Landtagswahl 2015 Oberösterreich

Beiträge zum Thema Landtagswahl 2015 Oberösterreich

Die Tür zum Stadtrat bleibt den Grünen in Perg verschlossen.
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Perger VP ist gegen Grüne im Stadtrat

Antrag der Kleinpartei auf Teilnahme an Sitzungen ohne Stimmrecht: Abgelehnt PERG (up). 16 Stimmen trennten die Perger Grünen laut Fraktionsobmann Franz Baumann bei der Wahl im Herbst von einem vierten Mandat und damit von einem Sitz im Stadtrat. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung stellten die Grünen nun den Antrag auf Teilnahme an den nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates – ohne Stimmrecht natürlich. "Das wird in vielen Gemeinden umgesetzt, auch in Perg war es in der vorigen Periode...

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Leo Steinbichler (oben) hat's nicht geschafft – Leo Furtlehner (links unten), KPÖ, und Daniel Dragomir (rechts unten), Christen Partei, kandieren bei der Landtagswahl 2015 in OÖ. | Foto: Steinbichler, KPÖ, CPÖ
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Christen-Partei: "10.000 Euro für jedes Neugeborene – Flüchtlingswelle ist systematisch gesteuert"

NEOS, Christen-Partei und Kommunisten treten am 27. September bei der Landtagswahl in Oberösterreich an. OÖ. Die größten Kleinen sind, ohne Zweifel, die OÖ-NEOS. Die liberale Partei setzt sich für eine Kürzung der Parteienförderung, eine Amtszeiten-Beschränkung von Politikern, die Abschaffung der Landesschulräte und des Bundesrats ein. Darüber hinaus fordern die NEOS das Ende des Regierungsproporzes ebenso wie ein Verbot von öffentlichen Aufträgen an parteieigene Unternehmen. Gestartet sind die...

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Im September 2015 finden in Oberösterreich Landtags- und Gemeinderatswahlen statt. | Foto: erika8213/PantherMedia

Salzkammergut-Parteien rüsten sich für OÖ-Wahl 2015

In neun Monaten finden Landtags- und Gemeinderatswahlen statt. Die Parteien bringen sich in Stellung. SALZKAMMERGUT. Inhaltlich hat sich bisher nur die SPÖ mit einer ersten Wahlkampfforderung aus der Deckung gewagt. Die Sozialdemokraten verlangen wegen der prekären Wohn-situation und den klammen Gemeindebudgets eine Abgabe auf Zweitwohnsitze. Mehrere Millionen Euro könnten damit lukriert werden, meinen sie. „Das Thema Wohnen und die Zweitwohnsitzabgabe werden in unserem Wahlkampf sicher eine...

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  • Thomas Kramesberger

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