Windparkabstimmung ungültig
Die Volksbefragung in Grabern im Jänner war gesetzeswidrig. GRABERN (ae). Im heurigen Jänner führte die Gemeinde Grabern eine Volksbefragung durch, die mit knapp 55 Prozent, (um 58 Stimmen mehr pro Windkraft), für den Bau eines Windparks ausging. Gegen dieses Ergebnis klagte kurz darauf die Bürgerinitiative „Landschaftsschutz Grabern“ die Gemeinde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH), weil sie die Fragestellung und einige Vorgänge bei der Abstimmung als nicht gesetzeskonform empfand....
