Währing - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Nachlese: Alexander Van der Bellen wird neuer Bundespräsident

Die Bundespräsidentenwahl endet am Montag in einem Wahlkrimi. Die bz hat zwei Tage lang live getickert. Hier die Nachlese zu den entscheidenden Stunden am Montag. 18:50 Uhr - WIEN: Die Wahl ist beendet - das war's von uns! Wir schließen den Wahlticker für heute. Für Sie im Einsatz waren am langen Wahlwochenende die Redakteure Conny Sellner, Andreas Edler, Christine Bazalka, Anja Gaugl, Sabine Miesgang sowie Fotograf Arnold Burghardt. Koordiniert haben den Wahleinsatz Agnes Preusser und Andrea...

  • Wien
  • Agnes Preusser

Alexander van der Bellen gewinnt nach Auszählung der Wahlkarten auch in Floridsdorf

Bundespräsidentenwahl: Auch im 21. Bezirk wählte die Mehrheit Alexander van der Bellen. FLORIDSDORF. Der 21. Bezirk hat sich am Montag umgefärbt: Nach Auszählung der Wahlkarten kommt Alexander van der Bellen im Bezirk auf 51,1 Prozent (36.180 Stimmen) und Norbert Hofer auf 48,9 Prozent (34.574 Stimmen), berichten die Grünen Floridsdorf auf ihrer Facebook-Seite. Damit liegt der FPÖ-Kandidat Hofer in Wien lediglich in Simmering vorne, und auch das nur knapp. Im 11. Bezirk kommt Norbert Hofer ohne...

  • Wien
  • Wieden
  • Andreas Edler
Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen: Bundespräsidentenwahl 2016.
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Bundespräsidentenwahl 2016: Rückblick zur Stichwahl - es bleibt spannend zwischen Van der Bellen und Hofer

Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer: Nachlese zum Wahltag am Sonntag. 21:35 Uhr - ÖSTERREICH: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere Berichterstattung beenden. Morgen geht es weiter. Wir bedanken uns für's Mitlesen! Gute Nacht! 21:33 Uhr - Österreich: Das vorläufige Endergebnis Norbert Hofer liegt mit knapp 51,93 Prozent knapp vor Alexander Van der Bellen (48,07 Prozent). Das endgültige Ergebnis wird erst am Montag, nach Auszählung...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Heldenplatz: Erste Konfrontationen bei der Demonstration gegen FPÖ-Kandidat Norbert Hofer.
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Demo gegen Norbert Hofer: Lauter Protest am Heldenplatz

Linke Demonstranten protestieren gegen den blauen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Bis zu 3.000 Menschen werden laut Organisatoren erwartet. Ganz so viele sind es nicht geworden. Wir waren live vor Ort. WIEN. Die ersten Demonstranten gegen FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer sind um 17.30 Uhr am Heldenplatz angelangt. Mit lauten Protestrufen, Pfiffen und "Kein Nazi in der Hofburg"-Plakaten machen sie gegen den FPÖ-Kandidaten Stimmung. Auch prominente Unterstützung für den...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Conny Sellner
Muna Duzdar übernimmt das Amt von Staatssekretärin Sonja Steßl. | Foto: Parlamentsdirketion/WIlke
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Die neue Staatssekretärin aus der Donaustadt: Muna Duzdar

Die bisherige Gemeinderätin und neue Staatssekretärin Muna Duzdar ist mit ihrer Herkunft ein gleich doppeltes Signal des neuen Kanzlers. WIEN. In ihren 37 Lebensjahren hat Muna Duzdar schon eine Menge Karriere untergebracht. Der bisherige Höhepunkt: Sie übernimmt die Agenden der bisherigen Staatssekretärin Sonja Steßl und ist dann für Verwaltung, Öffentlichen Dienst und Digitales zuständig. Davor hat die Tochter palästinenischer Eltern ein Jus-Studium in Wien absolviert und ein Masterstudium...

