Grüne Wels fühlen sich von Stadtregierung ausgegrenzt
- Walter Teubl von den Grünen beklagt die Ausgrenzung der Opposition.
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- hochgeladen von Nina Leitner
WELS (nl). Seit die schwarz-blaue Koalition Wels regiert, habe sich vieles geändert, beklagen die Grünen die Ausgrenzung der Opposition. „Konnten wir früher durch die regelmäßige Zusendung der Protokolle mitverfolgen, was im Stadtsenat diskutiert wurde, sind wir nun auf das angewiesen, was in Presseaussendungen kommuniziert wird“, so der Grüne Fraktionsvorsitzende Walter Teubl. Jetzt stehe die Frage im Raum, ob die Mitarbeit der Opposition nicht erwünscht sei. „Waren wir in der abgelaufenen Legislaturperiode bei der inhaltlichen Arbeit in den diversen Steuerungsgruppen eingebunden, so ist nun damit Schluss. Beim Positionierungsprozess der Stadt zum Beispiel wurden nur die Stadtsenatsparteien eingeladen, Grüne und Neos hingegen ausgegrenzt“, so Teubl. Im Rahmen einer Pressekonferenz äußerte sich Bgm. Andreas Rabl dazu. Die Oppositionsparteien seien natürlich informiert worden und konnten vorab Vorschläge machen.
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