Gedenkfeier: 288 Polizisten stehen am Samstag am Loibacher Feld im Einsatz

VÖLKERMARKT, KLAGENFURT. Heute Mittag luden die Katholische Kirche, die Polizei und die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in die Landespolizeidirektion Klagenfurt. Der Grund dafür ist seit Wochen Thema in in- und ausländischen Medien: Die jährlich am Loibacher Feld bei Bleiburg stattfindende Gedenkfeier für kroatische Kriegsopfer, veranstaltet vom Verein "Bleiburger Ehrenzug" und der Katholischen Kirche Kroatiens. An diesem Samstag (12. Mai) werden wieder um die 16.000 Besucher, vorwiegend aus Kroatien, erwartet. Kritiker sehen in dieser Gedenkfeier ein Faschisten- und Nazitreffen.

"Neue Situation"

Heuer ist erstmals zeitgleich eine Gegenveranstaltung zur Gedenkfeier direkt in Bleiburg im Bereich des Bründlweges geplant (die WOCHE berichtete). "Das ist eine neue Situation. 288 Einsatzkräfte werden vor Ort sein. Bei Bedarf ist auch die Reserve sehr schnell da", erklärt Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß. Unterstützung wird es außerdem von vier kroatischen Polizisten in Uniform geben, sowie von österreichischen Beamten, die kroatisch sprechen. "Wir bewerten diese Veranstaltung nicht, wir konzentrieren uns auf unsere Aufgaben", betont Kohlweiß.
Kohlweiß kritisiert das in mehreren Medien veröffentlichte Gutachten des Verfassungsjuristen Bernd Christian Funk, der Behörden und Exekutivorganen ein "Wegsehen" vorwirft. "Das ist ein Vorwurf des kollektiven Amtsmissbrauchs. Das lassen wir so nicht stehen", so Kohlweiß. Im Vorjahr kam es bei der Gedenkfeier unter anderem zu zwölf Anzeigen nach dem Verbotsgesetz: "Das kommt nicht vom Wegschauen." Eine Sachverhaltsdarstellung soll der Justiz vorgelegt werden: "Nur sie beurteilt, ob es sich um einen Amtsmissbrauch handelt. Sonst niemand."

Kein bedingungsloses Ja der Kirche

Die Katholische Kirche Kärnten, die die Gedenkfeier absegnet, war durch Ordinariatskanzler Jakob Ibounig vertreten: "Wir sagen Ja zum Totengedenken und Nein zum Missbrauch durch politische Gesinnungen." Das Ausschank- und Verkaufsverbot am Loibacher Feld, das heuer vom Veranstalter erstmals umgesetzt werden soll, waren Bedingungen der Katholischen Kirche Kärnten, um weiterhin ein Ja zu der Gedenkfeier geben zu können.

"Untersagung nicht möglich"

Völkermarkts Bezirkshauptmann Gert Klösch erklärte den Ablauf der Gedenkfeier. "Eine Untersagung der Gedenkfeier findet in der österreichischen Rechtsordnung keine Deckung", betonte er.