  • Wien
  • Favoriten
  • Christine Bazalka
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid hält sich zu der Faymann-Nachfolge bedeckt. Gemeinsam mit Michael Häupl bereitet er den Parteitag am 25. Juni vor. | Foto: SPÖ
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Hietzinger Gerhard Schmid: Zukunft als SPÖ-Geschäftsführer ungewiss

Nach dem überraschenden Rücktritt von Werner Faymann laufen jetzt in der SPÖ die Vorbereitungen für einen vorgezogen Parteitag auf Hochtouren. WIEN. Mit dem Rücktritt von Werner Faymann wird in der SPÖ jetzt über dessen Nachfolge diskutiert. Die bz-Wiener Bezirkszeitung hat mit dem SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid über das weitere Vorgehen gesprochen. "Ich bin nach wie vor Bundesgeschäftsführer und bin gerade dabei, den Parteitag am 25. Juni vorzubereiten", so Schmid. Gemeinsam mit...

  • Wien
  • Ottakring
  • Anja Gaugl
Fotomontage: Der Blick vom Schloss Belvedere Richtung Innenstadt mit (unten) bzw. ohne (oben) Hochhaus. Foto: List Rechtsanwalts GmbH. | Foto: List Rechtsanwalts GmbH
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Hochhausprojekt: Droht der Stadt Wien die Aberkennung des UNESCO-Weltukulturerbes?

Die geplante Umsetzung des Projekts "Hotel Intercontinental/Wiener Eislaufverein" sorgt für Aufregung. Nach Meinung der "Initiative Denkmalschutz" riskiere man den Verlust des UNESCO-Weltkulturerbes. WIEN. Wird die Aufstockung des Hotels Intercontinental und die Errichtung eines circa 75 Meter hohen Wohnturmes dem "Historischen Zentrum Wiens" bald den Titel des UNESCO-Weltkulturerbes kosten? Dass die Antwort auf diese Frage nur ein klares "Ja" sein kann, versuchten Rechtswanwalt Wolfgang List...

  • Wien
  • Wieden
  • Johannes Gress
Foto: Krb
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Wiener Bezirke verabschieden sich von Parteipolitik

In den Bezirken wird verstärkt auf parteiübergreifende Seilschaften gesetzt. Eine Analyse. WIEN. ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ und Neos: In der Inneren Stadt hat sich eine Allianz gegen die Winteröffnung der Schanigärten gefunden. Kein Einzelphänomen, in den Bezirken geht der Trend zu Miteinander statt Gegeneinander. Um beim Beispiel Schanigärten zu bleiben: Die Bezirksvorsteher Thomas Blimlinger (Neubau) von den Grünen, Veronika Mickel-Göttfert (Josefstadt) von der ÖVP und Martina Malyar (Alsergrund)...

  • Wien
  • Agnes Preusser
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Samstag, 7. Mai ab 14 Uhr: ANDAS Reden im 3. Bezirk

ANDAS ist seit 2015 mit einem Mandat in der Bezirksvertretung Landstraße. Wir laden alle Interessierten, insbes. die Bewohnerinnen und Bewohner des 3. Bezirks, ein, uns kennen zu lernen und mit uns ins Gespräch zu kommen. ANDAS reden im 3. – besuchen Sie uns bei Tee und Bücherflohmarkt zum Info- und Gedankenaustausch. Wann: Samstag, 7. Mai, 14 bis 18 Uhr Wo: 1030, Baumgasse 29-31/1a (ggü. Eingang Herz Jesu-Spital) Wofür steht ANDAS: – solidarisches, soziales Miteinander im Bezirk,...

