderen Themen auch die Anfechtung der Innsbrucker Gemeinderatswahl. Sollte dieser stattgegeben werden, müsste sowohl das Stadtparlament als auch der Bürgermeister (binnen 100 Tagen) neu gewählt werden....

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  • Stephan Gstraunthaler

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