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  • Innere Stadt
  • Wien Anders
Foto: Burghardt
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Ursula Stenzel wird neue FPÖ-Stadträtin

Die ehemalige Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt wird Stadträtin. Ihr Vorgänger David Lasar wechselt in den Nationalrat. WIEN. Bei der Bundespräsidentenwahl schaute sie noch durch die Finger. Entgegen der Prognosen wurde Ursula Stenzel nicht von der FPÖ als Kandidatin aufgestellt. Jetzt wurde die neue Position der ehemaligen Bezirksvorsteherin im 1. Bezirk bekannt gegeben: Nicht amtsführende Stadträtin der FPÖ Wien. Sie werde für Kultur, Altstadterhaltung, Internationales und Senioren...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Bilder vom 1.Mai-Aufmarsch in Wien: Die einen forderten Faymanns Rücktritt, die anderen stimmen dem aktuellen SPÖ-Kurs zu. | Foto: Privat, SPÖ Wien, Knoll

Rote Krisenstimmung: Gespaltene Lager in der SPÖ Wien

Wiener SPÖ diskutiert heute die aktuelle Krisenstimmung in der Partei. Konkrete Inhalte werden vorab nicht an die Öffentlichkeit herausgegeben. WIEN. Auf den einen Schildern stand „Werner, der Kurs stimmt!“ auf den anderen stand „Rücktritt“. Der gespaltene Zustand der SPÖ wurde beim 1. Mai-Aufmarsch in Wien mehr als deutlich. Ein weiteres Alarmzeichen: Die Wiener SPÖ hat das Treffen ihrer Gremien drei Wochen vorverlegt. Darum tagen schon heute die Spitzenfunktionäre der Roten. Was die Inhalte...

  • Wien
  • Agnes Preusser
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Wien-Quiz für April: Testen Sie Ihr Wissen

Was war im April in Wien los? Testen Sie Ihr Wissen über das Stadtgeschehen. WIEN. Demos, Fotomontagen und Geburtstage. In Wien war im April einiges los. Aber können Sie sich an die wichtigsten Ereignisse und Schlagzeilen noch erinnern? Testen Sie Ihr Wissen in unserem April-Quiz.

  • Wien
  • Agnes Preusser
Das Semmelweis-Areal ist ein Dauerbrenner in der Währinger Bezirkspolitik. Diesmal: Grün und Rot verärgern Blau. | Foto: bz

Semmelweis-Areal: Mitreden ja, aber nicht wirklich

Das Bürgerbeteiligungsverfahren zum Semmelweis-Areal sorgt wieder für Ärger. Grün und Rot haben einen Vorstoß der FPÖ abgelehnt. WÄHRING. Die Frage, wie die drei verbliebenen Pavillons auf dem Semmelweis-Areal künftig genutzt werden sollen, erhitzt die Gemüter: In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung haben Grün und Rot einen FPÖ-Antrag zur Bürgerbeteiligung niedergestimmt. "Die Möglichkeit, mitzugestalten, wird mit Füßen getreten", sagt FPÖ-Bezirkschef Udo Guggenbichler zur bz. Die – etwas...

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  • Währing
  • Christoph Schwarz
Christoph Schwarz ist Chefredakteur bei der bz - Wiener Bezirkszeitung
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28. April 2016: Die Wiener Linien und ihre Anleitung zum Bürger-Ärger

Ein Lehrbeispiel gefällig, wie man Mitmenschen zielsicher verärgert? Die Wiener Linien machen es vor. Sie sorgen angesichts der U4-Sperre nämlich nicht nur für Verunsicherung im Bezirk, ob und wie der Schienenersatzverkehr funktionieren wird. (Ja, negative Beispiele gab’s genug.) Nein, sie lassen auch die Autofahrer büßen. In der Hadikgasse zwischen Schloss- und Kennedybrücke hat man rasch mal den Farbeimer herausgeholt, um eine der drei Fahrspuren mit einer hübschen Sperrfläche zu übermalen....

  • Wien
  • Christoph Schwarz
Erol Holawatsch, Klubobmann der ÖVP Floridsdorf, will eine laute Stimme für die Flächenbezirke sein.
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Aufbegehren der Flächenbezirke: "Die Donau ist wie eine geistige Barriere"

ÖVP-Klubobmann Erol Holawatsch aus Floridsdorf will die Aufmerksamkeit der Stadtpartei auf die Flächenbezirke lenken. In den vergangenen Jahren habe man auf die Außenbezirke vergessen. Die ÖVP ist recht stark in den Innenstadtbezirken wie der Inneren Stadt oder der Josefstadt. In den Flächenbezirken weniger. Woran liegt das? EROL HOLAWATSCH: In den vergangenen Jahren hat man auf die Flächenbezirke vergessen. Können Sie das konkretisieren? Es ist ein bisschen so, als wäre die Donau eine geistige...

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  • Agnes Preusser
Unterschiedliche Konzepte, um die Bürger abzuholen: Die SPÖ will zu den Menschen vor Ort, die FPÖ holt die Leute lieber zu sich. | Foto: Walter Fetjek
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Wiens Politik hat Bürger als Verbündeten entdeckt

Gespräche auf der Straße, Demos, Befragungen: Wiens Parteien kämpfen um die Bürgernähe. WIEN. Das größte Gut der Wiener Stadtpolitik heißt neuerdings Bürgernähe. Ab Mai werden darum SPÖ-Aktivisten ausschwärmen, um direkt mit den Leuten über ihre Anliegen zu reden. Damit will die SPÖ herausfinden, was die Menschen in Wien eigentlich bewegt. Eine groß angelegte Bürgerbefragung später sollen „Verbündete“ unter den Bürgern gefunden werden. Dabei soll nichts tabu sein: Nachbarschaftsthemen sollen...

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  • Agnes Preusser
Ulli Sima im bz-Interview: "Man sieht die Copa Cagrana jetzt so, wie man sie noch nie gesehen hat." | Foto: Arnold Burghardt
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Sima: "Wir haben die Notbremse bei der Copa Cagrana gezogen"

Umweltstadträtin Ulli Sima im bz-Interview über Räumungsklagen, Heizschwammerln und die Pläne zum U-Bahn-Ausbau. Schanigärten sollen künftig auch in der Wintersaison mit Beheizung offen sein. Sie finden die "Heizschwammerln" nicht so schlimm? Wir haben das schon früher überprüfen lassen. Das Ergebnis war für mich überraschend: Es hat von den Emissionen her keine großen Auswirkungen. Die Umweltstadträtin hat mit Heizschwammerln kein Problem? Ich befürworte die Heizungen nicht direkt. Aber man...

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  • Karl Pufler
Die 1504 Wiener Sprengel - und wer die meisten Stimmen erhielt. Blau: Norbert Hofer. Gelb: Alexander Van der Bellen. Rot: Rudolf Hundstorfer. Orange: Stimmengleichstand. | Foto: Grafik/Kitting
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Bundespräsidenten-Wahl: Spannende Ergebnisse in den 1504 Sprengeln

Wo Lugner gar keine Stimme bekam, wer Andreas Khol die Treue hielt - und wo das rote Wien noch intakt ist: Detailergebnisse zum ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl. WIEN. Insgesamt 1504 Wahlsprengel gab es bei der Bundespräsidentenwahl in Wien. Zu jedem einzelnen liegt mittlerweile das Wahlergebnis (siehe interaktive Grafik) vor: Fast alle Sprengel gingen dabei an einen der beiden Kandidaten, die nun auch in der Stichwahl stehen, also an Norbert Hofer (FPÖ) oder Alexander Van der Bellen...

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  • Christoph Schwarz
Die Trabrenngründe in der Donaustadt: Viel Fläche, viele Menschen, viel Wählerpotenzial | Foto: Invisigoth67/Wikimedia
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Die Flächenbezirke nach der Wahl: Wiens vergessene Kinder sind blau

Nach der Bundespräsidentenwahl ist Wien zweigeteilt. Die FPÖ ist mit Norbert Hofer erstmals in fünf Bezirken vorne. Alle fünf sind Flächenbezirke. Warum ist die FPÖ gerade in diesen Bezirken so stark? Das ist längst nicht mehr nur das Asylthema. Eine Analyse. WIEN. Es liest sich wie die Liste Wiens ungeliebter Kinder. Donaustadt, Floridsdorf, Simmering, Favoriten und Liesing. Das sind die Bezirke, die sich beim ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl blau gefärbt haben. Und das nicht ohne...

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  • Agnes Preusser
Christoph Schwarz ist Chefredakteur der bz - Wiener Bezirkszeitung.
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24. April 2016: Das war's mit dem roten Wien

Man brauchte kein Prophet zu sein, um vorherzusagen, dass es Rot und Schwarz nicht gut ergehen würde bei dieser Bundespräsidenten-Wahl. (Und: Ja, nennen wir das Kind beim Namen. Diese Wahl war keine Persönlichkeitswahl, sondern auch eine Abrechnung mit den beiden Altparteien.) Dass es die beiden Großparteien sogar in ihren Stamm-Bundesländern so übel erwischte, war dann aber doch überraschend. So etwa Rudolf Hundstorfer in Wien, wo er nur 12,31 Prozent der Wählerstimmen erhielt. Ein Blick in...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
In sechs der 23 Wiener Bezirke liegt FPÖ-Kandidat Norbert Hofer auf Platz eins.
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Bundespräsidentenwahl in Wien: Van der Bellen auf Platz eins vor Hofer

Wien hat gewählt – das vorläufige Endergebnis ohne Briefwahl: Alexander Van der Bellen mit 31,96 Prozent vor Norbert Hofer (29,28 Prozent) und Irmgard Griss (18,71 Prozent). Plus: alle Bezirksergebnisse im Überblick. WIEN. Die Wahllokale sind geschlossen – Wien hat gewählt. Das vorläufige Endergebnis ohne Briefwahl: Alexander Van der Bellen konnte sich mit 31,96 Prozent den ersten Platz sichern. Dahinter liegt mit 29,28 Prozent FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Ebenfalls am Stockerl: Irmgard Griss...

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Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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21. April 2016: Klatscher ist das neue Gutmensch

Gutmensch ist out. Also das Wort. Denn neuerdings gibt es in den Internetforen eine neue Bezeichnung. Nämlich Klatscher. Alternativ auch Bahnhofsklatscher. Gemeint ist damit wohl, dass man - da es als Beleidigung gemeint ist – möglichst hirnlos am Bahnhof steht und klatschend die Willkommenspolitik in der Flüchtlingsfrage lebt. Das ist natürlich gemein. Also aufregen bitte. Und mit Verachtung strafen. Und, aber nur wenn es hart auf hart kommt, auch als Unwort des Jahres 2016 nominieren....

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  • Agnes Preusser
Ernst Paleta zeigt in Liesing Missstände auf – in Zukunft nicht mehr für die ÖVP. | Foto: Privat
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Die ÖVP Liesing verliert ihr Gesicht: Klubobmann Paleta verlässt die Partei

Unzufriedenheit mit der eigenen Partei. Klubobmann Ernst Paleta verlässt nach 45 Jahren als Parteimitglied die ÖVP. LIESING. Das war es jetzt für Ernst Paleta. Das ÖVP-Urgestein tritt aus der Partei aus. Nach 45 Jahren als Parteimitglied. Dieser Schritt kommt überraschend, denn eigentlich wollte der Klubobmann im Herbst ohnehin in Pension gehen. Intrigen rund um die Nachfolge von Bezirksparteiobmann Alexander Klacska haben ihn nun aber dazu gebracht, vorzeitig – und mit Knalleffekt – der Partei...

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  • Agnes Preusser
Heinz-Christian Strache (FPÖ) sprach vor 450 Menschen in Floridsdorf. | Foto: Edler

Strache bei Floridsdorf-Demo: "Unverantwortliche Willkommenskultur hat zu Notstand geführt"

Heinz-Christian Strache kritisiert in bz-Video die Arbeit der rot-grünen Stadtregierung. Auf der Gegendemo wird von SPÖ-Bezirksrat Bernhard Herzog "der Populismus der Blauen kritisiert". FLORIDSDORF. 450 Menschen demonstrierten mit der FPÖ am Floridsdorfer Franz-Jonas-Platz gegen die Asylpolitik. Dem gegenüber standen 500 Gegendemonstranten, die der FPÖ nicht die Straße überlassen wollten. Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben die Menschen "jedes Recht, Kritik an der derzeitigen...

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